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Martin Sommer

Pressesprecher

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DIE LINKE Bundespartei

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den heutigen Protesten am Rand des Kölner AfD-Parteitages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am Sonntag findet der erste Durchgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt. DIE LINKE unterstützt den linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon. Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
 
30. Juni 2011 Heike Kugler

Kinderarmut: Schallende Ohrfeige für Landesregierung

Als „längst überfällig“ bezeichnet die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Heike Kugler, die Vorlage der Sozialstudie im Auftrag des Sozialministeriums. „Dieser Bericht ist eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung. Und warum der Bericht ausgerechnet in der Sommerpause vorgelegt wird, lässt viel Raum für... Mehr...

 
30. Juni 2011 Dagmar Ensch-Engel

Windparks: Mit heißer Luft dreht sich kein Windrad

„Die Kommunen benötigen finanzielle Anreize, wenn das Windpark-Projekt der Umweltministerin Peter umgesetzt werden soll“, sagt heute die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, im saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel. „Das Umweltministerium serviert nur „heiße Luft“, mit der sich allerdings kein einziges Windrad drehen... Mehr...

 
28. Juni 2011 Barbara Spaniol

Militärischer Fluglärm ist unerträglich - Land muss endlich handeln

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, fordert ein striktes Flugverbot für Militärjets während der Sommerferien. Die saarländische Landesregierung müsse außerdem gemeinsam mit der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung gegen den militärischen Fluglärm in der Region vorgehen und... Mehr...

 
23. Juni 2011 Birgit Huonker

Absenkung der Hürden für mehr Bürgerbeteiligung war überfällig

„Die vorgelegten Vorschläge seitens der Jamaika-Koalition für mehr Bürgerbeteiligung sind längst überfällig gewesen“, so die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Birgit Huonker. „Denn ein Mehr an Direkter Demokratie ist ein Weniger an Politikverdrossenheit.“ Sie betont, dies sei ein Schritt in die richtige... Mehr...

 
19. Juni 2011 Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Eckdatenplanung: Kahlschlag im öffentlichen Dienst geht weiter

Zur Vorstellung der Eckdatenplanung 2012 sagt heute der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Prof. Dr. Heinz Bierbaum: „Diese Planung zeigt, dass der Landeshaushalt weiterhin unter dem Diktat der Schuldenbremse zu leiden hat.“ Schon allein die  Tatsache, dass  die Bankenrettung in den letzten drei... Mehr...

 
17. Juni 2011 Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Empfehlungen des Rechnungshofes sind ein politischer Irrweg

Als politischen Irrweg bezeichnete Heinz Bierbaum, der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, die Empfehlungen des Rechnungshofes, weitere drastische Sparmaßnahmen zu ergreifen. Zwar stelle der Rechnungshof im jetzt vorgelegten Jahresbericht zu Recht fest, dass die finanzielle Lage des ... Mehr...

 
16. Juni 2011

Chaotische Zustände in der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz

Der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Lothar Schnitzler, hat nach der heute stattgefundenen Sitzung des Kultur- und des Finanzausschuss das Verhalten von Kulturminister Karl Rauber und der Kulturbeauftragten der saarländischen Landesregierung, Dr. Susanne Reichrath, in der Affäre um den mittlerweile... Mehr...

 
15. Juni 2011 Barbara Spaniol

Gebühren für drittes Kindergartenjahr sind bildungspolitische Rolle rückwärts

Nach der heutigen zweiten Lesung des Kinderbetreuungs- und Bildungsgesetzes im Landtag erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Barbara Spaniol: „Jamaika vollzieht hier eine bildungspolitische Rolle rückwärts zulasten der Familien. Ausgerechnet bei den Kindern soll gespart werden, und deshalb... Mehr...

 
15. Juni 2011 Astrid Schramm

Denkmalschutz: Mehr Beteiligung gefordert

Die Fraktion Die Linke im Saar-Landtag hat den vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzes in erster Lesung abgelehnt. Die Abgeordnete Astrid Schramm kritisierte die vor allem die mangelnde Einbindung des Landesdenkmalrates, ein Zusammenschluss aus Verbänden und Interessensgemeinschaften vieler Bürger und verwies beispielhaft auf... Mehr...

 
14. Juni 2011 Barbara Spaniol

Bildungsreform: Stufenmodell der Arbeitskammer richtig

Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Barbara Spaniol, unterstützt das Stufenmodell des Arbeitskreises Bildung unter Mitwirkung der Arbeitskammer: „Dieser Vorschlag sollte ernsthaft geprüft werden. Damit sind quasi kostenneutral kleinere Klassen und die Bekämpfung des Unterrichtsausfalles an unseren Schulen... Mehr...

 
14. Juni 2011 Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Getroffene Hunde bellen

Nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Landtagswahlen 2009“ erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Die Linke, Prof. Dr. Heinz Bierbaum: "Der von der Fraktion Die Linke auf den Weg gebrachte Untersuchungsausschuss „Landtagswahlen 2009“ hat Licht in das Zustandekommen der Jamaika- Koalition gebracht. Sie... Mehr...

 
14. Juni 2011

Galerie der Gegenwart Symbol für die unhaltbaren Zustände in der SSK

Der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Lothar Schnitzler hat das Verhalten des Kurators Saarländischer Kulturbesitz, Kulturminister Karl Rauber, und der Kulturbeauftragten der saarländischen Landesregierung, Dr. Susanne Reichrath, in der Affäre um den mittlerweile suspendierten Stiftungsvorstand Melcher erneut... Mehr...

 

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