Anfragen der Fraktion DIE LINKE per RSS-Newsfeed
Anfragen der Fraktion DIE LINKE
Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Sobald die Anfragen von der Regierung des Saarlandes beantwortet wurden, steht "Beantwortet" im Titel der Anfragen. Ein Link zur Antwort steht dann im Text der hier veröffentlichten Anfragen zur Verfügung. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.
Streichung der Beihilfe für Heilpraktikerleistungen - Beantwortet
Von Seiten des Ministeriums des Innern wurde während der Haushaltsberatungen erklärt, dass die in 2009 gezahlten Erstattungsbeiträge an Heilpraktikerrechnungen insgesamt 1,5 Mio. Euro betragen haben. Aufgrund der Streichung der Abrechnungsmöglichkeit für Heilpraktikerleistungen für 2011 werden zukünftig verstärkt diese Leistungen von Ärzten... Mehr...
Einkommensrechtliche und steuerliche Behandlung von Aufwandsentschädigungen ehrenamtlich tätiger Mitbürgerinnen und Mitbürger im Saarland - Beantwortet
Bezüglich der Behandlung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten ergeben sich hinsichtlich der gesetzlichen Regelungen Unterschiede zwischen dem SGB II und dem SGB XII.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie erfolgt die Umsetzung dieser abweichenden Regelungen in der Praxis der Anrechnung von Einkommen im Saarlanda) in... Mehr...
Ausstattung von Büros im Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz - Beantwortet
Beschäftigte des Ministeriums für Gesundheit und Verbraucherschutz weisen darauf hin, dass im Ministerium Ausgaben für Anschaffungen getätigt würden, die angeblich weit über das übliche Maß hinausgingen. Die Rede ist vom Kauf teurer Flachbildschirme bzw. von Kaffeemaschinen im Wert von mehr als 1.000 Euro pro Stück sowie von einer luxuriösen... Mehr...
