Oskar Lafontaine zur Corona-Impfung von Kindern am 12. Mai 2021 im Landtag

 
 

Gegen die Ausgangssperre! Oskar Lafontaine am 14. April 2021

 
 

Oskar Lafontaine am 25. März 2021 zur Corona-Politik

 
 

Oskar Lafontaine am 8. März 2021 zu den Corona-Beschlüssen

 
 

Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

Beim Aktivieren können Daten an Dritte übertragen werden

 

Untersuchungsausschuss zum Filz beim Landessportverband endet

Nach fast drei Jahren wird die Arbeit des Untersuchungsausschusses "System der Sportförderung" am 8. März beendet. Für die Linksfraktion hat sich in dieser Zeit bestätigt, "dass die finanzielle Schieflage des LSVS über Jahre derartige Ausmaße annehmen konnte, weil die laut LSVS-Gesetz und -Satzung für den Haushalt verantwortlichen Präsidiumsmitglieder ihrer Verantwortung nicht nachgekommen sind. Erheblich begünstigt wurde die Misswirtschaft beim Landessportverband außerdem durch die fehlende Aufsicht des Landes, durch ein Beziehungsgeflecht von Mitgliedern der Regierungsparteien im Land, LSVS und Saartoto, und durch die Verbindung aus Rechtsaufsicht, Fachministerium und Aufseherposten, das zu erheblichen Interessenkonflikten führte. Diese Probleme bestehen teilweise bis heute weiter."

Hier die Wertung der Linksfraktion in voller Länge

 

Oskar Lafontaine am 15. Februar 2021 zur Corona-Politik

 
 

Oskar Lafontaine zu Fehlern der Corona-Politik am 22. Januar

 
 

Oskar Lafontaine zur Corona-Politik und ihren Folgen - 17.12.2020

 
 

Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.

Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 

Tweets


Linksfraktion Saar

18h Linksfraktion Saar
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Antworten Retweeten Favorit Astrid Schramm: Statt Verhältnisse in Mexiko zu verbessern, werden Pflegekräfte + Ärzte abgeworben, die dort fehlen… twitter.com/i/web/status/1…


Linksfraktion Saar

14 Mai Linksfraktion Saar
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Linksfraktion Saar

11 Mai Linksfraktion Saar
@LinksfraktionSL

Antworten Retweeten Favorit Barbara Spaniol: Bildungsministerin sollte umgehend das Gespräch mit der neuen Schü­ler­initia­ti­ve #Saarland 202… twitter.com/i/web/status/1…


 
 
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Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

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Termine

18. Mai 2021 - 18. November 2021 | 2 Einträge gefunden
Fraktionssitzung
24. Mai 2021 10:00 – 12:00 Uhr
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Plenarsitzung
16. Juni 2021
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

Landtag darf bei wichtigen Entscheidungen über Corona-Maßnahmen und -Impfungen nicht ständig ignoriert werden – Linksfraktion beantragt Aktuelle Aussprache über Pläne der Landesregierung zur Impfung von Kindern und Jugendlichen

Oskar Lafontaine

Die Linksfraktion hat für die Landtagssitzung am 12. Mai 2021 eine Aktuelle Aussprache über die Pläne der Landesregierung für eine Corona-Schutzimpfung von Kindern und Jugendlichen beantragt. Oskar Lafontaine: „Es ist nicht ausreichend, dass die Abgeordneten aus den Medien erfahren, dass Gesundheitsministerin Bachmann an einem entsprechenden Konzept arbeitet. Die Frage, wer angesichts der immer noch knappen Impfstoff-Mengen vorrangig behandelt werden soll, muss im Parlament debattiert werden. Bekanntlich steigt die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs bis hin zum Tod mit dem Alter, während Kinder und Jugendliche eher einen milden Krankheitsverlauf haben. Es gibt auch Eltern, die eine Impfpflicht für ihre Kinder als Voraussetzung für die Teilnahme am Schulunterricht fürchten. Gleichzeitig sind viele über 80-Jährige und Menschen über 70, für die eine besonders hohe Gefahr für schwere Krankheitsverläufe besteht, im Saarland noch immer nicht geimpft. Die Saarländerinnen und Saarländer erwarten daher zu Recht, dass die Landesregierung ihre Impf-Pläne offenlegt und nicht nach Lust und Laune geimpft wird. Die besonders Gefährdeten müssen Vorrang haben.“

Barbara Spaniol: Pannen-AKW Cattenom muss endlich abgeschaltet werden – Linksfraktion stellt Antrag für die Landtagssitzung am 12. Mai 2021

