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Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.

Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 

Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

 
 

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Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

Franz-Josef-Röder-Straße 7
66119 Saarbrücken

Tel: 0681 5002431
Fax: 0681 5002423

Pressesprecher: Martin Sommer

Fon: 0681 5002-410
Mobil: 0176 28 96 27 15

m.sommer@landtag-saar.de

 



Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

Julia Baltes
Tel: 0681 5002431
j.baltes@landtag-saar.de

 

Pressekontakt

Pressesprecher: Martin Sommer
Fon: 0681 5002-410 
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Termine

14. Dezember 2017 - 14. Juni 2018 | 3 Einträge gefunden
Fraktionssitzung
18. Dezember 2017 10:00 – 12:00 Uhr
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Plenarsitzung
17. Januar 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
7. Februar 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

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22. November 2017

Barbara Spaniol: Hilferuf der Lehrer muss Konsequenzen haben

Barbara Spaniol

Angesichts des dramatischen Hilferufes Saarbrücker Lehrer erneuert DIE LINKE ihre Forderung nach mehr Lehrern, Sozialarbeitern und Psychologen an den Schulen im Land. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: "Es ist völlig utopisch, Kinder aus den verschiedensten Kulturen, mit den verschiedensten Hintergründen, mit und ohne Behinderung, fast ohne zusätzliches Personal, quasi zum Nulltarif zu einem erfolgreichen Schulabschluss führen zu können. Die Zustände, die die Lehrerinnen und Lehrer beschreiben, sind unzumutbar und müssen schnellstens zu Konsequenzen führen. Vor diesem Hintergrund ist es sehr ernüchternd, dass der Brief im Juni an die Landesregierung ging, sich seitdem aber offenbar nichts geändert hat. Auch bei den Haushaltsberatungen haben CDU und SPD wieder einmal die Chance verpasst, mehr Geld für Unterstützungspersonal an den Schulen einzustellen. Wenn rund 80 Prozent der Schülerinnen und Schüler einer Schule erst sprachlich und kulturell integriert werden müssen, reicht kein 'Wir schaffen das'. Dann muss man Geld in die Hand nehmen für mehr Personal. Gerade die Schulen, die die größten Integrationslasten tragen - Grund- und Gemeinschaftsschulen - müssen die besten Bedingungen haben." DIE LINKE hatte darum bei den Haushaltsberatungen auch beantragt, die Mittel für Schulen in Gebieten mit besonders vielen sozialen Problemen zu verdoppeln. CDU und SPD haben dies aber abgelehnt.

Dennis Lander: Mehr Mitbestimmungs-Rechte für junge Saarländerinnen und Saarländer

Dennis Lander

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert ein stärkeres Mitbestimmungsrecht von Jugendlichen im Saarland wie in anderen Bundesländern. Der jugendpolitische Sprecher Dennis Lander: „In Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein etwa sind Städte und Gemeinden verpflichtet, Jugendliche an den Entscheidungen, die sie betreffen, zu beteiligen. Im Saarland dagegen ist die wichtige Beteiligung junger Menschen lediglich eine Möglichkeit in Form einer Kann-Regelung im Kommunalselbstverwaltungsgesetz. Das Übergehen von Jugendlichen und ihren Interessen darf aber keine Option mehr sein. Das Saarland ist Schlusslicht bei der direkten Demokratie und fällt auch bei der Mitbestimmung Jugendlicher zurück. Es wird Zeit, das zu ändern. Immerhin ist das Recht auf Beteiligung in der vor 25 Jahren verabschiedeten UN-Kinderrechtskonvention verbindlich festgeschrieben.“ Nötig sei zudem ein Wahlrecht ab 16 Jahren für Kommunal- und Landtagswahlen, wie dies in anderen Bundesländern längst Realität ist. „Junge Saarländerinnen und Saarländer müssen ernstgenommen werden und dürfen in puncto Mitbestimmung nicht länger im Vergleich zu ihren Altersgenossinnen und -genossen in anderen Teilen Deutschlands benachteiligt werden“, so Lander abschließend.

29. November 2017

Dagmar Ensch-Engel zur Grubenflutung: Alle Risiken für die Bevölkerung müssen ausgeschlossen sein

Dagmar Ensch-Engel

In der Diskussion um den Grubenwasser-Anstieg sagt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dagmar Ensch-Engel: „Es geht nicht nur um das Ausschwemmen von Gift- und Schadstoffen, die Auswirkungen können noch viel weitreichender sein. Wir sehen die Grubenflutungen sehr kritisch und haben immer wieder betont, dass mit erheblichen Bauschäden zu rechnen wäre. Ebenso haben wir stets auf die Gefahren für alle unterirdischen Ver- und Entsorgungsleitungen verwiesen, insbesondere vor dem Bersten von Gasleitungen oder dem Austritt von Grubengas gewarnt“, betont die Abgeordnete. Eine Zustimmung zur Teilflutung bis -320 m sei vonseiten der Linksfraktion nur möglich, wenn alle Risiken für die Bevölkerung vorab weitestgehend ausgeschlossen werden können und dies durch unabhängige Gutachten belegt ist. „Alles andere wäre verantwortungslos und ist mit uns nicht umsetzbar“, so Ensch-Engel abschließend.

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  Meldungen
11. Oktober 2017 Meldung

Wie die Landesregierung die Kommunen bluten lässt

Das Land saniert sich auf Kosten der Kommunen, als Gegenleistung dürfen diese Milliarden-Schulden machen. Die Studie eines Saarbrücker Rechtswissenschaftlers und der Bertelsmann-Finanzreport bestätigen den Verdacht. Der Artikel dazu ist auf der externen Website http://www.saarlandinside.de/?p=648 nachzulesen.  Mehr...

 
6. Januar 2016 DIE LINKE im Landtag Saarland/Meldung

Neujahrsempfang der Landtagsfraktion in Saarbrücken

Rund 400 Besucher kamen in diesem Jahr zum Neujahrsempfang der Linksfraktion in den Saarländischen Landtag. Oskar Lafontaine erklärte, "Demokratie bedeutet, dass die Interessen der Mehrheit sich durchsetzen." Wenn sich die Interessen der Mehrheit aber nicht durchsetzen und sich immer mehr abwenden, weil sie das Gefühl haben, dass sich für sie nichts ändern wird, dann müsse man von einer "Fassadendemokratie" reden.Lafontaine kritisierte, dass dem Saarland Leitinvestitionen... Mehr...

 
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