30. Juni 2015

"Wie wird Deutschland gerechter?" - Oskar Lafontanine bei Diskussion der "Frankfurter Rundschau"

Flash ist Pflicht!
 

  Aktuelles

 
18. Juni 2015

Oskar Lafontaine beim Betriebs- und Personalräte-Empfang

Flash ist Pflicht!
 

Prof. Heinz Bierbaum im "Sozialismus": DIE LINKE nach Bielefeld

In der aktuellen Ausgabe des Magazins "Sozialismus" ist ein Artikel von Prof. Heinz Bierbaum erschienen: "Profilierung links von der Sozialdemokratie - DIE LINKE nach Bielefeld". Hier einzige Auszüge: "Die Erklärung Gregor Gysis, im Herbst nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren zu wollen, stellt zweifellos eine Zäsur dar… Ihm kommt das Verdienst zu, entscheidend dazu beigetragen zu haben, dass wir heute eine deutlich links von der SPD stehende Partei haben, die zu einem festen Bestandteil des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland geworden ist.… DIE LINKE stellt sich als Partei mit klarem Profil dar – mit der Perspektive des Aufbaus einer anderen, das heißt einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft.... Während ein Teil stärker auf inhaltliche Profilierung setzt und aus der Position einer klaren Alternative gesellschaftlichen Einfluss erzielen und damit politische Veränderung bewirken will, strebt ein anderer Teil politische Veränderung durch Regierungsbeteiligung an. Beide Positionen schließen sich nicht aus, allerdings sind die Schwerpunkte verschieden. Es gibt jedoch auch eine kleine Gruppe innerhalb des linken Flügels, die eine Regierungsbeteiligung grundsätzlich ablehnt, um das eigene Profil nicht zu gefährden. Dies ist eine wenig tragfähige Position, wird doch DIE LINKE auch gewählt, um im Rahmen von Regierungen politische Veränderungen zu bewirken. Auf der anderen Seite ist aber auch klar, dass es nicht um Regierungsbeteiligung an sich gehen kann, sondern um einen damit verbundenen Politikwechsel. Sind dafür die Bedingungen nicht gegeben, macht Regierungsbeteiligung keinen Sinn. Zurzeit sind auf Länderebene durchaus Möglichkeiten vorhanden, wie die Entwicklung in Thüringen zeigt. Dies gilt gegenwärtig aber nicht auf Bundesebene angesichts des Zustands insbesondere der SPD, die jegliches progressives Profil vermissen lässt und zum Juniorpartner der Merkel-Regierung verkommen ist. Auch Gysi dürfte wissen, dass seine Reformvorstellungen mit Sigmar Gabriel nicht zu machen sind. Ein linkes Reformprojekt ist auf nationaler Ebene nicht in Sicht..."

 

Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes. Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben, um sich über unsere Arbeit zu informieren.

Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere parlamentarischen Initiativen erfahren.

Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 
 

Newsletter

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag informiert regelmäßig mit einem Newsletter kurz und bündig über unsere ihre Arbeit, Ideen und Initiativen. Hier gibt es die aktuelle Ausgabe. Interesse daran? Einfach für den Newsletter anmelden.

 

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Pressekontakt

Pressesprecherin: Claudia Kohde-Kilsch
Fon: 0681 5002426  Mobil: 0170 5709302
presse@linksfraktion-saar.de

Stv. Pressesprecher: Martin Sommer
Mobil: 0176 28962715

m.sommer@landtag-saar.de

 

Termine

6. Juli 2015 -  6. Januar 2016 | 3 Einträge gefunden
Prof. Heinz Bierbaum bei Podiumsdiskussion zum Bericht der Arbeitskammer
7. Juli 2015 19:00 – 19:30 Uhr
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66119 Saarbrücken, VHS-Zentrum am Schloss
Prof. Heinz Bierbaum bei Podiumsdiskussion zum Bericht der Arbeitskammer
7. Juli 2015 19:00 – 19:30 Uhr
Prof. Heinz Bierbaum diskutiert mit Bernd Wegner (CDU), Reinhold Jost (SPD), Michael Hilberer (Piraten) und Klaus Kessler (Grüne).mehr...
66119 Saarbrücken, VHS-Zentrum am Schloss
Fraktionssitzung
13. Juli 2015 10:00 – 12:00 Uhr
Fraktionssitzungmehr...
 

