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DIE LINKE Bundespartei
Kritik an Klinikschließung in Püttlingen
Die geplante Schließung der Naturheilkundeklinik in Püttlingen sorgt für Unverständnis. Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes sagt heute dazu: „Gerade erst hat Gesundheitsminister Weisweiler anlässlich der Landeshauptversammlung des Kneipp-Vereins präventive Maßnahmen im Gesundheitsbereich... Mehr...
Gemeinschaftsschule: „Wir wollen nicht, dass alles so bleibt, wir wollen etwas verändern"
Nach der heutigen Anhörung im Bildungsausschuss zur Verfassungs- und Schulrechtsänderung erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol: „Der Schulkompromiss ist ein Schritt in die richtige Richtung auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule. Wir wollen nicht, dass... Mehr...
Bundeswehr endlich aus Afghanistan abziehen
Beim Anschlag auf eine Patrouille der Saarlandbrigade in Afghanistan ist gestern ein 33 Jahre alter Bundeswehroffizier getötet worden. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. Ein Lebacher Fallschirmjäger und ein afghanischer Übersetzer wurden bei der Attacke in der Provinz Kundus verletzt. Sofort erklärte Verteidigungsminister de Maiziêre, dass... Mehr...
Leiharbeit verbieten
Die Telekom-Tochter Vivento Customer Services entlässt in Saarbrücken 66 Leiharbeiter. Sie verlieren zum 1. Juni ihren Arbeitsplatz und stehen wahrscheinlich auf der Straße. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Rolf Linsler: „Die Empörung der Landesregierung und der Jamaika-Koalition ist... Mehr...
Stiftung Saarländischer Kulturbesitz: Kartell des Schweigens
Der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Lothar Schnitzler, hat nach der heute stattgefundenen Finanzausschuss-Sitzung das Verhalten von Kulturminister Karl Rauber und der Kulturbeauftragten der saarländischen Landesregierung, Dr. Susanne Reichrath, in der Affäre um den mittlerweile suspendierten Stiftungsvorstand... Mehr...
Novellierung Nichtraucherschutzgesetz eingebracht
Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes hat erneut einen Vorstoß gestartet, einen Ausgleich zu finden zwischen den Bedürfnissen von Rauchern und Nichtrauchern, Kneipen- oder Restaurantinhabern und einen Gesetzentwurf vorgelegt. Rolf Linsler sagte: "was wir jetzt haben, ist eine Überregulierung für Raucher." Linsler griff die... Mehr...
Gebühren für Ganztagsbetreuung in Schulen sind familienunfreundlich!
Nach der heutigen Berichterstattung im Bildungsausschuss zum Betreuungsangebot in freiwilligen Ganztagsschulen sieht sich die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saar-Landtag, Barbara Spaniol, in ihrer Kritik an der Wiedereinführung von Gebühren bestätigt. Die Linksfraktion hatte einen solchen Bericht beantragt. Jetzt wurde klar: 30... Mehr...
Gute Kita-Betreuung gibt es nicht zum Nulltarif
Nach der heutigen Anhörung im Bildungsausschuss zur Änderung des Kinderbetreuungs- und Bildungsgesetzes sieht die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Barbara Spaniol, ihre Kritik voll bestätigt: „Viele Eltern müssen künftig für die Betreuung ihrer Kinder im letzten Kindergartenjahr bezahlen. Damit hat... Mehr...
Modellversuch ohne Sitzenbleiben ausbauen
Die Linksfraktion im saarländischen Landtag unterstützt den Modellversuch des Bildungsministers zur Abschaffung des Sitzenbleibens. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol. „Jetzt muss Kessler aber auch in die Offensive gehen. Bei einer... Mehr...
Umweltministerin entzieht sich kritischer Energie-Diskussion
Zu Äußerungen der saarländischen Umweltministerin im Artikel „Peter will im Juni zum Energiegipfel laden“ in der Saarbrücker Zeitung vom 11. Mai 2011, stellt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, Dagmar Ensch-Engel, fest, dass von einer Vorstellung des Masterplans Energie im Februar keinerlei Rede sein könne. „Trotz wiederholter... Mehr...
Natura 2000: Interessen von Verbänden und Betroffenen mit einbinden
Brüskiert und empört zeigten sich die Vertreter von Verbänden und Interessenvereinigungen von mehreren hundert Betroffenen im Rahmen der heutigen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr betreffend der Festlegung und Ausweisung von Natura 2000 - Gebieten durch das saarländische Umweltministerium. Dabei wurde vielfach nicht Natura... Mehr...
Landesregierung muss sich bei Saargummi stärker engagieren
Die Verhandlungen über einen Sanierungstarifvertrag zwischen dem Betriebsrat von Saargummi und dem chinesischen Investor CQLT sind gescheitert. Damit ist nach wie vor keine Lösung für Saargummi in Sicht. „Bei dieser Situation muss sich“, so der Fraktionsvorsitzende des Landtags im Saarland, Oskar Lafontaine, „die Landesregierung stärker... Mehr...