Barbara Spaniol

Die Linkfraktion fordert ein Aus für das Pannen-Atomkraftwerk im lothringischen Cattenom und wird am Mittwoch einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen. Bund und Land werden darin aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um eine weitere Laufzeitverlängerung um 40 Jahre zu verhindern. „Dafür müssen endlich ernsthafte Verhandlungen mit den französischen Freunden geführt werden, bei denen auch ein fairer Ausgleich für ausfallenden Strom, nötige Investitionen in Netze und verloren gehende Arbeitsplätze gefunden werden kann, und an denen auch unsere luxemburgischen Nachbarn beteiligt werden“, erklärt die Homburger Abgeordnete Barbara Spaniol. Anlass für den Antrag sind zwei aktuelle Studien: Die von Luxemburg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland in Auftrag gegebene Untersuchung des unabhängigen Expertenbüros Consentec, die zu dem Schluss kommt, dass Cattenom zu jenen Anlagen zählen kann, die vorrangig abgeschaltet werden können, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Und die Studie der International Nuclear Risk Assessment Group INRAG im Auftrag der „Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg“, der auch das Saarland angehört, die zeigt, dass Atomkraftwerke mit längeren Laufzeiten deutlich störanfälliger sind. „Das Kraftwerk Cattenom ist längst zu einem Inbegriff für Störungen und Pannen geworden. Es bedroht tausende Menschenleben und könnte im Katastrophenfall eine ganze Region unbewohnbar machen. Darum muss es endlich abgeschaltet werden. Und dafür braucht es gerade jetzt besondere Anstrengungen, damit diese Bedrohung nicht noch weitere 40 Jahre bestehen bleibt, gerade auch vor dem Hintergrund der neuen Studien und der geplanten öffentlichen Anhörung (Enquête Publique)“, so Spaniol abschließend.

Ralf Georgi: Bei jedem Neubau und bei jeder Sanierung einer Landstraße im Saarland muss künftig verpflichtend ein Radweg mitgedacht werden

Ralf Georgi

„Bei jedem Neubau und bei jeder Sanierung einer Landstraße im Saarland muss künftig verpflichtend ein Radweg mitgedacht werden“, fordert Ralf Georgi, der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag. „Das Land ist hier in der Pflicht, denn jahrelang ist kaum etwas passiert. In anderen Regionen wie dem Niederrhein oder dem Münsterland gehören gut ausgebaute Radwege neben den Landstraßen zum Standard, bei uns sind sie Mangelware. Wer es ernst meint mit einer ökologischen Verkehrswende, der darf nicht bürokratisch auf komplizierte Antragsverfahren und Radverkehrspläne verweisen, sondern der muss den Aus- und Neubau des Radwegenetzes bei jeder Straßenbau-Maßnahme mit einplanen. In den Städten und Gemeinden sind die Kommunen selbst verantwortlich und brauchen auch deshalb einen größeren finanziellen Spielraum. Und für die Radwege zwischen den Gemeinden muss das Land deutlich mehr tun. Dass zum Beispiel die Landstraße zwischen Saarbrücken-Dudweiler und St. Ingbert saniert wird, ohne dass irgendjemand an einen Radweg gedacht hat, ist ein Armutszeugnis. Ebenso wie die Tatsache, dass innerhalb von acht Jahren, zwischen 2011 und 2018, vom Land lediglich 25 Kilometer Radwege neu- und ausgebaut wurden, obwohl selbst nach Aussage der Landesregierung 141 Kilometer an Radwegen gefehlt haben.“


Barbara Spaniol: Bildungsministerin sollte umgehend das Gespräch mit der neuen Schü­ler­initia­ti­ve Saar­land 2021 suchen - Schülerinnen und Schüler dürfen für coronabedingten Unterrichtsausfall nicht bestraft werden

Barbara Spaniol

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die Forderungen der neuen Schü­ler­initia­ti­ve Saar­land 2021 nach bes­se­ren An­ge­bo­ten für Nach­hil­fe-Un­ter­richt, psy­cho­the­ra­peu­ti­schen An­ge­bo­ten für Schü­lerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Leh­rer so­wie nach einer An­pas­sung des Lehr­plans und der Prü­fun­gen an die ak­tu­el­le Co­ro­na-Si­tua­ti­on. "Die Bildungsministerin sollte umgehend das Gespräch mit diesen Oberstufen-Schülerinnen und Schülern suchen", sagt die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol. "Ein 'weiter so wie immer' kann angesichts des massiven Unterrichtsausfalls durch Schulschließungen, Home-Schooling, das viele vor allem aus einkommensschwachen Familien nicht erreicht, und Quarantänezeiten keine Lösung sein. Die durch diesen coronabedingten Unterrichtsausfall entstandenen Lerndefizite müssen so ausgeglichen werden, dass die Kinder und  Jugendlichen nicht für eine Situation bestraft werden, für die sie nichts können, und Sitzenbleiben vermieden wird. Hilfreich wäre es, die Lernpläne bis ins Jahr 2023 anzupassen, mehr Förderstunden, Schulbegleiter und freiwillige Feriencamps zu schaffen und insgesamt die Kinder und Jugendlichen da abzuholen, wo sie derzeit stehen. Online-Schule muss auch mehr sein als Unterrichtsmaterialien und Arbeitsaufgaben als pdf-Datei. Auch ein paar Endgeräte für Famillien mit schmalem Geldbeutel sind gut, aber bei weitem nicht ausreichend. Die Kinder und Jugendlichen brauchen auch gute schnelle Internetverbindungen mit ausreichendem Datenvolumen und einen ungestörten Platz zum Lernen - und das fehlt vor allem denjenigen aus einkommensschwachen Familien. Schließlich ist das ständige Hin- und Her bei den Schulschließungen für alle Beteiligten belastend und auch eine Folge des falschen Starrens allein auf einen Inzidenzwert, ohne auch nur die Zahl der gemachten Tests zu berücksichtigen."