Sie erreichen uns per Telefon, Fax, Mail oder Post

Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

Franz-Josef-Röder-Straße 7
66119 Saarbrücken

Tel: 0681 5002431
Fax: 0681 5002423
Mobil: 0170 5709302 (Presse) 

info@linksfraktion-saarland.de
presse@linksfraktion-saarland.de


Schauen Sie uns über die Schulter

Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

Timo Fischer
Tel: 0681 5002431
t.fischer02@landtag-saar.de

 

Netzwerk Werkstatt Wirtschaftsdemokratie

 

Neu - Newsletter 'Wirtschaftsdemokratie', Ausgabe 6/2015:
S. Peter. Autogestion - Selbstverwaltung in Frankreich, hierzu eine Konversation mit Professor Jan Spurk und ein Interview mit David Seyer, Parti de Gauche (PG) Metz. 
Hier zum Flyer

Zur Werkstatt Wirtschaftsdemokratie


 
 

Prof. Heinz Bierbaum: Normal- und Geringverdiener brauchen Lohnzuwächse und steuerliche Entlastungen

Heinz Bierbaum

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung, die zu dem Schluss kommt, dass vor allem die Einkommen der Gutverdiener bis 2020 spürbar steigen werden und sich die Schere bei den Löhnen in den nächsten Jahren noch einmal öffnen wird, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum: „Lohnerhöhungen werden immer noch in Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften ausgehandelt. Daher ist bei solchen Voraussagen Vorsicht geboten. Es kann auch nicht darum gehen, Gutverdienern die Lohnzuwächse zu neiden. Vielmehr müssen auch Normal- und Geringverdiener endlich besser gestellt werden, durch deutliche Lohnerhöhungen und steuerliche Entlastungen. Die Reallöhne der Arbeitnehmer sind als Folge der Agenda 2010 jahrelang gesunken, weil die gewerkschaftliche Kampfkraft und die Fähigkeit zur Tarifbindung massiv beschnitten wurden. Deutschland hat mit den größten Niedriglohnsektor Europas. Es besteht hier also erheblicher Nachholbedarf, daher ist ein Umsteuern dringend nötig. Wir brauchen in Deutschland außerdem ein Verbot der Leiharbeit und des Missbrauchs von Werkverträgen, einen wirklich armutsfesten gesetzlichen Mindestlohn ohne Ausnahmen sowie ein Ende des Absinkens des Rentenniveaus. Niedriglöhne sind Gift für Arbeitnehmer und die Wirtschaft.“ 


 

 

Astrid Schramm: Scheitern der Abwahl Lorigs ist Armutszeugnis und befeuert die Politikverdrossenheit

Astrid Schramm

Zur gescheiterten Abwahl des Völklinger Oberbürgermeisters Lorig (CDU) erklärt die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Saar-Linken Astrid Schramm: „Wenn selbst die offensichtliche Verschwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe keinerlei Konsequenzen nach sich zieht, ist das ein Armutszeugnis. Dass Lorig aus Sorge um seine Altersbezüge den Rücktritt scheut, ist eine Sache. Dass nach seinem offensichtlichen Fehlverhalten zu Lasten der Steuerzahler auch eine Abwahl nicht möglich ist, versteht kaum ein Bürger und befeuert die Politikverdrossenheit. Die CDU steht nicht nur eisern hinter dem gescheiterten Oberbürgermeister, sie schützt damit auch ihre Ministerpräsidentin, die ja in diesen Skandal verwickelt ist und sich wie beim Vierten Pavillon versucht, aus der Verantwortung zu stehlen."


