- Flash ist Pflicht!
- Oskar Lafontaine zur Haushaltsdebatte im saarländischen Landtag: „Die Politik die Sie in den letzten Jahren zu verantworten hatten, hat den industriellen-gewerblichen Sektor viel zu sehr vernachlässigt und sich stattdessen auf Nebenkriegsschauplätze bewegt und das wird das Land längerfristig zurückweisen."
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- Oskar Lafontaine zur Haushaltsdebatte im saarländischen Landtag und zur Aussage Annegret Kramp-Karrenbauers, sie hätte keine Anweisung gegeben, die Kosten für den 4. Pavillon zu niedrig anzusetzen: „Sollte diese Antwort nicht der Wahrheit entsprechen, dann gibt es nur eine Konsequenz: den Rücktritt, das sage ich in aller Klarheit."
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- Rolf Linsler zur den im Haushalt vorgesehenen Sparmaßnahmen bei der Vollzugspolizei: „Es wird an der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gespart. Es werden Stellen abgebaut obwohl schon jetzt zu wenig Personal bei der Polizei da ist und der Spareffekt ist eher gering. Deshalb lehnt die Fraktion DIE LINKE. die im Haushalt vorgesehenen Sparmaßnahmen bei der Vollzugspolizei strikt ab."
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- Lothar Schnitzler zum Haushaltsetat Kultur: „Für uns alle muss das Ziel sein, in der kulturellen Vielfalt alle Menschen mitzunehmen, alle Menschen anzusprechen. Nur das kann der Weg sein gegen Ausgrenzung und gegen Radikalisierung."
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- Heike Kugler zu den Haushaltsberatungen: „Ich bitte die Landesregierung, um Erstens: Werden Sie endlich im Bereich Niedriglohn tätig und sichern Sie armutsfeste Löhne, beginnen Sie damit vor unserer eigenen Haustür. Zweitens: Werden Sie im Bundesrat aktiv für eine gerechtere Steuerpolitik, die auch eine Besteuerung der Reichen vorsieht. Und Drittens: Setzen Sie sich im Bundesrat für unsere armen Menschen, insbesondere Hartz IV-Familien und Menschen, die von ALG II betroffen sind, ein.
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- Barbara Spaniol zum Bildungshaushalt: „Der Bildungshaushalt ist von gravierenden Einschnitten verschont geblieben. Wir können erst einmal damit leben."
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- Astrid Schramm zum Haushalt Gesundheit und Verbraucherschutz: „Ein Ministerium hat die Aufgabe sich um die Belange und Bedürfnisse der Menschen in unserem Land zu kümmern. Dazu fordern wie Sie auf und dafür müssen Sie Verantwortung übernehmen."
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- Prof. Dr. Heinz Bierbaum zum Wirtschaftshaushalt: „Es ist wichtig, dass zielgerichtet Politik gemacht wird, entsprechend investiert wird und vor allem deutlich gemacht wird -- gegenüber möglichen Investoren -- wo die Vorteile liegen und in welche Richtung es gehen muss. Verbunden -- deswegen der Saarlandfond -- mit konkreten Hilfen für bedrohte Betriebe unter Einschluss einer aktiven Beteiligung der Belegschaften. Dafür tritt DIE LINKE. ein und für eine solche Politik bietet sie auch gern ihre Mitarbeit an."
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- Dagmar Ensch-Engel zum Energiehaushalt: „Welche direkten Hilfen haben Sie für Hartz IV-Empfänger? Für ältere Menschen? Wie sollen sie die Energiekosten, die auf uns zukommen, irgendwie abfedern? Ich sehe da in Ihrem Plan keine Lösungen."
