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Martin Sommer
Pressesprecher
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Grüne haben jegliche Glaubwürdigkeit verloren
Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes begrüßt die gemeinsame Klage von fünf Landesregierungen beim Bundesverfassungsgericht gegen die Verlängerung der Atom-Laufzeiten und der Ankündigung eines entsprechenden Normenkontrollverfahrens im Bundestag. Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dagmar Ensch-Engel, sagt dazu: "Auch... Mehr...
Abschiebepraxis im Saarland überprüfen - Ministerpräsident Peter Müller ist gefordert, humane Regelungen im Rahmen der bundesrechtlichen Vorgaben für das Saarland zu veranlassen
Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses, Lothar Schnitzler sieht nach einer Anhörung zur Abschiebepraxis im Saarland dringend Handlungsbedarf: „Vor dem Hintergrund der zunehmenden Unruhen in den islamischen Ländern in Nordafrika und dem Nahen Osten ist eine großzügige Anwendung der Abschiebepraxis derzeit dringend... Mehr...
Ergebnis des Bildungsgipfels begrüßt
Die bildungspolitische Sprecherin der Saar-Linken, Barbara Spaniol zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis des heutigen Bildungsgipfels: „Der Linksfraktion ging es in erster Linie darum: wie erreichen wir Verbesserungen im Schulsystem – was also ist besser für Schüler, Lehrer und Eltern? Mit der Gemeinschaftsschule sehen wir die Chance für... Mehr...
Schramm: Sonderaktionen gegen Komasaufen gefordert
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saar-Landtag, Astrid Schramm hat erneut auf die Gefahren des Komasaufens bei Jugendlichen gerade auch im Vorfeld des kommenden Karnevals hingewiesen. Aufgrund des Berichtes der Landesregierung im heute stattgefundenen Gesundheitsausschuss begrüßte sie die Arbeit der interministeriellen... Mehr...
Rechnungshof untermauert Vorwürfe zur Gondwana-Finanzierung
Zur erneuten Anhörung des Rechnungshofes im Gondwana-Ausschuss sagt die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol: „Der Rechnungshof hat heute seine Vorwürfe zur Gondwana-Finanzierung erneuert und weiter untermauert. Demnach zahlt das Land mit einer fragwürdigen und überteuerten... Mehr...
Unhaltbare Zustände an beruflichen Schulen beim Deutschunterricht
Der Landtagsabgeordnete der Linken, Lothar Schnitzler, begrüßt, dass die Landesregierung im nächsten Jahr die Lehrerfeuerwehr aufstocken und den Unterrichtsausfall bekämpfen will. Dies betrifft besonders den Unterrichtsausfall an Berufsschulen. Lothar Schnitzler: „Mir sind mehrere Fälle bekannt und entsprechende Unterlagen liegen mir vor, die... Mehr...
Pläne des Bildungsministeriums begrüßt
Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat die Pläne von Bildungsminister Klaus Kessler, den Unterrichtsausfall deutlich zu verringern, begrüßt: „Das ist eine wichtige Nachricht für Eltern, Lehrer und Schüler, die besonders über den zunehmenden Unterrichtsausfall geklagt hatten. Der Bildungsminister... Mehr...
Konkrete Verhandlungen zur Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken gefordert
Anlässlich des Besuchs des rheinland-pfälzischen Spitzenkandidaten der Partei DIE LINKE, Robert Drumm, bei der Linksfraktion im saarländischen Landtag, fordern die Vertreter die stillgelegte Bahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken bis spätestens 2015 zu reaktivieren. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Barbara Spaniol, und... Mehr...
Den Weg zum Verfassungsgerichtshof unverzüglich frei geben
Nach der heutigen Anhörung im Wahlprüfungsausschuss des Landtages, sagt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Huonker: „Die heute vom CDU-Rechtsanwalt Warken vorgetragenen Anfechtungsgründe der Landtagswahl bezüglich der Listenaufstellung der Linken im Wahlkreis Neunkirchen im März 2009 werden qualitativ nicht dadurch besser,... Mehr...
Kritik an Äußerungen von Wirtschaftsminister Hartmann
„Anstatt sich in optimistischen Konjunkturprognosen zu sonnen, soll Wirtschafsminister Hartman endlich wirtschaftspolitisch aktiv werden.“ Das hat heute der wirtschaftspolitische Sprecher Linksfraktion im saarländischen Landtag, Prof. Dr. Heinz Bierbaum gefordert. Zwar lege die Konjunktur in 2011 im Saarland deutlich zu, doch dürften die... Mehr...
Gondwana-Gutachter bestätigen Ungereimtheiten
Zur heutigen Anhörung von Gutachtern im Gondwana-Ausschuss stellt die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, fest: „Das Gutachten von ÖPP Deutschland AG über die Angemessenheit des Mietzinses und der mietvertraglichen Bedingungen am Standort Reden bestätigt die Rechnungshof-Kritik am... Mehr...
Angebot für Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrerinnen und Lehrer
Zur Erklärung von CDU und FDP in der heutigen Landespressekonferenz, man werde der Linken kein Angebot machen um die Zustimmung zur Verfassungsänderung zu bekommen, erklärt die Fraktionsvize und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Barbara Spaniol: „Ich fordere die CDU und FDP auf, zur Sacharbeit zurückzufinden. Es geht nicht um... Mehr...