14. Juni 2010 Barbara Spaniol

DIE LINKE sieht Kritik des Rechnungshofs an Gondwana voll bestätigt

Die Linksfraktion im saarländischen Landtag fühlt sich in ihrer Kritik an der Finanzierung des Gondwana-Projektes einmal mehr bestätigt. „Das Projekt wurde auch schon anderen Bundesländern wie dem Land Sachsen angeboten“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau der LINKEN im Untersuchungsausschuss, Barbara Spaniol. Die... Mehr...

 
14. Juni 2010

Nagelprobe für die CDU

Die saarländische Linksfraktion wird am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Begrenzung der Gehälter von Sparkassen- Vorständen in den Landtag einbringen. Der Antrag sieht vor, dass Vorstandsmitglieder einer Sparkasse höchstens soviel verdienen dürfen, wie der höchste kommunale Beamte vor Ort. Vorstandsvorsitzende sollen darüber hinaus einen Bonus... Mehr...

 
14. Juni 2010

Wehrpflicht abschaffen

Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes spricht sich für eine Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht aus. "Wenn man sich anschaut, wie wenig junge Männer tatsächlich zum Wehrdienst eingezogen werden, kann man wirklich nicht mehr von Gerechtigkeit sprechen", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Linsler. Die Umsetzung... Mehr...

 
13. Juni 2010 Barbara Spaniol

DIE LINKE ruft zum Bildungsstreik in Homburg auf

Die bildungspolitische Sprecherin der Saar-Linke und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag, Barbara Spaniol, und die saarländische Bundestagsabgeordnete Yvonne Ploetz rufen für kommenden Dienstag zum Bildungsstreik in Homburg auf: "Schüler, Auszubildende und Studierende wehren sich zu Recht gegen eine Bildungspolitik, die... Mehr...

 
11. Juni 2010

Hartmann-Vorschläge zutiefst unsozial

„Der Wirtschaftsminister des Saarlandes tappt von einem Fettnäpfchen ins andere“, stellt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saar-Landtag, Heike Kugler, fest. Die Vorschläge Hartmanns, dass Nichtberufstätige kein Elterngeld mehr bekommen sollen, egal, ob sie Hartz IV-Empfänger oder Hausfrauen oder Hausmänner seien, weist sie... Mehr...

 
10. Juni 2010 Barbara Spaniol

LINKE und SPD verurteilen Maulkorb für Vereinigung der Oberstudiendirektoren im Saarland (VOS)

Nach der heutigen Bildungsausschusssitzung verurteilen die bildungspolitischen Sprecher von LINKE und SPD, Barbara Spaniol und Ulrich Commercon, das Vorgehen des Bildungsministeriums gegen den VOS-Vorsitzenden und Leiter des Neunkircher Krebsberg-Gymnasiums, Stein-Bastuck, scharf. „Heute wurde im Ausschuss von der Landesregierung ... Mehr...

 
10. Juni 2010

Autohof im Umfeld des Ford-Industrieparks Saarlouis gefordert

Die Linksfraktion im saarländischen Landtag fordert die Einrichtung eines Autohofes, um die Parksituation im Umfeld des Ford-Industrieparks Saarlouis zu entlasten. „Nach wie vor sind die LKW auf den Parkplätzen des Industrieparks ein ernsthaftes Problem“, so Wolfgang Schumacher, Abgeordneter der saarländischen Linken, nach der heutigen... Mehr...

 
9. Juni 2010 Barbara Spaniol

Unterstützung für Bildungsstreik - Kritik an „Bildungsbremse Jamaika“

Die bildungspolitische Sprecherin der saarländischen Linken und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag, Barbara Spaniol, hat für den bundesweiten Bildungsstreik die volle Unterstützung und Solidarität von Partei und Fraktion angekündigt: "Die Betroffenen wehren sich zu Recht gegen eine Bildungspolitik, die ihnen die Zukunft... Mehr...

 
8. Juni 2010 Barbara Spaniol

Gute Kitas sind nicht zum Billigtarif zu haben

Angesichts des Mangels an Erzieherinnen und Erziehern im Land sagt die bildungspolitische Sprecherin Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol:  „Die Qualität von Kindertagesbetreuung steht und fällt mit den Erzieherinnen und Erziehern. Wer immer nur davon redet, wie viele Kinderbetreuungsplätze man schaffen will und... Mehr...

 
7. Juni 2010

Bürgerwillen in Weiskirchen berücksichtigen

Angesichts der heute veröffentlichten Ergebnisse des Bürgerentscheids in Weiskirchen sagt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel: „Wir fordern die Landesregierung erneut auf, ein Energiekonzept für das gesamte Saarland zu erstellen, da der konzeptionslose Wildwuchs von Windrädern... Mehr...

 
7. Juni 2010 Barbara Spaniol

Finanzielle Ungereimtheiten rund um Gondwana

Nach der heutigen Anhörung des Geschäftsführers der Industriekultur Saar (IKS) im Gondwana-Untersuchungsausschuss, wird für die Linksfraktion im saarländischen Landtag die Liste der Ungereimtheiten immer länger: „Ein Investor bekommt ohne Risiko von der Landesbeteiligungs-gesellschaft IKS finanzielle Mittel, Grundstücke und Gebäude quasi zum... Mehr...

 
4. Juni 2010

Untersuchungsausschuss muss seine Arbeit fortsetzen können

Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion des Saarländischen Landtags, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, bekräftigt, dass der Untersuchungsausschuss „Landtagswahl 2009“ seine Arbeit fortsetzen muss. „Es ist verwunderlich, dass der Beweisbeschluss des Untersuchungsausschusses durch Herrn Ostermann außer Vollzug gesetzt werden soll.... Mehr...

 

Treffer 13 bis 24 von 29