Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.

Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 

Die nächste Plenarsitzung:
22. August 2018, ab 9 Uhr

Die Landtagsdebatten im Livestream - als Video- und Audio-Stream - verfügbar

 

Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

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Die Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag
 
 

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Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

Franz-Josef-Röder-Straße 7
66119 Saarbrücken

Tel: 0681 5002431
Fax: 0681 5002423

Pressesprecher: Martin Sommer

Fon: 0681 5002-410
Mobil: 0176 28 96 27 15

m.sommer@landtag-saar.de

 



Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

Julia Baltes
Tel: 0681 5002431
j.baltes@landtag-saar.de

 

Termine

22. August 2018 - 22. Februar 2019 | 5 Einträge gefunden
Plenarsitzung
22. August 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Fraktionssitzung
27. August 2018 10:00 – 12:00 Uhr
Fraktionssitzungmehr...
Plenarsitzung
19. September 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
23. Oktober 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
24. Oktober 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

Jochen Flackus: Aktionsplan für marodes Kanalsystem im Saarland überfällig

Jochen Flackus

„Es ist ein Unding, dass die Landesregierung auch nach den verheerenden Starkregen-Ereignissen in diesem Sommer nicht sagen kann, wie groß der Sanierungsbedarf bei den Kanälen im Land ist und nur auf alte Daten von 2012 verweist. Und es ist nicht hinnehmbar, dass die Regierung zwar einräumt, dass die Kommunen deutlich weniger an Gebühren einnehmen, als auch nach den alten Zahlen zum Abbau des Sanierungsstaus nötig wäre, ohne dass sie irgendetwas unternimmt – durchschnittlich 65 Millionen Euro an Gebühren-Einnahmen stehen mindestens  75 Millionen Finanzbedarf für die Kanalsanierung gegenüber.“ Mit diesen Worten reagiert Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, auf die Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage zum Zustand des Kanalsystems im Saarland (Drucksache 16/499). Als Konsequenz fordert DIE LINKE nun einen vierstufigen Aktionsplan: 1. Eine aktuelle Erhebung über den Zustand des Kanalsystems, 2. auf dieser Grundlage eine Ermittlung des Finanzbedarfs, 3. ein gemeinsam mit den Kommunen erarbeitetes Sanierungskonzept und 4. eine Verständigung mit der kommunalen Seite auf eine faire Verteilung der Kosten der Instandhaltung. „Eine Politik nach dem Motto ‚Augen zu und durch‘ wird nicht funktionieren“, so Flackus.

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Zu den Vorgängen im Landesvorstand der Partei DIE LINKE im Saarland

Oskar Lafontaine

Zu den Vorgängen im Landesvorstand der Partei DIE LINKE im Saarland erklärt Oskar Lafontaine: „Ich bedauere die Auseinandersetzungen im Landesvorstand. Unseren Wählerinnen und Wählern versichere ich, dass die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE weiterhin für die politischen Ziele eintritt, die seit vielen Jahren mit meinem Namen verbunden sind. Die Vorgänge im Landesvorstand ändern daran nichts. Die bisherige Praxis, Bundestags- und Landtagsmandate in Mitgliedervollversammlungen zu vergeben, bei denen Mitglieder abstimmen, die kurz vorher in die Partei eingetreten sind und danach nicht mehr gesehen werden, kann nicht fortgesetzt werden. Unsere Wählerinnen und Wähler und die Mitglieder, die sich ehrenamtlich engagieren und die Arbeit der Partei tragen, haben Anspruch auf ein faires Verfahren und darauf, dass in Zukunft niemand mehr durch Manipulationen, die gegen das Parteiengesetz verstoßen, ein Mandat erlangen kann.“

  Pressemitteilungen
20. August 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Aktionsplan für marodes Kanalsystem im Saarland überfällig

„Es ist ein Unding, dass die Landesregierung auch nach den verheerenden Starkregen-Ereignissen in diesem Sommer nicht sagen kann, wie groß der Sanierungsbedarf bei den Kanälen im Land ist und nur auf alte Daten von 2012 verweist. Und es ist nicht hinnehmbar, dass die Regierung zwar einräumt, dass die Kommunen deutlich weniger an Gebühren einnehmen, als auch nach den alten Zahlen zum Abbau des Sanierungsstaus nötig wäre, ohne dass sie irgendetwas unternimmt – durchschnittlich 65 Millionen Euro... Mehr...

 
17. August 2018 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Nebentätigkeiten der Landtagsabgeordneten begrenzen – Vorschläge des Landtagspräsidenten gehen in die richtige Richtung

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt den Vorschlag des Landtagspräsidenten Stephan Toscani zur Verbesserung der Verhaltensregeln für Abgeordnete als „guten ersten Schritt“. „Dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Abgeordneten steht, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Aber leider hat die Vergangenheit gezeigt, dass es wohl dieser Klarstellung bedarf“, erklärt Oskar Lafontaine. „Wenn einzelne Abgeordnete neben ihrem Abgeordnetenmandat noch... Mehr...

 
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