Oskar Lafontaine zur Corona-Impfung von Kindern am 12. Mai 2021 im Landtag

 
 

Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

Beim Aktivieren können Daten an Dritte übertragen werden

 

Oskar Lafontaine am 15. Februar 2021 zur Corona-Politik

 
 

Oskar Lafontaine zu Fehlern der Corona-Politik am 22. Januar

 
 

Oskar Lafontaine zur Corona-Politik und ihren Folgen - 17.12.2020

 
 

Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.

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10 Dez Linksfraktion Saar
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Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

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17. Januar 2022 - 17. Juli 2022 | 1 Einträge gefunden
Fraktionssitzung
17. Januar 2022 10:00 – 12:00 Uhr
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Oskar Lafontaine: Zur sachlichen und fairen Diskussion zurückfinden

Zu den Hass-Kommentaren auf Facebook gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon nach der Landtagsdebatte vom 29. November erklärt Oskar Lafontaine: „Ich fordere die Kritiker von Ulrich Commerçon auf, zu einer fairen und sachlichen Diskussion zurückzufinden. Hass-Kommentare stehen zu Recht unter Strafe und anonyme Beschimpfungen und Beleidigungen sind feige. Das gilt ebenso für viele Anwürfe, denen sich Menschen gegenüber sehen, die sich noch nicht zu einer Impfung entschlossen haben. Auch sie, die Angst haben vor neuartigen Impfstoffen, die Sorgen haben um ihre Kinder, die gemobbt werden, oder die um ihren Arbeitsplatz fürchten, verdienen unsere Solidarität. Und auch gegen sie verbieten sich Hass, Hetze und üble Kommentare. Dazu gehören etwa die Forderungen, sie sollten im Krankenhaus im Falle einer Corona-Erkrankung nicht mehr behandelt werden oder ihre Arzt- und Krankenhausrechnung selbst begleichen, so als hätten sie in den vergangenen Jahren nicht auch ihre Krankenkassenbeiträge gezahlt. Auch zwischen den Landtagsfraktionen muss fair und sachlich diskutiert werden. Wenn SPD-Fraktionschef Commerçon an meine Adresse gerichtet sagt; ‚Sie sind der Geimpfte, der andere vor der Impfung warnt‘, dann ist das eine Lüge und billige Polemik. Ich habe mich in meiner Rede, die mittlerweile über eine Million Menschen sehen konnten, dafür eingesetzt, dass sich Ältere und Vorerkrankte impfen sollen. Ich habe die Zulassung von klassischen Impfstoffen, die weltweit milliardenfach verimpft werden, auch in Deutschland gefordert, damit Menschen, die kein Vertrauen in genbasierte Impfstoffe haben und einen klassischen Impfstoff fordern, eine Impfung erhalten können. Ich halte aufgrund vieler internationaler Studien Kinderimpfungen nicht für vertretbar und würde, wie der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission Thomas Mertens („Ich würde mein siebenjähriges Kind jetzt nicht impfen lassen“), Kinder nicht impfen lassen. Ich habe erklärt, dass ich mich nach den vorliegenden Daten als 30 jähriger nicht impfen lassen würde und habe am Beispiel des Bayern-Stars Joshua Kimmich dargelegt, dass er nach überstandener Infektion eine bessere Immunreaktion haben wird als seine geimpften Mannschaftskameraden. Da ich dafür werbe, dass sich jeder über die Impfung informieren und selbst entscheiden soll, ob er sich impfen lässt, bin ich strikt gegen die auch von den Regierungsparteien an der Saar geforderte gesetzliche Impfpflicht. Mit dem ehemaligen Innenminister Otto Schily halte ich sie für ‚eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates‘. Die in Deutschland verimpften Impfstoffe sind nur bedingt zugelassen und genbasiert. Es ist unredlich, bei dieser Diskussion das wichtigste Argument derjenigen, die sich nicht für eine Impfung entschlossen haben, zu unterschlagen. Sie können sich dabei auf das RKI berufen, in dessen ‚Impfbuch für alle‘ vom Mai 2021 steht: ‚Noch länger dauert die Beobachtung möglicher Spätfolgen. Denn natürlich kann man bei einer Impfung, die erst seit ein paar Monaten verabreicht wird, noch nicht wissen, ob und welche Spätfolgen nach ein paar Jahren auftauchen.‘“

Ralf Georgi zum Tag der Menschen mit Behinderung: Mehr Barrierefreiheit und Beschäftigungsmöglichkeiten

Ralf Georgi

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung fordert die Linksfraktion deutlich mehr Mittel und Engagement für die Barrierefreiheit. „Wir sind weit davon entfernt, dass beim Neu- und Umbau von Gebäuden, Wegen, Haltestellen und Bahnsteigen eine barrierefreie Erreichbarkeit und Nutzbarkeit immer gleich mit gedacht wird", sagt der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi. „Wir sind auch weit von einer wirklichen und wirksamen gesetzlichen Verpflichtung zum barrierefreien Neu- und Umbau entfernt. Auch weil CDU und SPD vor zwei Jahren bei der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes eben nicht auf den Rat der Fachleute gehört und viel zu viele Schlupflöcher gelassen haben. Das Saarland liegt etwa bei der barrierefreien Erreichbarkeit von Bahnhöfen bundesweit hinten, auch die Erreichbarkeit vieler Arztpraxen für Menschen mit Behinderungen oder Ältere ist weiterhin ein großes Problem. Außerdem fehlt barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum. Private Bauherren sollten vom Land nur noch dann Geld erhalten können, wenn sie barrierefrei bauen. Nötig sind auch mehr Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung. Ohne klare Förderanreize und eine deutliche Erhöhung der Ausgleichsabgabe auf allen Stufen wird das nicht gehen."

