Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

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Linksfraktion Saar

21 Okt Linksfraktion Saar
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Antworten Retweeten Favorit Barbara Spaniol: #Maskenpflichtimunterricht prüfen, zumindest solange, bis ausreichend Luftfilter eingebaut und der… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Saar

13 Okt Linksfraktion Saar
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Antworten Retweeten Favorit Dennis Lander @DennisLander : "Es kann keine Verpflichtung geben, dass bei Kindesmissbrauch die Eltern nicht inform… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Saar

12 Okt Linksfraktion Saar
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Antworten Retweeten Favorit #OskarLafontaine zu #Corona : Neben der Positiv-Rate sollten bei Beurteilung der Lage die belastbaren Zahlen der be… twitter.com/i/web/status/1…


 
 
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Ansprechpartner:

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Termine

25. Oktober 2020 - 25. April 2021 | 4 Einträge gefunden
Fraktionssitzung
26. Oktober 2020 10:00 – 12:00 Uhr
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Plenarsitzung
11. November 2020
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
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Plenarsitzung
8. Dezember 2020
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
9. Dezember 2020
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

Oskar Lafontaine zu Corona: Zahl der Neu-Infektionen ist keine ausreichende Entscheidungsgrundlage

Als falsch bezeichnet es Oskar Lafontaine, dass in erster Linie die Zahl der Corona-Neuinfektionen die Grundlage für die Entscheidungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten über die Corona-Maßnahmen ist. „Die Zahl der Neuinfektionen im Oktober kann nicht ebenso bewertet werden wie die Zahlen im März und April. Je mehr getestet wird, umso mehr Neuinfektionen werden festgestellt. Im Frühjahr gab es deutlich weniger Tests als heute. Alarmistische Meldungen, nach denen die Zahl der Neuinfektionen so hoch ist wie nie zuvor, sind Unsinn, weil niemand weiß, wie viele Neuinfektionen es im Frühjahr tatsächlich gab. Vergleichen kann man eher die Positiven-Quote, die darüber Auskunft gibt, in wie vielen von hundert Tests das Corona-Virus nachgewiesen wurde. Anfang April lag sie bei über 9 Prozent, zurzeit liegt sie bei 3,6 Prozent.“ Zudem sei es falsch, in den Statistiken die Zahl der „geheilten“ Infizierten auszuweisen, weil bei weitem nicht jeder Infizierte krank wird, wie auch bei anderen Viren. „Neben der Positiven-Quote sollten bei der Beurteilung der Lage die belastbaren Zahlen der belegten Intensivbetten in den Krankenhäusern und der im Zusammenhang mit Covid-19 gemeldeten Todesfälle berücksichtigt werden“, so Lafontaine weiter...

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Dennis Lander: Bei Kindesmissbrauch sind die Eltern und der für die Uniklinik verantwortliche Ministerpräsident unverzüglich zu informieren!

Dennis Lander

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich ihrer politischen Verantwortung für den immer noch nicht aufgearbeiteten Missbrauchsskandal an der Uniklinik Homburg zu stellen. Es müsse sichergestellt werden, dass die Eltern und der für die Aufsicht über das Uniklinikum verantwortliche Ministerpräsident künftig bei Kindesmissbrauch informiert werden. Auf eine Anfrage von Dennis Lander, dem rechtspolitischen Sprecher der Linksfraktion, hat die Landesregierung in verschwurbeltem Juristendeutsch geantwortet, es sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, den Ministerpräsidenten bei Ermittlungsverfahren zu informieren (Drucksache 16/1464). „Das ist geradezu absurd“, so Lander. „Ich rate der Landesregierung dringend, diese unsinnige Behauptung nicht länger aufrechtzuerhalten und habe aus diesem Grund entsprechende Nachfragen an die Regierung gestellt. Selbstverständlich müssen die Eltern und der Ministerpräsident über derart wichtige Vorgänge informiert sein. Es kann keine Verpflichtung bestehen, dass bei Kindesmissbrauch die Eltern nicht in Kenntnis gesetzt werden und nur die unteren Ebenen staatlichen Handelns eingeweiht sein dürfen, während der Ministerpräsident, der die Richtlinien der Politik bestimmt und die Geschäfte der Landesregierung leitet, ahnungslos bleiben muss und nicht einmal in allgemeiner Form in Kenntnis gesetzt werden darf.“

Ralf Georgi zum Welttierschutztag: Soforthilfe-Programm für Tierheime und weniger Tierversuche!