Jochen Flackus: Ticketfreie Samstage, 365-Euro-Jahresticket, kostenlose Schülertickets - Bus- und Bahnfahren mit neuen Modellprojekten attraktiver machen

Jochen Flackus

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag schlägt neue Modellprojekte vor, um Bus- und Bahnfahren im Saarland wieder attraktiver zu machen. So sollten ticketfreie Samstage im ÖPNV ebenso erprobt und schrittweise ausgebaut werden, wie die Einführung eines 365-Euro-Tickets und kostenlose Schülerverkehre. Einen entsprechenden Antrag wird die Linksfraktion am Mittwoch in den Landtag einbringen. Der verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Der neue Verkehrsentwicklungsplan enthält sinnvolle Projekte wie etwa das geplante S-Bahn-Konzept, die Reaktivierung von Bahnstrecken und den Ausbau des Saarbahn-Netzes. Aber die grundsätzlichen Probleme des ÖPNV bleiben bestehen: die komplizierte Struktur mit zig verschiedenen Verantwortlichen, die teuren Ticketpreise und die schlechte Anbindung gerade im ländlichen Raum, die dafür sorgen, dass das Saarland bei der Nutzung von Bus und Bahn im Ländervergleich ganz hinten liegt. Die von der Landesregierung geplante Tarifreform sieht für viele Nutzer keine Verbesserungen vor, macht den öffentlichen Nahverkehr im Saarland nicht grundlegend preiswerter und attraktiver und ist wenig innovativ. Statt das komplizierte Wabensystem, das für die teuren Preise auch für kürzere Strecken verantwortlich ist, komplett zu streichen, soll es nur in den Hintergrund geschoben werden, aber weiter wirksam bleiben. Das ist zu wenig. In unserem Nachbarland Rheinland-Pfalz plant die Regierung ein 365-Euro-Jahresticket für junge Menschen, beim Nachbarn Luxemburg ist der ÖPNV komplett kostenlos, nachdem vorher jahrelang samstags keine Tickets gelöst wurden. Und in Berlin gibt es für alle Schülerinnen und Schüler ein kostenloses Schülerticket. Auch das Saarland muss sich endlich wieder mehr trauen.“

Dennis Lander: Anke Morsch täuscht die Öffentlichkeit

Nachdem die ehemalige Justiz-Staatssekretärin und zwischenzeitliche kommissarische Justizministerin Anke Morsch weiter ihr Schweigen über den Missbrauchsskandal gegenüber der damaligen Ministerpräsidentin und Wissenschaftsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigt und auf das Ermittlungsgeheimnis verweist, erklärt Dennis Lander, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses: „Es gab und gibt keinen nachvollziehbaren Grund dafür, warum Frau Morsch geschwiegen hat. Wie soll eine Ministerpräsidentin eine Regierung führen, wenn eine Staatssekretärin und zwischenzeitliche kommissarische Ministerin sie nicht über wichtige Angelegenheiten informieren will? Auch wenn eine Weitergabe von personenbezogenen Daten – in diesem Fall also die Namen und Adressen des mutmaßlichen Täters und der Opfer – aus Datenschutzgründen verboten sein sollte, so hätte Frau Morsch die Regierungschefin informieren müssen, dass es an diesem Klinikum einen Missbrauchsskandal gibt, damit diese dann mit der Klinikleitung in Kontakt treten und beispielsweise die sofortige Information der Eltern hätten veranlassen können. Wenn Frau Morsch weiter behauptet, sie sei davon ausgegangen, dass das Uniklinikum die Familien informieren würde, dann täuscht sie die Öffentlichkeit. Sie wusste aus den Berichten der Staatsanwaltschaft und einem Vermerk ihrer Abteilungsleiterin ganz genau, dass das Uniklinikum eine Information generell ablehnt und deshalb auch bei der Staatsanwaltschaft interveniert hat.“

Astrid Schramm: Langsames Impftempo unverständlich – Ministerpräsident muss eingreifen

