Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Sobald die Anfragen von der Regierung des Saarlandes beantwortet wurden, steht "Beantwortet" im Titel der Anfragen. Ein Link zur Antwort steht dann im Text der hier veröffentlichten Anfragen zur Verfügung. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

1. Dezember 2010 Ralf Georgi

Neuregelung der Rundfunkgebühren - Beantwortet

Im Juni 2010 einigten sich die Ministerpräsidenten der Länder auf Eckpunkte einer veränderten Rundfunkfinanzierung. Künftig soll eine haushaltsbezogene anstelle der gerätebezogenen Rundfunkabgabe erhoben werden.Die verringerte Gebühr für die ausschließliche Nutzung eines Radiogerätes bzw. die Befreiung bei Nichtvorhandensein von Fernseh- oder... Mehr...

 
1. Dezember 2010 Lothar Schnitzler

Abschiebung von Asylbewerbern - Beantwortet

Im Jahre 2010 wurden bis Nov. 109 Menschen abgeschoben. Dafür wurden bis dato 1.400.000 € verausgabt.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Ich bitte um Auskunft über erfolgte Abschiebungen der Jahre 2000 bis     einschließlich 2010 mit folgenden Angaben:AlterGeschlechtHerkunftslandFamilienstand nach folgenden Kriterien:... Mehr...