Oskar Lafontaine zur Corona-Impfung von Kindern am 12. Mai 2021 im Landtag

 
 

Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

Beim Aktivieren können Daten an Dritte übertragen werden

 

Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.

Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 

Tweets


Linksfraktion Saar

19 Jan Linksfraktion Saar
@LinksfraktionSL

Antworten Retweeten Favorit Dennis Lander @DennisLander : SPD will im Landtag kritische Debatten über Rolle ihrer Parteifreunde beim Missbrauch… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Saar

17 Jan Linksfraktion Saar
@LinksfraktionSL

Antworten Retweeten Favorit Jochen Flackus: "Seit langem sieht Bundespartei Betrügereien im Saar-Landesverband tatenlos zu. Jetzt werden die,… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Saar

10 Dez Linksfraktion Saar
@LinksfraktionSL

Antworten Retweeten Favorit Astrid Schramm: Lockerungen nur für Geboosterte weder sinnvoll noch gerecht. Menschen mit demselben Impfschutz – kü… twitter.com/i/web/status/1…


 
 
Die Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag
 

So erreichen Sie uns

Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

Franz-Josef-Röder-Straße 7
66119 Saarbrücken

Tel: 0681 5002431
Fax: 0681 5002423

Pressesprecher: Martin Sommer

Fon: 0681 5002-410
Mobil: 0176 28 96 27 15

m.sommer@landtag-saar.de

 



Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

Curly-Sue Stachel
Tel: 0681 5002431

 
 

Termine

23. Januar 2022 - 23. Juli 2022 | 4 Einträge gefunden
Fraktionssitzung
24. Januar 2022 10:00 – 12:00 Uhr
Fraktionssitzungmehr...
Plenarsitzung
27. Januar 2022
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
16. Februar 2022
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
16. März 2022
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

Dennis Lander: SPD will im Landtag kritische Debatten über Rolle ihrer Parteifreunde abwürgen

Dennis Lander

„Die Landtags-Vizepräsidentin Isolde Ries (SPD) hat mich bei der heutigen Landtagsdebatte zweimal gerügt, weil ich der ehemaligen Justiz-Staatssekretärin und kommissarischen Justizministerin Anke Morsch (SPD) im Zusammenhang mit ihrem Wissen über die Nicht-Information der betroffenen Familien über den Missbrauchsverdacht am Homburger Uniklinikum Lüge vorgeworfen habe. Will die Regierungsfraktion der SPD kritische parlamentarische Debatten abwürgen?“, erklärt Dennis Lander, der innen- und rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion und stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses. „Der SPD mag es nicht gefallen, dass öffentlich darüber geredet wird, dass eine Parteifreundin die Unwahrheit gesagt hat – oder ist Frau Morsch nur auffällig vergesslich? Aber das muss eine Regierungsfraktion in einer parlamentarischen Demokratie aushalten. Eine Landtagsdebatte ist kein SPD-Parteitag und die Opposition ist nicht dazu da, der Regierung ständig Applaus zu spenden. Gewählte Abgeordnete müssen gerade bei einem derart ernsten Thema Kritik an den politisch Verantwortlichen üben und sie mit eigenen Aussagen konfrontieren..."

Weiterlesen

Jochen Flackus: „Ausschluss von Astrid Schramm aus der Partei DIE LINKE zeigt, dass die Bundespartei auf dem falschen Weg ist!“

Jochen Flackus

Nachdem die Bundesschiedskommission am Wochenende den Ausschluss der stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm aus der Partei DIE LINKE beschlossen hat, erklärt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion: „Dieser Parteiausschluss zeigt, dass die Bundespartei auf dem falschen Weg ist. Seit langem sieht sie den Betrügereien im saarländischen Landesverband tatenlos zu. Jetzt werden diejenigen, die auf diese Manipulationen hinweisen, sanktioniert, während diejenigen, die für die Betrügereien verantwortlich sind, ihre Praxis ungestraft fortsetzen können. Es wäre Aufgabe der Bundespartei gewesen, durch die ausschließliche Übernahme der Mitgliederverwaltung des saarländischen Landesverbands in die Verantwortung des Bundes sicherzustellen, dass einer der erfolgreichsten Landesverbände der Linken seine politische Arbeit glaubwürdig fortsetzen kann. Kein Wunder, dass sich immer mehr Mitglieder und Wähler im Saarland enttäuscht von der LINKEN abwenden. Nachdem bereits viele Mitglieder aus Enttäuschung über das Vorgehen des Bundesvorstands die Partei verlassen haben, droht jetzt ein noch größerer Mitgliederschwund.“

