Anfragen der Fraktion DIE LINKE per RSS-Newsfeed
Anfragen der Fraktion DIE LINKE
Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Sobald die Anfragen von der Regierung des Saarlandes beantwortet wurden, steht "Beantwortet" im Titel der Anfragen. Ein Link zur Antwort steht dann im Text der hier veröffentlichten Anfragen zur Verfügung. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.
Impfung gegen die Blauzungenkrankheit - Beantwortet
Nach der Entscheidung des Bundesrates (Drucksache 820/09) ist die Impfung gegen die Blauzungenkrankheit ab 1. Januar 2010 nicht mehr Pflicht, sondern kann freiwillig erfolgen. Die Blauzungenkrankheit ist, nach wie vor, eine ernsthafte Bedrohung für Schaf-, Ziegen- und Rinderbetriebe, mit schweren ökonomischen und tierschutzrelevanten Folgen. Eine... Mehr...
Umsetzung der Leistungsform persönliches Budget - Beantwortet
Ich frage die Regierung des Saarlandes: 1.) Wie hat sich die Umsetzung des persönlichen Budgets seit 1. Januar 2008 im Jahr 2008 sowie im Jahr 2009 entwickelt? 2.) Wie viele Anträge wurden bewilligt, und wie viele wurden abgelehnt?3.) Welcher Leistungsträger hat wie viele Anträge bewilligt bzw. abgelehnt?4.) Wie... Mehr...
Bundespolizeiinspektion Bexbach - Beantwortet
Der regionale Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei (BPOLI) Bexbach ist das Saarland. Mit der Verlagerung der BPOLI seit dem 01.03.2008 von dem Standort Goldene Bremm nach Bexbach haben sich laut unserer Kenntnis dienststellenintern Veränderungen in der Einsatz- und Verwaltungsstruktur der BPOLI ergeben, die eine verstärkte Inanspruchnahme der... Mehr...
Rundfunkgebühren - Beantwortet
Die Ministerpräsidenten der Länder beraten 2010 eine Reform der Rundfunkgebühren. Es geht um die Frage, ob es künftig eine "Haushaltsabgabe" oder eine "modifizierte Geräteabgabe" geben soll. In diesem Zusammenhang wird auch eine Umkehrung der Beweislast erwogen, nach der jeder Haushalt grundsätzlich gebührenpflichtig wäre.... Mehr...
Dimethylfumarat in Verbraucherprodukten - Beantwortet
Nach der Entscheidung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft vom 17.03.2009 (Amtsblatt 2009/251/EG) darf DMF ab dem 01.05.2009 nicht mehr in den Verkehr gebracht werden, beziehungsweise auf dem Markt bereitgestellt werden. Dies betrifft alle Warengruppen, besonders aber alle Arten von Lederwaren (Schuhe, Bekleidung, Ledermöbel). Das Verbot... Mehr...
Tierversuche im Saarland - Beantwortet
Die Tierversuche im Saarland sind in den vergangenen fünf Jahren unter der Regierung Peter Müller bis zu 300% gestiegen.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1.)Wie erklären sie sich diesen massiven Anstieg?Wo bzw. in welchen Instituten / Unternehmen werden Tierversuche im Saarland durchgeführt?2.)Was ist der Schwerpunkt dieser Tierversuche und... Mehr...
Grunderwerb Trassenführung B 269 - Beantwortet
Im Zuge des Neubaus der B 269 war eine Vielzahl von Privatgrundstücken betroffen. Die Trassenneuführung hat mehrere Parzellen durchschnitten. Betroffene Grundstücksbesitzer wurden seitens der Straßenbauverwaltung dadurch entschädigt, dass die beanspruchten Parzellen ganz oder teilweise zum Verkehrswert erworben wurden. Ich frage die Regierung... Mehr...
Kompetenzzentrum Islamismus - Beantwortet
Die Aktion 3. Welt Saar baut ein Kompetenzzentrum zum Islamismus auf. Dort werden Erfahrungen, Ideen, Lösungsansätze gebündelt, Recherchen durchgeführt, öffentliche Veranstaltungen angeboten und Publikationen erstellt. Das Projekt richtet sich in der Hauptsache an Migranten/Innen mit muslimischem Hintergrund, die einen gesicherten... Mehr...
Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr - Beantwortet
Im März 2009 wurde zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit von Schule und Bundeswehr getroffen. Die Bundeswehr soll dabei auch in die Aus- und Fortbildung von Lehramtanwärterinnen und Lehramtsanwärtern, Lehrerinnen und Lehrern einbezogen werden. Ich frage die Regierung des... Mehr...
