Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

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Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 

Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

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Tweets


Linksfraktion Saar

21 Okt Linksfraktion Saar
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Antworten Retweeten Favorit Barbara Spaniol: #Maskenpflichtimunterricht prüfen, zumindest solange, bis ausreichend Luftfilter eingebaut und der… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Saar

13 Okt Linksfraktion Saar
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Antworten Retweeten Favorit Dennis Lander @DennisLander : "Es kann keine Verpflichtung geben, dass bei Kindesmissbrauch die Eltern nicht inform… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Saar

12 Okt Linksfraktion Saar
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Antworten Retweeten Favorit #OskarLafontaine zu #Corona : Neben der Positiv-Rate sollten bei Beurteilung der Lage die belastbaren Zahlen der be… twitter.com/i/web/status/1…


 
 
Die Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag
 

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Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

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Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

Curly-Sue Stachel
Tel: 0681 5002431

 
 

Termine

29. Oktober 2020 - 28. April 2021 | 4 Einträge gefunden
Fraktionssitzung
2. November 2020 10:00 – 12:00 Uhr
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Plenarsitzung
11. November 2020
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
8. Dezember 2020
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
9. Dezember 2020
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

Oskar Lafontaine: Landtag muss bei seiner nächsten Sitzung über die Corona-Situation und weitere Maßnahmen beraten

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert, dass der Landtag bei seiner nächsten Sitzung am 11. November über die Corona-Situation berät. Dabei sollte die Landesregierung den Bürgerinnen und Bürgern auch darlegen, wie sie die Entwicklung einschätzt und welche Maßnahmen zum Schutz gerade der Älteren und derjenigen mit Vorerkrankungen sie treffen will.

Oskar Lafontaine: „Die Menschen im Land sind verunsichert aufgrund der teilweise alarmierenden Berichterstattung und der verbreiteten Fixierung auf die Zahl der Neuinfektionen, statt die Positiv-Rate und die Zahl der belegten Intensivbetten und Todesfälle mit einzubeziehen. Deshalb ist es notwendig, dass die Landesregierung darstellt, auf Grundlage welcher Zahlen sie welche weiteren Schritte plant. Und die Saarländerinnen und Saarländer erwarten zu Recht, dass die wichtigen Maßnahmen wie etwa die Erhebung von Bußgeldern oder die Einführung einer Sperrstunde von dem von ihnen gewählten Landtag beraten und beschlossen und nicht von der Regierung auf dem Verordnungswege durchgesetzt werden."

Barbara Spaniol: Schulschließungen verhindern, Maskenpflicht im Unterricht prüfen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen wie eine zumindest zeitweise Maskenpflicht im Unterricht weiterführender Schulen zu prüfen und den Einbau von Lüftungsanlagen in Klassenzimmern gemeinsam mit den Schulträgern ebenso anzugehen wie kleinere Klassengemeinschaften und größere Klassenräume, um den Mindestabstand auch dort zu gewährleisten. „Oberstes Ziel muss es sein, erneute Schulschließungen zu verhindern", erklärt die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol. „Die Schülerinnen und Schüler haben im Frühjahr schon viel zu viel Unterricht versäumt, was vor allem diejenigen zurückgeworfen hat, die ohnehin Probleme hatten, sowie diejenigen aus einkommensschwachen Familien, bei denen Zuhause niemand helfen kann. Natürlich sind Mund-Nasen-Bedeckungen oft störend, vor allem im Fremdsprachen-Unterricht. Aber auch wiederkehrende großflächige Quarantäne-Zeiten schaden dem Schulalltag. In anderen Ländern wie Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen gibt es inzwischen ganz oder teilweise eine Maskenpflicht im Unterricht. Das saarländische Bildungsministerium sollte dies ebenfalls ernsthaft prüfen, zumindest solange, bis ausreichend Luftfilter eingebaut und der Mindestabstand überall sichergestellt werden kann. Weder das eine noch das andere anzugehen, kann keine Lösung sein."


Dennis Lander: Bei Kindesmissbrauch sind die Eltern und der für die Uniklinik verantwortliche Ministerpräsident unverzüglich zu informieren!