Oskar Lafontaine: Zur sachlichen und fairen Diskussion zurückfinden

Zu den Hass-Kommentaren auf Facebook gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon nach der Landtagsdebatte vom 29. November erklärt Oskar Lafontaine: „Ich fordere die Kritiker von Ulrich Commerçon auf, zu einer fairen und sachlichen Diskussion zurückzufinden. Hass-Kommentare stehen zu Recht unter Strafe und anonyme Beschimpfungen und Beleidigungen sind feige. Das gilt ebenso für viele Anwürfe, denen sich Menschen gegenüber sehen, die sich noch nicht zu einer Impfung entschlossen haben. Auch sie, die Angst haben vor neuartigen Impfstoffen, die Sorgen haben um ihre Kinder, die gemobbt werden, oder die um ihren Arbeitsplatz fürchten, verdienen unsere Solidarität. Und auch gegen sie verbieten sich Hass, Hetze und üble Kommentare. Dazu gehören etwa die Forderungen, sie sollten im Krankenhaus im Falle einer Corona-Erkrankung nicht mehr behandelt werden oder ihre Arzt- und Krankenhausrechnung selbst begleichen, so als hätten sie in den vergangenen Jahren nicht auch ihre Krankenkassenbeiträge gezahlt. Auch zwischen den Landtagsfraktionen muss fair und sachlich diskutiert werden. Wenn SPD-Fraktionschef Commerçon an meine Adresse gerichtet sagt; ‚Sie sind der Geimpfte, der andere vor der Impfung warnt‘, dann ist das eine Lüge und billige Polemik. Ich habe mich in meiner Rede, die mittlerweile über eine Million Menschen sehen konnten, dafür eingesetzt, dass sich Ältere und Vorerkrankte impfen sollen. Ich habe die Zulassung von klassischen Impfstoffen, die weltweit milliardenfach verimpft werden, auch in Deutschland gefordert, damit Menschen, die kein Vertrauen in genbasierte Impfstoffe haben und einen klassischen Impfstoff fordern, eine Impfung erhalten können. Ich halte aufgrund vieler internationaler Studien Kinderimpfungen nicht für vertretbar und würde, wie der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission Thomas Mertens („Ich würde mein siebenjähriges Kind jetzt nicht impfen lassen“), Kinder nicht impfen lassen. Ich habe erklärt, dass ich mich nach den vorliegenden Daten als 30 jähriger nicht impfen lassen würde und habe am Beispiel des Bayern-Stars Joshua Kimmich dargelegt, dass er nach überstandener Infektion eine bessere Immunreaktion haben wird als seine geimpften Mannschaftskameraden. Da ich dafür werbe, dass sich jeder über die Impfung informieren und selbst entscheiden soll, ob er sich impfen lässt, bin ich strikt gegen die auch von den Regierungsparteien an der Saar geforderte gesetzliche Impfpflicht. Mit dem ehemaligen Innenminister Otto Schily halte ich sie für ‚eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates‘. Die in Deutschland verimpften Impfstoffe sind nur bedingt zugelassen und genbasiert. Es ist unredlich, bei dieser Diskussion das wichtigste Argument derjenigen, die sich nicht für eine Impfung entschlossen haben, zu unterschlagen. Sie können sich dabei auf das RKI berufen, in dessen ‚Impfbuch für alle‘ vom Mai 2021 steht: ‚Noch länger dauert die Beobachtung möglicher Spätfolgen. Denn natürlich kann man bei einer Impfung, die erst seit ein paar Monaten verabreicht wird, noch nicht wissen, ob und welche Spätfolgen nach ein paar Jahren auftauchen.‘“

  Pressemitteilungen der Linksfraktion im Landtag
19. Januar 2022 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: SPD will im Landtag kritische Debatten über Rolle ihrer Parteifreunde abwürgen

„Die Landtags-Vizepräsidentin Isolde Ries (SPD) hat mich bei der heutigen Landtagsdebatte zweimal gerügt, weil ich der ehemaligen Justiz-Staatssekretärin und kommissarischen Justizministerin Anke Morsch (SPD) im Zusammenhang mit ihrem Wissen über die Nicht-Information der betroffenen Familien über den Missbrauchsverdacht am Homburger Uniklinikum Lüge vorgeworfen habe. Will die Regierungsfraktion der SPD kritische parlamentarische Debatten abwürgen?“, erklärt Dennis Lander, der innen- und... Mehr...

 
17. Januar 2022 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: „Ausschluss von Astrid Schramm aus der Partei DIE LINKE zeigt, dass die Bundespartei auf dem falschen Weg ist!“

Nachdem die Bundesschiedskommission am Wochenende den Ausschluss der stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm aus der Partei DIE LINKE beschlossen hat, erklärt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion: „Dieser Parteiausschluss zeigt, dass die Bundespartei auf dem falschen Weg ist. Seit langem sieht sie den Betrügereien im saarländischen Landesverband tatenlos zu. Jetzt werden diejenigen, die auf diese Manipulationen... Mehr...

 
10. Dezember 2021 Pressemeldungen

Offener Brief an Anke Rehlinger: An welcher Stelle hat Oskar Lafontaine Verschwörungstheorien verbreitet?

Nachdem die stellvertretende saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger im Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ Oskar Lafontaine vorgeworfen hat, er würde in der Corona-Debatte „die Dinge auf den Kopf stellen, Verschwörungstheorien verbreiten und einer gesellschaftlichen Spaltung das Wort reden“, hat Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, folgenden offenen Brief an die SPD-Politikerin geschrieben: Sehr geehrte Frau... Mehr...

 
10. Dezember 2021 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Lockerungen ausschließlich für Geboosterte sind weder sinnvoll, noch gerecht, noch dienen sie der Eindämmung der Pandemie

Zu den von der saarländischen Landesregierung heute beschlossenen Lockerungen nur für Geboosterte erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm: „Diese Entscheidung ist weder sinnvoll, noch gerecht, noch dient sie der Eindämmung der Pandemie. Menschen mit demselben Impfschutz – kürzlich zweifach Geimpfte und frisch dreifach Geimpfte (Geboosterte) – werden ungleich behandelt, obwohl sie einen ähnlichen Antikörper-Status haben. Menschen,... Mehr...

 
  Anträge der Linksfraktion im Landtag
  Anfragen der Linksfraktion im Landtag