17. August 2010 Oskar Lafontaine

Zusammenarbeit zwischen Linksfraktion und Arbeitskammer soll intensiviert werden

Heute haben sich in Kirkel der Vorstand der saarländischen Arbeitskammer unter der Leitung vom Vorstandsvorsitzenden Hans-Peter Kurtz und der Fraktionsvorstand der Linksfraktion im saarländischen Landtag unter der Leitung von Oskar Lafontaine zu einem Austausch getroffen. Dabei wurde vereinbart, dass die bereits bestehende enge Zusammenarbeit... Mehr...

 
13. August 2010 Barbara Spaniol

Endlich echte Lernmittelfreiheit statt hohe Schulbuchgebühren

Nach einem Jahr Schulbuchausleihe übt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Barbara Spaniol, erneut Kritik an den immer noch hohen Schulbuchgebühren und erneuert ihre Forderung nach echter Lernmittelfreiheit für alle: „Kaum eine Schule bleibt unter 90 Euro. Viele Eltern müssen gar bis zu 110 Euro zahlen –... Mehr...

 
13. August 2010

Bedingungen für Frauen verbessern

Anlässlich der heutigen Demonstration von Abtreibungsgegnern sagt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saar-Landtag, Heike Kugler: "Keine Frau entscheidet sich für einen Schwangerschaftsabbruch, wenn es dafür nicht triftige Gründe gibt. Grundsätzlich sollten die Bedingungen für Frauen verbessert werden,... Mehr...

 
12. August 2010

Forderungen der Linken gegen Lohndumping durch Juncker nun bestätigt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Prof. Dr. Heinz Bierbaum hat die Kritik des luxemburgischen Premierministers Juncker an Deutschlands Lohn- und Sozialdumping begrüßt: „Wir sehen uns in unserer jahrelangen Forderung nach Mindestlöhnen und Abschaffung von Hartz VI, die Sozial – und Lohndumping... Mehr...

 
11. August 2010

Aufklärung über PCB-Belastung der Saar verlangt

Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saar-Landtag, Dagmar Ensch-Engel, verlangt Aufklärung über die Vorgehensweise der Landesregierung in Zusammenhang mit der PCB-Belastung der Saar. "Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass erst kürzlich die Diskussion über eine PCB-Belastung der Mosel durch die Kontaminierung der... Mehr...

 
11. August 2010

Anträge für den Umbau eigener Wohnungen zum altersgerechten Wohnen müssen gefördert werden

Für den seniorenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der saarländischen Linken, Lothar Schnitzler, ist die Ankündigung der Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, 1084 Anträge auf den Umbau eigener Wohnungen zum altersgerechten Wohnen nicht bezuschussen zu wollen, da keine Mittel mehr zur Verfügung stünden, nicht akzeptabel. Lothar ... Mehr...

 
6. August 2010

Stadtgalerie am St. Johanner Markt muss als Ort der Kunst erhalten bleiben

Für den kulturpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der saarländischen Linken, Lothar Schnitzler, ist die Ankündigung von Kulturdezernent Schrader nicht akzeptabel, in die Stadtgalerie Teile der Stadtverwaltung unterbringen zu wollen und dort auch wissenschaftliche Angebote stattfinden zu lassen. Lothar Schnitzler: „Wer sich in den... Mehr...

 
5. August 2010

Steuerakten von Ostermann müssen freigegeben werden

Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Dr. Heinz Bierbaum begrüßte, dass das Oberwaltungsgerichts des Saarlandes entschieden hat, dem Untersuchungsausschuss des Landtages die Steuerakten zugänglich zu machen. Die Auffassung des Saarbrücker Rechtsanwaltes Prof. Egon Müller, dass nur die Akten... Mehr...

 
3. August 2010 Oskar Lafontaine

Lafontaine: Energiepreise wieder genehmigungspflichtig machen

Zur Diskussion um die überhöhten Strompreise erklärte der Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine: „Die Strompreise müssen wieder genehmigungspflichtig werden.“ In früheren Jahren mussten Preiserhöhungen der Energiekonzerne staatlich genehmigt werden. Erst die neoliberale Deregulierung des Energiemarktes führte... Mehr...

 
3. August 2010

Bundesverfassungsgerichts-Urteil begrüßt

Die Linksfraktion im Saar-Landtag hat die Stärkung der Rechte von unehelichen Vätern mit dem heutigen Bundesverfassungsgerichts-Urteil begrüßt und sieht sich bestätigt. „Diese Entscheidung war längst überfällig. Wir haben die saarländische Landesregierung bereits Ende 2009 aufgefordert, mittels einer unverzüglichen Bundesratsinitiative dafür zu... Mehr...

 
1. August 2010

Solidarität mit Bergleuten

Eine Delegation der Linken, unter ihnen der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm und der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze haben eine Grubenfahrt im Nordschacht des Bergwerks Saar unternommen. „Wir sind sehr beeindruckt von der hohen ... Mehr...

 

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