Liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes. Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben, um sich über unsere Arbeit zu informieren.

Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere parlamentarischen Initiativen erfahren.

Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 
 

 

Sie kennen eine Reihe von Ländern Lateinamerikas, waren im Februar aber zum ersten Mal in Kuba. Was war der Grund Ihres Besuchs? 

Eine Einladung, die ich gern angenommen habe, um mir ein eigenes Bild zu machen. Denn um zu verstehen, was sich in Lateinamerika in den antiimperialistischen Bewegungen tut und welche Konzepte für eine nicht neoliberale Wirtschaftspolitik und sozialistische Perspektive entwickelt werden, muss man in Kuba gewesen sein.

Können Sie Ihren ersten Eindruck zusammenfassen?

Ich habe Kuba als Land in einer Umbruchsituation wahrgenommen und war beeindruckt davon, wie einerseits versucht wird, sich von früheren Abhängigkeiten zu lösen, einen eigenen Weg zu gehen, und andererseits, welch großer Wert darauf gelegt wird, sozialistische Prinzipien und soziale Errungenschaften zu erhalten und zu festigen. Persönlich hat mir die Verankerung dieses Prozesses in der Gesellschaft imponiert. Veränderungen werden nicht einfach von oben diktiert, sondern es gibt eine sehr breite Diskussion. Im Gespräch mit Oscar Martínez, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung für Internationale Beziehungen beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas, PCC, habe ich den Eindruck gewonnen, dass man sich bemüht, die Diskussionskultur zu verbessern, also zu einem wirklichen Meinungsaustausch zu kommen.

Hier gibt es das komplette Interview

 
LINKS wirkt - 5 Jahre im Landtag
 

Newsletter Werkstatt Wirtschaftsdemokratie

Neu - Newsletter 'Wirtschaftsdemokratie', Ausgabe 6/2015:
S. Peter. Autogestion - Selbstverwaltung in Frankreich, hierzu eine Konversation mit Professor Jan Spurk und ein Interview mit David Seyer, Parti de Gauche (PG) Metz. 
Hier zum Flyer

Zur Werkstatt Wirtschaftsdemokratie

 

Newsletter

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag hat ihren ersten Newsletter in diesem Jahr herausgegeben. Kurz und bündig wird darin über unsere Arbeit, Ideen und Initiativen informiert - ab jetzt wieder regelmäßig. Interesse daran? Einfach für den Newsletter anmelden.

 

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Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

 

Sie erreichen uns per Telefon, Fax, Mail oder Post

Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

Franz-Josef-Röder-Straße 7
66119 Saarbrücken

Tel: 0681 5002431
Fax: 0681 5002423
Mobil: 0170 5709302 (Presse) 

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Schauen Sie uns über die Schulter

Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

Timo Fischer
Tel: 0681 5002431
t.fischer02@landtag-saar.de

 

Pressekontakt

Pressesprecherin: Claudia Kohde-Kilsch
Fon: 0681 5002426  Mobil: 0170 5709302
presse@linksfraktion-saar.de

Stv. Pressesprecher: Martin Sommer
Mobil: 0176 28962715

m.sommer@landtag-saar.de

 
 

Termine

31. März 2015 - 30. September 2015 | 3 Einträge gefunden
Fraktionssitzung
6. April 2015 10:00 – 12:00 Uhr
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Plenarsitzung
22. April 2015
Plenarsitzungmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
20. Mai 2015
Plenarsitzungmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

Oskar Lafontaine: Drei verlorene Jahre seit der letzten Landtagswahl

Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine sieht die drei Jahre seit der letzten Landtagswahl als verlorene Jahre im Kampf um die Eigenständigkeit des Saarlandes. „Einer Sanierung des Haushaltes ist diese Regierung seit der Wahl kaum näher gekommen. Ihr fehlt bis heute ein stimmiges Konzept, wie sie die Finanzen unseres Landes in den Griff bekommen will und eine klare Verhandlungsposition gegenüber Bund und den anderen Ländern. Die ‚große Koalition‘ hat auch auf Bundesebene bislang kaum etwas für unser Land bewirken können, obwohl in Berlin dieselben Parteien regieren und zwei Saarländer am Kabinettstisch sitzen. Inzwischen gehen den Koalitionspartnern mehr und mehr die Gemeinsamkeiten aus. Von der Frage von Gemeinde-Fusionen über den Umgang mit dem Pannenprojekt Vierter Pavillon bis zur Anbindung des Landes an den Fernverkehr: Gemeinsame Projekte und eine klare Linie sind immer weniger erkennbar. Das Versagen der Landesregierung bei der Rettung der Beckinger Schraubenfabrik steht exemplarisch für die Überforderung dieser Regierung. Die großen Erwartungen, mit denen das Zusammengehen von CDU und SPD begleitet wurden, sind enttäuscht worden. 

