DIE LINKE. Fraktion Saarland: Pressemitteilungen

Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:

Bundesregierung trägt Mitschuld an dramatischer Zuspitzung in Griechenland

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...

Die Antwort auf Sturheit heißt Streik

Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:

3. Februar 2010 Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Kommunen in der Finanz-Zange

Angesichts der alarmierenden Zahlen, die der Detusche Städte- und Gemeindetag vorgelegt hat, sagt heute der wirtschaftspolitische Sprecher der Saar-Linken, Prof. Dr. Bierbaum: "Diese Tendenz gab es bereits vor den Wahlen, wir sehen uns daher mit unseren Prognosen vollauf bestätigt: Schwarz-gelb hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihren... Mehr...

3. Februar 2010 Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Bierbaum weist Vorwürfe zurück

„Die von den Fraktionsvorsitzenden der Jamaika-Koalition Klaus Meiser, Horst Hinschberger und Hubert Ulrich erhobenen Vorwürfe gegen Oskar Lafontaine weist die Linksfraktion entschieden zurück“, sagt heute der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag, Prof. Dr. Heinz Bierbaum: Bierbaum besteht darauf, dass... Mehr...

2. Februar 2010 Heike Kugler

Unterstützung für ungewollt kinderlosen Paaren statt Millionen für Dino-Parks

„Wir brauchen eine finanzielle Unterstützung von ungewollt kinderlosen Paaren statt Millionengeschenke für Dino-Parks!“ fordert die sozialpolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Heike Kugler. „Nach Expertenmeinung sind bundesweit 15 Prozent der Paare ungewollt kinderlos, die tatsächliche Zahl der betroffenen Paare liegt vermutlich... Mehr...

1. Februar 2010 Dagmar Ensch-Engel

Mangelnde Vorsorge bei winterlichen Straßenverhältnissen

Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Dagmar Ensch-Engel fordert von der Landesregierung Auskunft darüber, wie es zu den Engpässen bei den Streumitteln im Straßenverkehr kommen konnte. „Es war damit zu rechnen, dass sich die Witterungsverhältnisse verschlechtern werden. Die Verwaltung hat es... Mehr...

1. Februar 2010 Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Weitere Pöstchenschieberei auf Landesebene

Auf Ablehnung seitens der Linksfraktion stoßen Pläne der Koalition, einen neuen Landes-Datenschutzbeauftragten einzusetzen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saar-Landtag, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, sagt dazu: „Die Pöstchenschieberei bei der Jamaika-Koalition ist unerträglich. Es gibt keinen sachlichen Grund, den... Mehr...

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