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auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.

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Weitere Neuigkeiten zu der FRAKTION DIE LINKE im Landtag

 
 

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Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

Franz-Josef-Röder-Straße 7
66119 Saarbrücken

Tel: 0681 5002431
Fax: 0681 5002423

Pressesprecher: Martin Sommer

Fon: 0681 5002-410
Mobil: 0176 28 96 27 15

m.sommer@landtag-saar.de

 



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Ansprechpartner:

Julia Baltes
Tel: 0681 5002431
j.baltes@landtag-saar.de

 

Termine

23. Mai 2018 - 23. November 2018 | 3 Einträge gefunden
Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus
26. Mai 2018 18:00 – 21:00 Uhr
Podiumsdiskussion im Landtagmehr...
Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes, Linksjugend [`solid] Saar, Peter-Imandt-Gesellschaft Landtag des Saarlandes
Fraktionssitzung
28. Mai 2018 10:00 – 12:00 Uhr
Fraktionssitzungmehr...
Plenarsitzung
13. Juni 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen

Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus? Podiumsdiskussion im Landtag

Ralf Georgi

Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus? Dazu veranstalten die Linksfraktion im Saarländischen Landtag, die Linkjugend [`solid] Saar und die Peter-Imandt-Gesellschaft eine Podiumsdiskussion am Samstag, 26. Mai, ab 18 Uhr im Großen Restaurant des Landtags (Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken). Es diskutieren Frank Tempel, Polizist und langjähriger Bundestagsabgeordneter der LINKEN, Helge Stoll, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter im Saarland, Dr. med. Josef Mischo, Präsident der Ärztekammer des Saarlandes und Peter Becker von der Drogenhilfe Saarbrücken. Moderiert wird die Diskussion vom Journalisten Oliver Hilt. Alle Saarländerinnen und Saarländer sind herzlich eingeladen. Der Innenpolitiker Ralf Georgi, der die Veranstaltung eröffnen wird, erklärt: „Die Politik der harten Verbote hat den Drogenkonsum ganz offensichtlich nicht verringern können. Stattdessen wurden durch die Kriminalisierung auch sogenannter weicher Drogen wie Cannabis kriminelle Strukturen befördert. Deshalb sprechen sich längst auch Fachleute wie Richter, Polizisten, Ärzte oder Psychologen für eine liberalere Drogenpolitik aus. Nötig ist eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den zahlreichen offenen Fragen und eine breite gesellschaftliche Diskussion. Dazu soll die Diskussion am Samstag beitragen.“


Dagmar Ensch-Engel: Hohe PBDE-Belastung der Saar darf nicht länger ignoriert werden

Dagmar Ensch-Engel

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert Umweltminister Jost auf, mehr gegen die Verunreinigung der saarländischen Gewässer mit dem giftigen bromierten Diphenylether (PBDE) zu unternehmen. Schließlich wurden bei Messungen in der Vergangenheit in der Saar die zulässigen PBDE-Grenzwerte um das Zehntausendfache überschritten. Die Linksfraktion wird das Thema daher auch im Umweltausschuss auf die Tagesordnung setzen. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt: „Wir fordern die zuständigen Behörden auf, die Saarländerinnen und Saarländer umfassend zu informieren und auf die Risiken hinzuweisen, die beim eventuellen Verzehr der Fische zu erwarten sind. Vor allem aber muss die Verunreinigung der Gewässer endlich ein Ende haben. Eine derart hohe Überschreitung der Grenzwerte darf nicht länger ignoriert werden.“ PBDE gehört wie das PCB im Grubenwasser zu den „Dreckigen Zwölf“, den gefährlichsten Industrie-Chemikalien, die inzwischen verboten sind, kommt als Flammschutzmittel in vielen Kunststoffen vor und gelangt insbesondere beim Schreddern in die Umwelt. Das Gift lagert sich hauptsächlich in Fetten ab.

Jochen Flackus: Deutlich mehr Mittel für Sanierung der Straßen im Saarland nötig

Jochen Flackus

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert deutlich mehr Mittel für die Sanierung der Straßen im Land. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Jede zweite Landstraße im Saarland ist in einem derart schlechten Zustand, dass sie umgehend erneuert werden müsste, wie die Landesregierung 2016 selbst erkannt hat. Von den 1500 Kilometern Landstraße im Saarland sind 630 Kilometer in einem schlechten Zustand. Um nur einen weiteren Verfall zu verhindern, müsste das Land pro Jahr 27,5 Millionen Euro investieren, wie eine Untersuchung des Verkehrsministeriums ergeben hat. Angesichts dieser Zahlen ist der Betrag von 21 Millionen Euro, den die Verkehrsministerin nun im Rahmen des Investitionsprogramms ‚Gute Straßen‘ bereitstellt, sehr ernüchternd und ungenügend. Damit kann insgesamt noch nicht einmal der aktuelle, schlechte Zustand der Straßen erhalten werden. In Wahrheit ist dies also kein Investitionsprogramm, sondern eine Vergrößerung der Sanierungslücke. Es rächt sich, dass sich diese Landesregierung der Schwarzen Null und der Schuldenbremse unterwirft, statt für eine gerechte Besteuerung von Millionen-Einkommen, -Vermögen und –Erbschaften zu kämpfen.“

  Pressemitteilungen
23. Mai 2018 Dagmar Ensch-Engel/Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Radon-Aktionsplan mit Radon-Kataster und Radon-Informationsstelle notwendig

Aufgrund der gestrigen Anhörung eines Mediziners im Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau zu möglichen Gefahren von Radon für die Bevölkerung im Zuge des geplanten Grubenwasseranstiegs fordert die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel, die Landesregierung auf, einen detaillierten Radon-Aktionsplan vorzulegen: „Wir brauchen individuelle Radon-Messungen sowie ein Radon-Kataster, ebenso eine Radon-Informationsstelle wie in... Mehr...

 
23. Mai 2018 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus? Podiumsdiskussion im Landtag

Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus? Dazu veranstalten die Linksfraktion im Saarländischen Landtag, die Linkjugend [`solid] Saar und die Peter-Imandt-Gesellschaft eine Podiumsdiskussion am Samstag, 26. Mai, ab 18 Uhr im Großen Restaurant des Landtags (Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken). Es diskutieren Frank Tempel, Polizist und langjähriger Bundestagsabgeordneter der LINKEN, Helge Stoll, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter im Saarland, Dr. med. Josef... Mehr...

 
  Parlamentarische Initiativen: Anträge

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