Die kommende Plenarsitzung:
13. März 2019, ab 9 Uhr
Die Landtagsdebatten im Livestream - als Video- und Audio-Stream - verfügbar
auf der Internetseite der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes.
Der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und sein Team freuen sich, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.
Hier können Sie sich über unsere Arbeit, Veranstaltungen und parlamentarische Initiativen informieren.
Herzliche Grüße, Ihre Linksfraktion
Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes
Franz-Josef-Röder-Straße 7
66119 Saarbrücken
Tel: 0681 5002431
Fax: 0681 5002423
Pressesprecher: Martin Sommer
Fon: 0681 5002-410
Mobil: 0176 28 96 27 15
Allen, die mehr über unsere politische Arbeit im Parlament erfahren möchten, bieten wir die Möglichkeit uns als Gruppe oder Schulklasse im Landtag zu besuchen.
Ansprechpartner:
Julia Baltes
Tel: 0681 5002431
j.baltes@landtag-saar.de
Nachdem die Zahl der zugelassenen Autos auf den saarländischen Straßen ebenso steigt wie die CO2-Emmissionen im Verkehrsbereich, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag eine grundlegende Wende in der Verkehrspolitik. „Nötig sind sowohl eine Stärkung und landesweite Planung des ÖPNV als auch neue Mobilitäts-Konzepte und eine Förderung umweltfreundlicherer Antriebssysteme“, erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus. „Ein paar kleinere Verbesserungen für Schüler und Auszubildende, wie es die Verkehrsministerin in Aussicht stellt, reichen absolut nicht aus.“ Hier weiterlesen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag hält eine grundsätzliche Neuaufstellung des ÖPNV im Saarland auch mit Blick auf das Semesterticket für nötig. „Den Studierenden sind ständige Preissteigerungen nicht mehr zuzumuten, zumal das Angebot und die Verlässlichkeit des öffentlichen Nahverkehrs im Saarland gleichzeitig ja nicht besser werden“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol. „Zum Wintersemester 2016/2017 wurde das Semesterticket schon um zwölf Euro verteuert, jetzt sind weitere drei Euro im Gespräch. 128 Euro für ein Semesterticket sind ein strammer Preis, der wieder einmal vor allem diejenigen belastet, die keine reichen Eltern haben und bereits jetzt jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Hier muss eine faire Lösung im Sinne der Studentinnen und Studenten und des Hochschulstandortes gefunden werden. Hier weiterlesen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, ihren Papierverbrauch deutlich zu senken und künftig deutlich mehr Recycling-Papier zu verwenden. Anlass ist die Antwort der Regierung auf eine Anfrage des umweltpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Ralf Georgi (Drucksache 16/741). Demnach haben die Ministerien und Behörden des Landes im letzten Jahr über 284.000 Kilogramm Papier verbraucht. „Besonders erschreckend ist, dass die Landesregierung kaum auf Recycling achtet, der Anteil von recyceltem Papier lag letztes Jahr insgesamt gerade einmal bei 13,53 Prozent und damit noch unterhalb des Wertes von 2016“, so Georgi. Hier weiterlesen
Nachdem sich die Bundesregierung nicht an den Personalkosten zusätzlicher Polizisten in den Ländern beteiligen will, erklärt Dennis Lander, Innenpolitiker der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „CDU, CSU und SPD versprechen auf Bundesebene in ihrem Koalitionsvertrag also etwas, was sie nicht bezahlen wollen, auf das sie keinen Einfluss haben und für das allein die Länder aufkommen müssen, nämlich 7500 zusätzliche Polizeistellen. Die Saar-SPD ist jetzt überrascht und sauer. Aber... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag sieht sich durch die heutige Anhörung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie bestätigt. „Ohne zusätzliche Mittel, wie von der Landesregierung geplant, wird es keine Barrierefreiheit und damit keine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen aber auch von älteren Menschen geben können. Das sehen auch Experten beispielsweise von der Arbeitskammer, dem ‚Landesverband... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert konkrete Maßnahmen und einen nachvollziehbaren Zeitplan für die vielbeschworene „Frankreich-Strategie“. Den Vorschlag des Bildungsministers, dass alle Schüler im Saarland ab Klassenstufe 1 Französisch lernen, begrüßt die Linksfraktion. Dies sei lange überfällig, werde aber nicht zum Nulltarif zu haben sein. Nötig sei eine entsprechende Personal-Ausstattung. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Angesichts des jahrelang... Mehr...
Zum Antrag Mehr...
Zum Antrag Mehr...
Zum Antrag Mehr...
Zur Anfrage - Mit Antwort der Landesregierung Mehr...