Plenarreden der Fraktion DIE LINKE
Hier können Sie das Archiv der Plenarreden unserer Landtagsabgeordneten einsehen. Diese wurden von der Landtagsverwaltung online gestellt. Es gilt das gesprochene Wort. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Reden eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung.
Seit der 24. Plenarsitzung werden die Redebeiträge unserer Abgeordneten als Video, nicht mehr als Text, online gestellt.
Hier können Sie die Videos sehen
22. Sitzung: Astrid Schramm zu Tagesordnungspunkt 5 - Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Denkmalschutzgesetzes
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst ein Satz zu den Ausführungen, die mein Vorredner gemacht hat. Als langjährige, mittlerweile ehemalige Mitarbeiterin im Denkmalbereich empfinde ich Ihre Ausführungen als höchst befremdlich. Sie schlagen damit all denjenigen, die sich während der vergangenen Jahre ausgiebig und... Mehr...
22. Sitzung: Oskar Lafontaine zu Tagesordnungspunkt 7 - Zweite Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung schulrechtlicher Gesetze 2011
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verfassungsänderungen haben es nun einmal an sich, dass dafür breite Mehrheiten im Parlament erforderlich sind. Das ist gut so, weil in der Verfassung nur das festgeschrieben sein soll, was nicht von einer knappen Mehrheit getragen wird, sondern von einer größeren Mehrheit im Parlament. Das... Mehr...
22. Sitzung: Barbara Spaniol zu Tagesordnungspunkt 8 - Zweite Lesung des von CDU-, FDP- und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Kinderbetreuungs- und -bildungsgesetzes und weiterer Vorschriften
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute Morgen haben wir über eine richtige politische Weichenstellung entschieden. Wir haben die Gemeinschaftsschule auf den Weg gebracht. Jetzt liegt uns aber definitiv eine an manchen Stellen falsche politische Weichenstellung in einem überpackten Gesetzentwurf auf dem Tisch. Die Streichung der... Mehr...
22. Sitzung: Heike Kugler zu Tagesordnungspunkt 8 - Zweite Lesung des von CDU-, FDP- und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Kinderbetreuungs- und -bildungsgesetzes und weiterer Vorschriften
Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vorschulische Bildung unserer Kinder ist in den Fokus der Debatte gerückt, und das ist gut so. Die LINKE will Chancengerechtigkeit - gleiche Chancen für Kinder, egal aus welchen Verhältnissen sie stammen. Diese können sich nur ergeben, wenn Unterstützung schon ganz... Mehr...
22. Sitzung: Barbara Spaniol zu Tagesordnungspunkt 9 - Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Grube Reden“
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch ich will meine Rede gerne mit einem Zitat beginnen; Herr Schmitt, hören Sie zu: „Wenn Kuhl scheitert, bleibt das Land auf den Dinos sitzen.“ - So bringt der Bund der Steuerzahler die Affäre auf den Punkt. Und nun erblicken wir in „Gondi’s Dinowelt“ erstaunt einen Holz-Dino, der speziell für Gondwana... Mehr...
22. Sitzung: Prof. Dr. Heinz Bierbaum zu Tagesordnungspunkt 11 - Beschlussfassung über den von der DIE LINKE-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Steuersenkungsbremse statt Schuldenbremse - ausreichende Steuerquote gewährleisten
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir bringen den Antrag ein mit dem Titel „Steuersenkungsbremse statt Schuldenbremse - ausreichende Steuerquote gewährleisten“ und wollen damit erreichen, dass der Landtag die Regierung auffordert, im Bundesrat entsprechend tätig zu werden. Das Thema... Mehr...
22. Sitzung: Rolf Linsler zu Tagesordnungspunkt 12 - Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Mindestlöhne gesetzlich verankern
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der SPD zum Mindestlohn geht in die richtige Richtung, denn die Abwärtsspirale der Löhne muss beendet werden. Wir wollen nicht Weltmeister bei Billiglöhnen werden. Es muss gelten: Gutes Geld für gute Arbeit. (Beifall von den Oppositionsfraktionen.) Aber die... Mehr...
21. Sitzung: Prof. Dr. Heinz Bierbaum zu Tagesordnungspunkt 1 - Erste Lesung des von der DIE LINKE-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes über die staatliche Finanzierung und Gleichstellung parteinaher Stiftungen
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf über die staatliche Finanzierung und Gleichbehandlung parteinaher Stiftungen hat das Ziel, eine Gleichbehandlung dieser parteinahen Stiftungen zu ermöglichen, die bisher nicht gegeben ist. Wir wollen, dass das Saarland die... Mehr...
21. Sitzung: Rolf Linsler zu Tagesordnungspunkt 2: Erste Lesung des von der DIE LINKE-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesetzentwurf hat zum Ziel, dass das von der Vorgängerregierung eingeführte Rauchergesetz vom Februar 2008 grundsätzlich wieder zur Geltung gebracht wird. Dieses Gesetz war ein tragfähiger Kompromiss zwischen Rauchern und Nichtrauchern. Man konnte damit leben. Es hat... Mehr...
21. Sitzung: Lothar Schnitzler zu Tagesordnungspunkt 5: Zweite Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Datenschutzgesetzes
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Derzeit ist im Saarland der Datenschutz in zwei unterschiedliche Datenschutzstellen aufgeteilt. Der öffentliche Bereich untersteht der Landesbeauftragten für Datenschutz, der nichtöffentliche Bereich der Unternehmen, Betriebe und sonstiger nichtöffentlicher Stellen obliegt dem Ministerium für Inneres und... Mehr...