Jochen Flackus: Entscheidung zum Grubenwasser-Anstieg fragwürdig – Vollflutung muss verhindert werden

Jochen Flackus

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, dem Bergbaukonzern RAG den Anstieg des Grubenwassers in ehemaligen Saar-Bergwerken bis auf minus 320 Meter zu erlauben. „Angesichts einer laufenden Klage der Gemeinde Nalbach vor dem Bundesverwaltungsgericht ist der Zeitpunkt der Entscheidung übereilt. Es entsteht beinahe der Eindruck, man wolle die nahen Sommerferien nutzen, damit sich so schnell kein Protest regen kann. Angesichts der zahlreichen Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern und betroffenen Städte und Gemeinden ist die Entscheidung auch fragwürdig“, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus. „Die RAG, die über viele Jahrzehnte gutes Geld mit der harten Arbeit der saarländischen Bergleute verdient hat, will vor allem Kosten sparen – und am meisten Kosten spart sie, wenn die Pumpen ganz abgestellt werden. Das wäre angesichts der Radon- und Grundwasserproblematik fahrlässig und es wäre auch rechtlich fragwürdig, schließlich sieht die Vereinbarung über die Ewigkeitskosten ein weiteres Abpumpen vor. Aufgabe der Landesregierung und der ihr nachgeordneten Bergbehörden ist es nicht, einem Bergbaukonzern Kosten zu ersparen, sondern die Gesundheit und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Auch wenn man in den vergangenen Jahren leider den gegenteiligen Eindruck gewinnen konnte, etwa als das Gutachten zum Wasserrecht längere Zeit geheim gehalten wurde oder als der Erörterungstermin zur ersten Phase nicht auf neutralem Boden, sondern auf dem Gelände des Bergbaukonzerns RAG stattfinden sollte. Die Linksfraktion lehnt eine Vollflutung der Bergwerks-Schächte weiterhin entschieden ab.“

  Pressemitteilungen der Linksfraktion im Landtag
10. Dezember 2021 Pressemeldungen

Offener Brief an Anke Rehlinger: An welcher Stelle hat Oskar Lafontaine Verschwörungstheorien verbreitet?

Nachdem die stellvertretende saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger im Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ Oskar Lafontaine vorgeworfen hat, er würde in der Corona-Debatte „die Dinge auf den Kopf stellen, Verschwörungstheorien verbreiten und einer gesellschaftlichen Spaltung das Wort reden“, hat Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, folgenden offenen Brief an die SPD-Politikerin geschrieben: Sehr geehrte Frau... Mehr...

 
10. Dezember 2021 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Lockerungen ausschließlich für Geboosterte sind weder sinnvoll, noch gerecht, noch dienen sie der Eindämmung der Pandemie

Zu den von der saarländischen Landesregierung heute beschlossenen Lockerungen nur für Geboosterte erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm: „Diese Entscheidung ist weder sinnvoll, noch gerecht, noch dient sie der Eindämmung der Pandemie. Menschen mit demselben Impfschutz – kürzlich zweifach Geimpfte und frisch dreifach Geimpfte (Geboosterte) – werden ungleich behandelt, obwohl sie einen ähnlichen Antikörper-Status haben. Menschen,... Mehr...

 
7. Dezember 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Zur sachlichen und fairen Diskussion zurückfinden

Zu den Hass-Kommentaren auf Facebook gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon nach der Landtagsdebatte vom 29. November erklärt Oskar Lafontaine: „Ich fordere die Kritiker von Ulrich Commerçon auf, zu einer fairen und sachlichen Diskussion zurückzufinden. Hass-Kommentare stehen zu Recht unter Strafe und anonyme Beschimpfungen und Beleidigungen sind feige. Das gilt ebenso für viele Anwürfe, denen sich Menschen gegenüber sehen, die sich noch nicht zu einer Impfung entschlossen haben.... Mehr...

 
3. Dezember 2021 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi zum Tag der Menschen mit Behinderung: Mehr Barrierefreiheit und Beschäftigungsmöglichkeiten

Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung fordert die Linksfraktion deutlich mehr Mittel und Engagement für die Barrierefreiheit. „Wir sind weit davon entfernt, dass beim Neu- und Umbau von Gebäuden, Wegen, Haltestellen und Bahnsteigen eine barrierefreie Erreichbarkeit und Nutzbarkeit immer gleich mit gedacht wird", sagt der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi. „Wir sind auch weit von einer wirklichen und wirksamen gesetzlichen Verpflichtung zum barrierefreien... Mehr...

 
  Anträge der Linksfraktion im Landtag
  Anfragen der Linksfraktion im Landtag