Birgit Huonker: Bürger- und Freiheitsrechte werden Machtgelüsten der SPD geopfert


„Das Votum des SPD-Parteikonvents für die Vorratsdatenspeicherung ist zustande gekommen, weil Gabriel mit Rücktritt gedroht hat, sollte die Vorratsdatenspeicherung abgelehnt werden. Das kommt einer Erpressung gleich“, erklärt Birgit Huonker, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, zur SPD-Entscheidung zur Wiedereinführung des Überwachungsinstruments. „Der Bundesjustizminister und Landesvorsitzende der Saar-SPD, Heiko Maas, wurde von Gabriel zur Kehrtwende gezwungen und hat dabei an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Erst beteuert er per Twitter, „VDS lehne ich entschieden ab – es verstößt gegen Recht auf Privatheit und Datenschutz“, um dann genau das Gegenteil zu tun. Er greift damit tief in die Privatsphäre der Bevölkerung ein und zerstört die vertraulichen Beziehungen der Bürgerinnen und Bürger zu Berufsgeheimnisträgern wie Anwälten, Ärzten oder Journalisten. Auch der Glaubwürdigkeit von Politik hat er damit einen „Bärendienst“ erwiesen“, so Huonker. „Das Argument, die Vorratsdatenspeicherung würde Terroranschläge verhindern, ist an den Haaren herbeigezogen. Längst ist bewiesen, dass dieses Schnüffelsystem eben nicht zur Verhinderung von Terroranschlägen taugt. Mit dem gestern erfolgten Votum unterwirft sich die SPD der CDU, nur um weiter mitregieren zu können. Bürger- und Freiheitsrechte werden somit den Machtgelüsten einer SPD geopfert. Das ist ungeheuerlich“, so Huonker abschließend.  

 


 

 

 

Betriebs- und Personalräte-Empfang 2015

Beim Betriebs- und Personalräte-Empfang der Linksfraktion am Donnerstag, 18. Juni 2015, hat Oskar Lafontaine für mehr Belegschaftsbeteiligungen geworben. Im Fall des Beckinger Schraubenwerks erklärte er: "Ich warne davor, wieder in die Falle eines 'guten Investors' zu tappen." Die Belegschaft müsse beteiligt werden. "Das war auch der Kerngedanke bei der Neuordnung der Stahlindustrie: Das Mindeste ist die Sperrminorität."

Die Reform der Erbschaftssteuer sollte für den Einstieg in eine breit angelegte Mitarbeiter-Beteiligung genutzt werden.„Warum sollen die Beschäftigten nicht an diesem Betriebs-Vermögen beteiligt werden, das sie mit ihrer Arbeit geschaffen haben?“ Lafontaine erklärte außerdem: "Links ist nur jemand, der die jetzige Wirtschafts- und Sozialordnung für falsch hält, sich nicht in ihr bequem eingerichtet hat und sie durch eine Wirtschafts- und Sozialordnung ersetzen möchte, in der derjenige den Ertrag erhält, der es erarbeitet hat."

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  Meldungen
25. Juni 2015 Linksfraktion Saarland/Meldung

Linksfraktion solidarisch mit Klinik-Beschäftigten - mehr Personal und Geld für Krankenhäuser

Die Linksfraktion ist solidarisch mit den Klinikbeschäftigten und unterstützt die Protestaktion "162.000 fehlen" - etwa in Saarbrücken und Merzig. Krankenhäuser müssen bedarfsgerecht und solide finanziert werden. Es ist höchste Zeit für eine solidarische Bürgerversicherung, in die wirklich jeder einzahlt. Das verheerende System der Fallpauschalen und des Verdrängungswettbewerbs unter den Krankenhäusern muss beendet werden, der Auftrag der öffentlichen Daseinsvorsorge darf... Mehr...

 
18. Juni 2015 Meldung/Oskar Lafontaine

Mehr Belegschaftseigentum - Betriebs- und Personalräte-Empfang mit Oskar Lafontaine

Beim Betriebs- und Personalräte-Empfang der Linksfraktion am Donnerstag, 18. Juni 2015, hat Oskar Lafontaine für mehr Belegschaftsbeteiligungen geworben. Im Fall des Beckinger Schraubenwerks erklärte er: "Ich warne davor, wieder in die Falle eines 'guten Investors' zu tappen." Die Belegschaft müsse beteiligt werden. "Das war auch der Kerngedanke bei der Neuordnung der Stahlindustrie: Das Mindeste ist die Sperrminorität." Die Reform der Erbschaftssteuer sollte... Mehr...