 


Prof. Heinz Bierbaum: CDU trägt Verantwortung für Millionengrab Fischzucht-Anlage

Heinz Bierbaum

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht in der Entscheidung,  den Betrieb der Völklinger Meeresfischzucht bis Juni einzustellen, ein klares Eingeständnis des Versagens der Verantwortlichen in Stadt und Land. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Die Verantwortlichen der CDU in Stadt und Land haben alle Bedenken in den Wind geschlagen und stur am Millionengrab Fischzuchtanlage festgehalten. Damit haben sie die Stadtwerke in Gefahr gebracht. Es wird Zeit, dass sie ihre Verantwortung an dem Desaster zugeben und zurücktreten. Denn der Schaden für die Steuerzahler ist immens. Ganz offensichtlich rechnet niemand mehr damit, dass ein privater Investor die Anlage kauft und weiter betreiben wird. Diese Fischzucht-Anlage wurde völlig an den Marktbedürfnissen vorbei geplant und seit Beginn ohne erkennbare strategische Ausrichtung und ohne jegliche kaufmännische Steuerung betrieben, wie ein Gutachten im Januar zu Recht kritisiert hat. Seit Inbetriebnahme hat sie nur Verlust eingefahren. Nun ist es wichtig, die Völklinger Stadtwerke zu sichern.“ 


 

 

Birgit Huonker: V-Leute abschalten, Kontrolle des Verfassungsschutzes verstärken

Birgit Huonker

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass Saar-Innenminister Bouillon weiter auf eine Zusammenarbeit zwischen Verfassungsschutz und ständigen Informanten aus der rechtsextremen Szene, sogenannte V-Leute, setzt. Das Saarland sollte dem Beispiel Thüringens folgen und umgehend alle V-Leute „abschalten“, fordert die innenpolitische Sprecherin Birgit Huonker: „Meistens sind V-Leute Rechtsextremisten, die zusätzliches Geld verdienen wollen. Die also aus purem Egoismus handeln, nicht aus Loyalität zum Staat. Großartige Erkenntnisgewinne durch Informationen dieser Leute sind nicht bekannt. Im Gegenteil: Sie sind seit Jahren der Grund dafür, warum die rechtsextreme NPD nicht verboten werden kann und stattdessen staatliche Mittel erhält und mit Segen des Rechtsstaates Aufmärsche organisieren kann. Im Zuge der Ermittlungen zur NSU-Affäre kommen immer mehr Details ans Licht, die belegen, dass V-Leute des Verfassungsschutzes die Neonazi-Szene aufgepäppelt und Anschläge eben nicht verhindert haben. Es drängt sich der Verdacht auf, dass durch diese Leute die Neonazis Zugriff auf und Informationen über den Verfassungsschutz bekommen haben, nicht umgekehrt. Aus diesen Fehlern muss irgendwann endlich gelernt werden. DIE LINKE fordert seit Jahren, den Verfassungsschutz ganz aufzulösen. Als ersten Schritt dahin sollten aber zumindest die fatale Zusammenarbeit mit V-Leuten umgehend beendet werden.“ Außerdem müsse die parlamentarische Kontrolle über den Verfassungsschutz verbessert werden. „Die Dienstwagen-Affäre der saarländischen Verfassungsschützer hat eindrucksvoll gezeigt, dass es hier an echter Kontrolle fehlt.“, so Huonker abschließend.


 

 

 

  Meldungen
31. März 2015 Pressemeldungen/Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Prof. Heinz Bierbaum: CDU mit Völklinger Fischzuchtanlage gescheitert

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht in der Entscheidung,  den Betrieb der Völklinger Meeresfischzucht bis Juni einzustellen, ein klares Eingeständnis des Versagens der Verantwortlichen in Stadt und Land. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Die Verantwortlichen der CDU in Stadt und Land haben alle Bedenken in den Wind geschlagen und stur am Millionengrab Fischzuchtanlage festgehalten. Damit haben sie die Stadtwerke in Gefahr gebracht. Es wird... Mehr...

 
25. Februar 2015 Meldung/Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine bei "n-tv - Das Duell" zum Thema Griechenland - Video der Sendung

"Moskau trotzt, Athen hofft - Muss Merkel mehr Härte zeigen?" unter diesem Titel hat Oskar Lafontaine am Dienstag, 24. Februar 2015, bei n-tv "Das Duell" mit dem Spiegel-Journalisten Nikolaus Blome diskutiert. Lafontaine erklärte, die Griechen hätten nun etwas Luft gewonnen, um wichtige Reformen wie die Besteuerung der reichen Griechen, die Bekämpfung der Korruption und soziale Verbesserungen umzusetzen. Dies sei immerhin ein Teilerfolg. Durch das bisherige... Mehr...

