Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.

Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 

Die nächste Plenarsitzung:
22. August 2018, ab 9 Uhr

Die Landtagsdebatten im Livestream - als Video- und Audio-Stream - verfügbar

 

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Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

Franz-Josef-Röder-Straße 7
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Tel: 0681 5002431
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Pressesprecher: Martin Sommer

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m.sommer@landtag-saar.de

 



Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

Julia Baltes
Tel: 0681 5002431
j.baltes@landtag-saar.de

 

Termine

19. August 2018 - 19. Februar 2019 | 5 Einträge gefunden
Fraktionssitzung
20. August 2018 10:00 – 12:00 Uhr
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Plenarsitzung
22. August 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
19. September 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
23. Oktober 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
24. Oktober 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

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Astrid Schramm: Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern, statt darauf zu hoffen, dass Menschen aus deutlich ärmeren Ländern bereit sein werden, diese Arbeit zu diesen unsäglichen Bedingungen zu erfüllen

Astrid Schramm

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Geld und Personal für die saarländischen Krankenhäuser, um den massiven Pflegenotstand zu beenden. „Es kann nicht die Lösung sein, die Ansprüche herabzusetzen, um ausländische Kräfte für den Pflegeberuf zu gewinnen, den viele Deutsche nicht mehr anstreben aufgrund des hohen Drucks, der Belastung, der schwierigen Vereinbarkeit mit der Familie, den vielen Überstunden und der dafür zu geringen Bezahlung“, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm und widerspricht damit der Krankenhausgesellschaft. „Der Pflegeberuf muss insgesamt aufgewertet werden, dazu gehören klare gesetzliche Vorgaben über die Zahl der Pflegekräfte pro Station und mehr Geld für die Kliniken, damit ausreichend Personal eingestellt werden kann und die vorhandenen Kräfte entlastet werden können“, so Schramm. „Dafür muss das Land auch ausreichend Mittel für die nötigen Investitionen bereitstellen, damit die Krankenhäuser nicht weiterhin am Personal sparen, um wichtige Geräte anschaffen zu können. So wie bisher kann und darf es nicht mehr weitergehen. Es wäre auch wirklich unsozial, einfach darauf zu hoffen, dass Menschen aus deutlich ärmeren Ländern bereit sein werden, diese gesellschaftlich wichtige Arbeit zu diesen unsäglichen Bedingungen zu erfüllen, statt die Bedingungen für alle zu verbessern. Es wäre auch deutlich mehr Geld da, wenn es endlich eine solidarische Bürgerversicherung gäbe, in die wirklich jeder einzahlt, und wenn Millionen-Einkommen, -Vermögen und –Erbschaften gerecht besteuert würden.“

Zu den Vorgängen im Landesvorstand der Partei DIE LINKE im Saarland

Oskar Lafontaine

Zu den Vorgängen im Landesvorstand der Partei DIE LINKE im Saarland erklärt Oskar Lafontaine: „Ich bedauere die Auseinandersetzungen im Landesvorstand. Unseren Wählerinnen und Wählern versichere ich, dass die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE weiterhin für die politischen Ziele eintritt, die seit vielen Jahren mit meinem Namen verbunden sind. Die Vorgänge im Landesvorstand ändern daran nichts. Die bisherige Praxis, Bundestags- und Landtagsmandate in Mitgliedervollversammlungen zu vergeben, bei denen Mitglieder abstimmen, die kurz vorher in die Partei eingetreten sind und danach nicht mehr gesehen werden, kann nicht fortgesetzt werden. Unsere Wählerinnen und Wähler und die Mitglieder, die sich ehrenamtlich engagieren und die Arbeit der Partei tragen, haben Anspruch auf ein faires Verfahren und darauf, dass in Zukunft niemand mehr durch Manipulationen, die gegen das Parteiengesetz verstoßen, ein Mandat erlangen kann.“

  Pressemitteilungen
17. August 2018 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Nebentätigkeiten der Landtagsabgeordneten begrenzen – Vorschläge des Landtagspräsidenten gehen in die richtige Richtung

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt den Vorschlag des Landtagspräsidenten Stephan Toscani zur Verbesserung der Verhaltensregeln für Abgeordnete als „guten ersten Schritt“. „Dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Abgeordneten steht, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Aber leider hat die Vergangenheit gezeigt, dass es wohl dieser Klarstellung bedarf“, erklärt Oskar Lafontaine. „Wenn einzelne Abgeordnete neben ihrem Abgeordnetenmandat noch... Mehr...

 
8. August 2018 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: „Eine einseitig gegen China gerichtete Politik ist falsch“

Zur Ankündigung des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier, Firmenübernahmen durch chinesische Investoren in sensiblen Wirtschaftsbereichen erschweren zu wollen, erklärt Oskar Lafontaine: „Sicherlich wird jeder zustimmen, dass der Staat bei Übernahmen von Firmen mit sicherheitsrelevanter Technik, bei denen legitime Sicherheitsinteressen Deutschlands betroffen sind, ein Widerspruchsrecht haben sollte. Der Saarländer Altmaier darf aber nicht vergessen, dass chinesische Staatsbetriebe im... Mehr...

 
  Parlamentarische Initiativen: Anträge

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  Parlamentarische Initiativen: Anfragen
19. November 2013 Anfrage/Oskar Lafontaine

Veräußerung des Landesanteils an der Saarstahl AG i.K. und der Landesbeteiligung an der Dillinger Hütte Saarstahl AG sowie Realisierung der sog. „Hüttenlösung“

Vor einigen Jahren wurde der Landesanteil an der Saarstahl AG i.K. (nachfolgend: SAG) in Höhe von 26,8% zu einem Betrag von 26,8 Mio. DM sowie die - über die Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Saarland gehaltene - Landesbeteiligung an der Dillinger Hütte Saarstahl AG (nachfolgend: DHS) in Höhe... Mehr...