Dennis Lander

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich ihrer politischen Verantwortung für den immer noch nicht aufgearbeiteten Missbrauchsskandal an der Uniklinik Homburg zu stellen. Es müsse sichergestellt werden, dass die Eltern und der für die Aufsicht über das Uniklinikum verantwortliche Ministerpräsident künftig bei Kindesmissbrauch informiert werden. Auf eine Anfrage von Dennis Lander, dem rechtspolitischen Sprecher der Linksfraktion, hat die Landesregierung in verschwurbeltem Juristendeutsch geantwortet, es sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, den Ministerpräsidenten bei Ermittlungsverfahren zu informieren (Drucksache 16/1464). „Das ist geradezu absurd“, so Lander. „Ich rate der Landesregierung dringend, diese unsinnige Behauptung nicht länger aufrechtzuerhalten und habe aus diesem Grund entsprechende Nachfragen an die Regierung gestellt. Selbstverständlich müssen die Eltern und der Ministerpräsident über derart wichtige Vorgänge informiert sein. Es kann keine Verpflichtung bestehen, dass bei Kindesmissbrauch die Eltern nicht in Kenntnis gesetzt werden und nur die unteren Ebenen staatlichen Handelns eingeweiht sein dürfen, während der Ministerpräsident, der die Richtlinien der Politik bestimmt und die Geschäfte der Landesregierung leitet, ahnungslos bleiben muss und nicht einmal in allgemeiner Form in Kenntnis gesetzt werden darf.“

  Pressemitteilungen der Linksfraktion im Landtag
26. Oktober 2020 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Eltern über schärfere Maßnahmen („Schnupfen-Papier“) besser und frühzeitiger informieren

„Der Landesregierung war bekannt, dass der Regelbetrieb an den Kitas und Schulen in der kälteren Jahreszeit und mit steigenden Infektionszahlen schwieriger wird. Leider müssen die Kinder, Lehrer und Eltern jetzt feststellen: Die Vorbereitungen sind unzureichend – sei es der weiterhin fehlende Mindestabstand in den Klassenzimmern, die späte Entscheidung für den Einbau von Luftfilter-Anlagen oder jetzt das sogenannte ‚Schnupfen-Papier‘.“ Mit diesen Worten reagiert Barbara Spaniol, die... Mehr...

 
26. Oktober 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landtag muss bei seiner nächsten Sitzung über die Corona-Situation und weitere Maßnahmen beraten

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert, dass der Landtag bei seiner nächsten Sitzung am 11. November über die Corona-Situation berät. Dabei sollte die Landesregierung den Bürgerinnen und Bürgern auch darlegen, wie sie die Entwicklung einschätzt und welche Maßnahmen zum Schutz gerade der Älteren und derjenigen mit Vorerkrankungen sie treffen will. Oskar Lafontaine: „Die Menschen im Land sind verunsichert aufgrund der teilweise alarmierenden Berichterstattung und der... Mehr...

 
22. Oktober 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Zahl der Neu-Infektionen ist keine ausreichende Entscheidungsgrundlage

Als falsch bezeichnet es Oskar Lafontaine, dass in erster Linie die Zahl der Corona-Neuinfektionen die Grundlage für die Entscheidungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten über die Corona-Maßnahmen ist. „Die Zahl der Neuinfektionen im Oktober kann nicht ebenso bewertet werden wie die Zahlen im März und April. Je mehr getestet wird, umso mehr Neuinfektionen werden festgestellt. Im Frühjahr gab es deutlich weniger Tests als heute. Alarmistische Meldungen, nach denen die Zahl der... Mehr...

 
21. Oktober 2020 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Schulschließungen verhindern, Maskenpflicht im Unterricht prüfen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen wie eine zumindest zeitweise Maskenpflicht im Unterricht weiterführender Schulen zu prüfen und den Einbau von Lüftungsanlagen in Klassenzimmern gemeinsam mit den Schulträgern ebenso anzugehen wie kleinere Klassengemeinschaften und größere Klassenräume, um den Mindestabstand auch dort zu gewährleisten. „Oberstes Ziel muss es sein, erneute Schulschließungen zu verhindern", erklärt die bildungspolitische... Mehr...

 
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