11. Oktober 2018

Oskar Lafontaine fordert bei Familiendemo der IG Metall die Enteignung von Halberg Guss

Flash ist Pflicht!
 

Die nächsten Plenarsitzungen:
23./24. Oktober 2018, ab 9 Uhr

Die Landtagsdebatten im Livestream - als Video- und Audio-Stream - verfügbar

 

Herzlich willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.

Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.

Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion

 

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Tel: 0681 5002431
Fax: 0681 5002423

Pressesprecher: Martin Sommer

Fon: 0681 5002-410
Mobil: 0176 28 96 27 15

m.sommer@landtag-saar.de

 



Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.

Ansprechpartner:

Julia Baltes
Tel: 0681 5002431
j.baltes@landtag-saar.de

 

Termine

24. Oktober 2018 - 24. April 2019 | 5 Einträge gefunden
Plenarsitzung
24. Oktober 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Fraktionssitzung
29. Oktober 2018 10:00 – 12:00 Uhr
Fraktionssitzungmehr...
Plenarsitzung
14. November 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
11. Dezember 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
Plenarsitzung
12. Dezember 2018
Plenarsitzung ab 9.00 Uhrmehr...
Linksfraktion Saarland Landtag des Saarlandes
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Ralf Georgi

Jochen Flackus: Es reicht beim Landessportverband - Land muss Sicherheit für Sportvereine und Beschäftigte herstellen

Jochen Flackus

Nachdem ein Überbrückungskredit für den angeschlagenen Landessportverband wackelt und die SaarLB erst ein weiteres Gutachten in Auftrag geben will, fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, umgehend für Sicherheit für Sportvereine wie Beschäftigte zu sorgen. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, der auch stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum System der Sportförderung ist: „Ein ganzes Heer von Gutachtern und Beratern und unzählige Sitzungen von Arbeits- und ‚Lenkungsgruppen‘ haben auch zehn Monate nach Bekanntwerden des Millionenlochs keine vorzeigbaren Ergebnisse erbracht, dafür die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler aber Hunderttausende gekostet. Es darf nicht weiter herumgestümpert werden. Die jetzt Handelnden sind ganz offensichtlich nicht in der Lage, Ordnung in dieses Sport-Chaos zu bringen und verlässliche Zahlen vorzulegen. Darum muss die Landesregierung jetzt die Reißleine ziehen und selbst direkt in die Verantwortung gehen (Staatskommissar). Als nächsten Schritt sollte sie dann zeitnah entsprechende gesetzgeberische Maßnahmen vorlegen, um endlich Konsequenzen aus dem Millionen-Desaster zu ziehen, statt noch mehr Geld in immer neuen Gutachten und Beraterstäben zu verbrennen. Im Sinne des Saar-Sports sollte die Verteilung der Fördermittel, immerhin öffentliche Gelder, transparent und nach klaren Regeln unter den Augen der Öffentlichkeit im Landtag erfolgen.“

Oskar Lafontaine: Landesregierung darf dem Treiben bei Halberg Guss nicht länger zusehen

Oskar Lafontaine

Angesichts des Produktionsstopps bei Halberg Guss erklärt Oskar Lafontaine: „Die saarländische Landesregierung darf der mutwilligen Zerstörung von Arbeitsplätzen nicht länger zusehen. Der Produktionsstopp zeigt noch einmal die Verantwortungslosigkeit der bosnisch-deutschen Prevent-Gruppe. Das Geschäftsmodell, ein Unternehmen aufzukaufen, koste es was es wolle Profit zu machen und skrupellos Arbeitsplätze zu vernichten, kann von einem Staat, der Menschen und ihre beruflichen Existenzen schützen soll, nicht geduldet werden. Daher führt an einer zumindest befristeten Verstaatlichung, wie sie vom Gesetzgeber auch bei der Rettung des Bankensektors ermöglicht wurde, kein Weg vorbei. DIE LINKE wird bei der nächsten Landtagssitzung kommende Woche einen entsprechenden Entwurf vorlegen.“

Ralf Georgi: Nur rund jeder dritte Arzt im Saarland ist barrierefrei zu erreichen

