DIE LINKE. Fraktion Saarland: Pressemitteilungen

Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:

Bundesregierung trägt Mitschuld an dramatischer Zuspitzung in Griechenland

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...

Die Antwort auf Sturheit heißt Streik

Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:

4. Juni 2010 Barbara Spaniol

Steuergeldverschwender Rauber schnell vorladen – Gondwana-Ausschuss nicht länger behindern!

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Barbara Spaniol, kritisiert vehement die fortwährende Verzögerungstaktik der Jamaika-Mehrheit im Gondwana-Ausschuss. „Nach der schleppenden Aktenherausgabe nun die unverantwortliche Verzögerung in Sachen Rauber: der Minister ist verantwortlich für das... Mehr...

4. Juni 2010 Dagmar Ensch-Engel

Keine Windkraft um jeden Preis

Die Saar-Linke wehrt sich gegen Windkraft-Anlagen um jeden Preis. „Es ist scheinheilig, sich für Windkraftanlagen auszusprechen und dabei die Zerstörung des Ökosystems Wald billigend in Kauf zu nehmen“, sagt Dagmar Ensch-Engel, die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag. „Noch ist Weiskirchen ein anerkannter... Mehr...

2. Juni 2010 Barbara Spaniol

Weg mit Studiengebühren – Verheerende Kritik in der Anhörung

Nach der heutigen Anhörung im Wissenschaftsausschuss zum neuen Gesetz zur Einführung von Langzeit- und Zweitstudiengebühren stellt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Barbara Spaniol, fest: „Alle Teilnehmer der Anhörung – die Hochschulen selbst, die Studierendenvertretungen, die Gleichstellungsbeauftragte der Universität,... Mehr...

2. Juni 2010 Barbara Spaniol/Astrid Schramm

Kritik an Bestellung des Pflegedirektors an Uni-Klinik Homburg

Nach der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses zum Bericht von Minister Hartmann zur Bestellung des Pflegedirektors sieht sich die Linksfraktion in ihrer Kritik bestätigt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Homburger Abgeordnete Barbara Spaniol sagt dazu: „Hier wurde offenbar in einem wenig transparenten... Mehr...

1. Juni 2010 Wolfgang Schumacher

Aktive Arbeitsmarktpolitik gefordert

Die Zahl der Arbeitslosen ist nach Angaben der Arbeitsverwaltung im Mai um 2100 gesunken. „Eine solche Bilanz ist unter Berücksichtigung der Jahreszeit ein weiteres Armutszeugnis für die Landesregierung", sagt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Wolfgang Schumacher. Ohne die saisonbedingten... Mehr...

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