Ralf Georgi

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die Kritik der Deutschen Umwelthilfe an der Landesregierung, weil kein Ministerium einen ausführlichen Energieausweis vorlegen kann. Der umweltpolitische Sprecher Ralf Georgi: „Wenn die Regierung nicht sagen kann, wie viel Energie ihre eigenen Gebäude verbrauchen, dann kann sie auch nicht die notwendigen energetischen Sanierungen planen. Die Umwelthilfe weist zu Recht darauf hin, dass die öffentliche Hand für die Versorgung mit Raumwärme so viel Energie verbraucht wie etwa 2,5 Millionen Haushalte und dass allein die Kommunen schätzungsweise 3,8 Milliarden Euro jährlich für die Strom- und Wärmeerzeugung in ihren Gebäuden aufbringen müssen. Es ist daher ein Armutszeugnis, wenn die Landesregierung dieses Problem in ihrem eigenen Verantwortungsbereich seit Jahren ignoriert. Und es ist unglaubwürdig, wenn dieselbe Regierung den Zubau von Windkraftanlagen auch ohne Schutzabstände wie in anderen Ländern wie in Bayern und auch im Wald und in geschützten Gebieten mit dem Klimaschutz begründet und gleichzeitig keinen Plan für die energetische Sanierung der Gebäude hat, obwohl bekanntlich ein Drittel unserer gesamten CO2-Emissionen allein aus dem Gebäudebereich stammt. CDU und SPD dürfen vom Klimaschutz nicht nur reden, wenn sie damit der Windkraftlobby dienen können, aber schweigen, wenn es um die eigenen Gebäude geht. Deshalb wird es Zeit, dass das Land mit gutem Beispiel vorangeht und für ihre sämtlichen Gebäude einen sogenannten Bedarfsenergieausweis vorlegt. Außerdem sollte die Förderung der energetischen Sanierung von privaten Gebäuden verstärkt werden – dafür müsste die Regierung aber erst einmal wissen, wie die Situation im Land überhaupt ist, wie viele Gebäude im Saarland energetisch saniert sind und wie viele noch saniert werden müssen. Sinnvoll wäre auch eine Modellsiedlung für Nullenergie-Häuser im Saarland.“


  Pressemitteilungen der Linksfraktion im Landtag
22. Oktober 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Zahl der Neu-Infektionen ist keine ausreichende Entscheidungsgrundlage

Als falsch bezeichnet es Oskar Lafontaine, dass in erster Linie die Zahl der Corona-Neuinfektionen die Grundlage für die Entscheidungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten über die Corona-Maßnahmen ist. „Die Zahl der Neuinfektionen im Oktober kann nicht ebenso bewertet werden wie die Zahlen im März und April. Je mehr getestet wird, umso mehr Neuinfektionen werden festgestellt. Im Frühjahr gab es deutlich weniger Tests als heute. Alarmistische Meldungen, nach denen die Zahl der... Mehr...

 
21. Oktober 2020 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Schulschließungen verhindern, Maskenpflicht im Unterricht prüfen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen wie eine zumindest zeitweise Maskenpflicht im Unterricht weiterführender Schulen zu prüfen und den Einbau von Lüftungsanlagen in Klassenzimmern gemeinsam mit den Schulträgern ebenso anzugehen wie kleinere Klassengemeinschaften und größere Klassenräume, um den Mindestabstand auch dort zu gewährleisten. „Oberstes Ziel muss es sein, erneute Schulschließungen zu verhindern", erklärt die bildungspolitische... Mehr...

 
13. Oktober 2020 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Bei Kindesmissbrauch sind die Eltern und der für die Uniklinik verantwortliche Ministerpräsident unverzüglich zu informieren!

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich ihrer politischen Verantwortung für den immer noch nicht aufgearbeiteten Missbrauchsskandal an der Uniklinik Homburg zu stellen. Es müsse sichergestellt werden, dass die Eltern und der für die Aufsicht über das Uniklinikum verantwortliche Ministerpräsident künftig bei Kindesmissbrauch informiert werden. Auf eine Anfrage von Dennis Lander, dem rechtspolitischen Sprecher der Linksfraktion, hat die Landesregierung... Mehr...

 
12. Oktober 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine zu Corona: Zahlen über Neu-Infektionen führen in die Irre

Als bedauerlich bezeichnet es Oskar Lafontaine, dass in den Corona-Statistiken in erster Linie immer die Zahl der Neu-Infektionen gemeldet wird. Die Neu-Infektionen im September und im Oktober würden zudem in der öffentlichen Diskussion und Berichterstattung mit denen im März und April dieses Jahres verglichen. „Diese Vergleiche sind irreführend, weil unbestreitbar ist: Je mehr getestet wird, umso mehr neue Infektionen werden festgestellt. Im Frühjahr dieses Jahres gab es überall deutlich... Mehr...

 
  Anfragen der Linksfraktion im Landtag
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