Astrid Schramm

Nachdem das Saarland beim Tempo, in dem die vorhandenen Corona-Impfdosen verimpft werden, bundesweit auf dem letzten Platz liegt, fordert die Linksfraktion Ministerpräsident Tobias Hans auf, das Impfchaos zu regeln. „Es ist völlig unverständlich, warum unser Land hier so weit zurückliegt“, erklärt Astrid Schramm, die gesundheitspolitische Sprecherin. „Die Begründung des Gesundheitsministeriums, das langsame Impftempo liege an der Sonderlieferung der EU ist lächerlich. Je mehr Impfstoff wir bekommen, desto langsamer kann er verimpft werden? Bisher hieß es doch immer ganz im Gegenteil, das Problem sei nicht die Infrastruktur, sondern der Mangel an Impfdosen. Durch diese unerklärbaren Verzögerungen sind Saarländerinnen und Saarländer zu spät geimpft worden, was in einzelnen Fällen dazu führte, dass sie unnötigerweise erkrankten. Langsam sollte es auch Ministerpräsident Hans auffallen, dass sich die Unzulänglichkeiten ausgerechnet der Gesundheitsministerin, die das wichtigste Ressort in der Pandemie leitet, häufen. Frau Bachmann hat Ärzten und medizinischem Personal zu Unrecht unsolidarisches Verhalten vorgeworfen, wollte zusätzliche Impfdosen des Bundes ausschließlich an Grenzgänger verteilen und war stolz auf das ungerechte ‚Windhund‘-Verfahren bei der Impfanmeldung. Der Ministerpräsident darf der Stümperei nicht länger tatenlos zusehen. Er ernennt und entlässt laut Verfassung die Minister und legt die Geschäftsbereiche der Minister fest. Für das Fehlverhalten im Gesundheitsministerium trägt er damit die volle Verantwortung."

  Pressemitteilungen der Linksfraktion im Landtag
17. Mai 2021 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Pflegenotstand nicht zulasten der Menschen in ärmeren Ländern angehen – Anwerbung von Ärzten und Pflegekräften aus Mexiko stoppen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag lehnt die weitere Anwerbung von Ärzten und Pflegekräften aus Mexiko ab, wie sie das städtische Saarbrücker Winterberg-Klinikum praktiziert. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Mexiko liegt was die Anzahl der Ärzte und Krankenhausbetten angeht, ohnehin schon zurück. In vielen Regionen ist die gesundheitliche Versorgung unzureichend und die Lebenserwartung ist eine der niedrigsten in der OECD (5 Jahre unter dem Durchschnitt).... Mehr...

 
14. Mai 2021 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Wie viele Saarländer über 80 haben noch keinen Impfschutz?

Wie viele Saarländerinnen und Saarländer über 80 Jahre warten noch auf ihre Corona-Schutzimpfung, und wie viele zwischen 70 und 80? Wie steht das Saarland in diesen Gruppen im Ländervergleich da? Dazu hat Astrid Schramm, die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion nun eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. "Mit jedem Lebensjahr steigt die Gefahr einer schweren Erkrankung bis zum Tod. Deshalb müssen die älteren Menschen ebenso wie die Kranken zuallererst geimpft werden.... Mehr...

 
13. Mai 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Saar-Gastronomie wie in anderen Bundesländern öffnen!

Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, die Gastronomie auch im Innenbereich auf Grundlage spezieller Hygienekonzepte wieder zu öffnen, wie das in anderen Bundesländern geschieht. „In Baden-Württemberg dürfen Cafés und Restaurants ab Samstag wieder im Innenbereich öffnen, ab Montag in Schleswig-Holstein und auch in Niedersachsen ist die Öffnung der Innengastronomie unter Auflagen geplant. Selbst der bayerische Ministerpräsident Söder denkt über eine Öffnung nach... Mehr...

 
11. Mai 2021 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Bildungsministerin sollte umgehend das Gespräch mit der neuen Schü­ler­initia­ti­ve Saar­land 2021 suchen - Schülerinnen und Schüler dürfen für coronabedingten Unterrichtsausfall nicht bestraft werden

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die Forderungen der neuen Schü­ler­initia­ti­ve Saar­land 2021 nach bes­se­ren An­ge­bo­ten für Nach­hil­fe-Un­ter­richt, psy­cho­the­ra­peu­ti­schen An­ge­bo­ten für Schü­lerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Leh­rer so­wie nach einer An­pas­sung des Lehr­plans und der Prü­fun­gen an die ak­tu­el­le Co­ro­na-Si­tua­ti­on. "Die Bildungsministerin sollte umgehend das Gespräch mit diesen Oberstufen-Schülerinnen und Schülern... Mehr...

 
  Anträge der Linksfraktion im Landtag
  Anfragen der Linksfraktion im Landtag