 
25. Februar 2015

Gäste aus dem Irak besuchen Linksfraktion

Am Mittwoch, 25. Februar 2015, haben Thalib Aaljidurri und Saad al Rubai, zwei Gäste aus dem Irak, die Linksfraktion besucht. Dabei haben sie über die Lage im Irak informiert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Ensch-Engel erklärte nach dem Treffen: "Der fürchterliche Krieg gegen die Kurden und Kurdinnen, Yeziden, andersdenkende Muslime und Musliminnen sowie Christinnen und Christen im Nordirak und Syrien richtet verheerende Folgen an. Millionen Menschen... Mehr...

 
20. Februar 2015 Meldung/Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine bei "Maybrit Illner" im ZDF - Video

"Athen gegen alle – scheitert der Euro?"  - das war das Thema der ZDF-Sendung "Maybrit Illner", bei der Oskar Lafontaine am Donnerstag zu Gast war. Er diskutierte unter anderem mit dem bayerischen Finanzminister Markus Söder, dem Finanzexperten Marc Friedrich und der Syriza-Wählerin und Herausgeberin des Missy Magazins, Margarita Tsomou. Lafontaine plädierte für ein Abrücken vom einseitigen Kürzungskurs gegenüber... Mehr...

 
  Pressemitteilungen
31. März 2015 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Späteren Unterrichtsbeginn an saarländischen Schulen prüfen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert, den frühen Unterrichtsbeginn an saarländischen Schulen auf den Prüfstand zu stellen. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass für etwa 60 Prozent der Deutschen der übliche Arbeitsbeginn zu früh liegt, sie sich lebenslang nicht an das für sie zu frühe Aufstehen gewöhnen können und sie daher regelmäßig zu wenig schlafen. Das ist für Erwachsene schon ein Problem, für Kinder und... Mehr...

 
31. März 2015 Pressemeldungen/Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Prof. Heinz Bierbaum: CDU mit Völklinger Fischzuchtanlage gescheitert

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht in der Entscheidung,  den Betrieb der Völklinger Meeresfischzucht bis Juni einzustellen, ein klares Eingeständnis des Versagens der Verantwortlichen in Stadt und Land. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Die Verantwortlichen der CDU in Stadt und Land haben alle Bedenken in den Wind geschlagen und stur am Millionengrab Fischzuchtanlage festgehalten. Damit haben sie die Stadtwerke in Gefahr gebracht. Es wird... Mehr...

 
30. März 2015 Pressemeldungen/Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Prof. Heinz Bierbaum: Keine Kürzungspolitik auf dem Rücken der Beschäftigen – Tarifergebnis muss auch für Saar-Beamte gelten

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, das Tarifergebnis für die Angestellten des Landes auch auf die saarländischen Beamten zu übertragen. Der parlamentarische Geschäftsführer Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Die gravierenden Haushaltsprobleme des Landes können und dürfen nicht auf dem Rücken der Beschäftigen gelöst werden. Nachdem die Angestellten des Landes zu Recht eine Lohnerhöhung erhalten, dürfen die Beamten nicht außen vor bleiben. Daher hat DIE LINKE... Mehr...

 
  Parlamentarische Initiativen: Anträge / Anfragen
5. Februar 2015 Antrag/DIE LINKE im Landtag Saarland

Gemeinnutz vor Eigennutz - Saarland als Modellregion für Gemeinwohl-Ökononmie

Der Landtag wolle beschließen:Betriebe, die von besonderer Bedeutung für das Gemeinwohl sind, werden im Saarland besonders gefördert und unterstützt. Hierbei sollen künftig Grundsätze der sogenannten „Gemeinwohl-Ökonomie“ eine besondere Rolle spielen. Ziel ist es, im Saarland erste Pilotprojekte... Mehr...

 
5. Februar 2015 Antrag/DIE LINKE im Landtag Saarland

Unterrichtsausfall an saarländischen Schulen wirksam bekämpfen

Der Landtag wolle beschließen:Der Landtag des Saarlandes fordert die Landesregierung auf, den Unterrichtausfall an saarländischen Schulen durch eine angemessene Personalisierung und durch effektive organisatorische Maßnahmen in Absprache mit den Schulleitungen wirksam zu bekämpfen.B e g r ü n d u n... Mehr...

 
4. März 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Werbung und versponserte Unterrichtsmaterialien an saarländischen Schulen

Organisationen wie „LobbyControl“ und Foodwatch warnen vor einer Zunahme von Werbung und als Unterrichtsmaterialien getarnter Werbung privater Unternehmen an deutschen Schulen.So gibt das unternehmernahe „Institut der deutschen Wirtschaft“ etwa die Unterrichtseinheit “Notwendigkeit der... Mehr...

 
4. März 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Bilanz der Maßnahmen gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel

Im Saarland wurde Anfang 2014 ein Maßnahmenpaket beschlossen, dass unter anderem die Vergrößerung des Saarbrücker Sperrbezirks sowie eine Kondompflicht für Prostituierte und Freier vorsieht. Ende 2014 wurde zudem das Polizeigesetz so geändert, dass nun die Polizei auch ohne Anlass... Mehr...