 
10. Juni 2015 Meldung/Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Prof. Heinz Bierbaum bei DGB-Veranstaltung "Privater Reichtum - öffentliche Armut"

Prof. Heinz Bierbaum, wirtschafspolitischer Sprecher der Linksfraktion, war am Dienstag, 9. Juni 2015, bei der Diskussionsveranstaltung des DGB zum Thema "Privater Reichtum - öffentliche Armut. Sind das Saarland und seine Kommunen noch zu retten?" im Pumpenhaus St. Ingbert zu Gast. Dabei forderte er ein "Ende der untauglichen Flickschusterei" und ein "Finanzkonzept für die Kommunen, das vom notwendigen Bedarf ausgeht. Dies ist ohne eine grundlegende Änderung der... Mehr...

 
  Pressemitteilungen
6. Juli 2015 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Recht auf Hitzefrei – bisherige Regelung lockern

Angesichts der Rekordhitze im Saarland fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag die Wiedereinführung und Hitzefrei an Schulen im Saarland und die Möglichkeit zur Verkürzung von Schulstunden. Damit sei die bisherige Regelung gelockert. Die bildungspolitische Sprecherin, Barbara Spaniol, dazu: „Bei den derzeitigen extremen Raumtemperaturen um 30 Grad Celsius vielerorts ist Unterricht für Schüler und Lehrer bis in den Nachmittag nicht zumutbar. Die Schulen sollten grundsätzlich... Mehr...

 
1. Juli 2015 Pressemeldungen/Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Prof. Heinz Bierbaum: Wacklige Haushaltsplanungen der Regierung - nachhaltige Lösung der Probleme nicht erkennbar

Zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Landesregierung erklärt Prof. Heinz Bierbaum, der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: "Das Selbstlob der Regierung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie kein Konzept zur nachhaltigen Lösung der Haushaltsprobleme hat. CDU und SPD müssen inzwischen selbst zugeben, dass sich das Land 2017 an der Obergrenze des Defizites befinden wird. Die Planungen können nur aufgehen, wenn die Zinsen unverändert niedrig und... Mehr...

 
1. Juli 2015 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Bundesjugendspiele erhalten – Dritte Sportstunde wieder einführen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag spricht sich für den Erhalt der Bundesjugendspiele aus, fordert aber eine bessere Vorbereitung und eine überarbeitete Punktevergabe. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Bewegung und Sport sind für die ganzheitliche Entwicklung und Gesundheit von Kindern und Jugendlichen enorm wichtig, sportliche Wettkämpfe motivieren junge Menschen. Die Schülerinnen und Schüler müssen allerdings besser auf die höheren Anforderungen, die die... Mehr...

 
  Parlamentarische Initiativen: Anträge / Anfragen
13. Mai 2015 Antrag/DIE LINKE im Landtag Saarland

Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 an der Schulform Gymnasium prüfen

Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion und der PIRATEN-LandtagsfraktionDer Landtag wolle beschließen:Der Landtag des Saarlandes fordert die Landesregierung auf,im Dialog mit allen Beteiligten die Einführung einer Wahlmöglichkeit der Eltern sowie der Schülerinnen und Schüler zwischen... Mehr...

 
13. Mai 2015 Antrag/DIE LINKE im Landtag Saarland

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Meeresfischzucht Völklingen“

Der Landtag wolle beschließen:Das wirtschaftliche Desaster der Völklinger Meeresfischzuchtanlage hat bei der Anteilseignerin - den Völklinger Stadtwerken - erheblichen finanziellen Schaden angerichtet. Das Ausmaß ist derart gravierend, dass sogar die Existenz der gesamten Völklinger... Mehr...

 
5. Mai 2015 Anfrage/Barbara Spaniol/Dagmar Ensch-Engel

Windkraft-Anlagen in Biosphären-Reservaten

Die CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz hat am 14. Januar 2015 anlässlich der feierlichen Übergabe der Urkunde für das Biosphärenreservat Pfälzerwald auf dem Hambacher Schloss durch die UNESCO eine Pressemitteilung veröffentlicht in der es heißt: „Die UNESCO hat deutlich gemacht, dass die... Mehr...

 
5. Mai 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Wettbewerb „Gesund leben - Gesund bleiben“

In dem vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie geförderten Wettbewerb „Gesund leben - Gesund bleiben“ wurden neun Projekte aus den Themenbereichen Suchtprävention, Gendergesundheit und Inklusion prämiert.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Teilnehmer gab es bei... Mehr...