Ralf Georgi

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Engagement für den barrierefreien Umbau von Arztpraxen im Land. Die Landesregierung hatte auf eine Anfrage des behindertenpolitischen Sprechers Ralf Georgi (Drucksache 16/579) geantwortet, dass 519 Ärzte und Psychotherapeuten im Saarland über einen stufenlosen Eingang/Zugang verfügen, 378 über einen barrierefreien Aufzug, 47 über Orientierungshilfen für Sehbehinderte und 460 über einen Behindertenparkplatz. „Angesichts von über 1400 niedergelassenen Ärzten im Saarland sind diese Zahlen sehr ernüchternd“, so Georgi. „Ganz und gar unbefriedigend ist auch, dass die Landesregierung jede Verantwortung von sich weist („Barrierefreiheit liegt damit im Bereich der Arztpraxen im Wesentlichen im Verantwortungsbereich des einzelnen Arztes/der einzelnen Ärzte“) und an ein Förderprogramm zum entsprechenden Umbau gar nicht denken will („Eine Förderung der Barrierefreiheit in saarländischen Arztpraxen seitens der Landesregierung ist aufgrund der begrenzten Haushaltsmittel derzeit nicht umsetzbar."). Es ist ein Unding, dass die Landesbauordnung für Neubauten, die öffentlich zugänglich sind, zwar eine Verpflichtung für Barrierefreiheit vorsieht, es für bestehende Bauten aber überhaupt keine vergleichbare Regelung gibt. Die Leidtragenden sind die Menschen mit Behinderung sowie die Älteren, deren Recht auf freie Arztwahl erheblich eingeschränkt wird von der Tatsache, dass nur etwa jeder dritte Arzt überhaupt barrierefrei zu erreichen ist.“


  Pressemitteilungen
2. Oktober 2018 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Nur rund jeder dritte Arzt im Saarland ist barrierefrei zu erreichen

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Engagement für den barrierefreien Umbau von Arztpraxen im Land. Die Landesregierung hatte auf eine Anfrage des behindertenpolitischen Sprechers Ralf Georgi (Drucksache 16/579) geantwortet, dass 519 Ärzte und Psychotherapeuten im Saarland über einen stufenlosen Eingang/Zugang verfügen, 378 über einen barrierefreien Aufzug, 47 über Orientierungshilfen für Sehbehinderte und 460 über einen Behindertenparkplatz. „Angesichts von über 1400... Mehr...

 
2. Oktober 2018 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi zum Welttierschutztag: Mehr Geld für tierversuchsfreie Forschung und weniger Tierversuche

Anlässlich des Welttierschutztages am Donnerstag fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag deutlich weniger Tierversuche und mehr Mittel zur Erforschung alternativer Methoden. „Es ist erfreulich, dass die Zahl der Tierversuche im Saarland im letzten Jahr gesunken ist. Mehr als 21.000 getötete Tiere für Versuche, deren Nutzen in der Fachwelt äußerst umstritten ist, sind allerdings immer noch viel zu viele. Und der Landesbeauftragte für Tierschutz warnt im Saarländischen Tierschutzbericht vor... Mehr...

 
21. September 2018 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Umweltminister Jost behandelt Schutz der Gewässer stiefmütterlich- regelmäßige Proben auf multiresistente Keime und Mikroplastik in allen Flüssen, Bächen, Weiher und Seen im Land nötig

DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft Umweltminister Jost vor, den Schutz der Gewässer im Land stiefmütterlich zu behandeln und fordert regelmäßige Proben auf multiresistente Keime und Mikroplastik in allen Flüssen, Bächen, Weiher und Seen im Land. Die Landesregierung hatte auf zwei Anfragen (Drucksache 16/570 und Drucksache 16/571) zugegeben, dass „die Untersuchung auf multiresistente Keime nicht Bestandteil dieser Überwachung“ ist und „die Mikroplastikbelastung kein Parameter der... Mehr...

 
  Parlamentarische Initiativen: Anträge

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  Parlamentarische Initiativen: Anfragen
18. September 2018 Anfrage/Ralf Georgi

Radverkehr im Saarland

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11. September 2018 Anfrage/Ralf Georgi

Barrierefreiheit im Saarland

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