Martin Sommer
Pressesprecher
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Vor dem Hintergrund der gestrigen Honorar-Verhandlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung kritisiert Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, die seitens der Ärzteschaft angekündigten Praxisschließungen als unverhältnismäßig. Schramm dazu: „Trotz der nur... Mehr...
Nach dem Bericht der Landesregierung im heutigen Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, hat sich gezeigt, dass das Saarland bundesweit das Schlusslicht bei der Erforschung der Situation der Wildbienen im Saarland bildet. Der Tierschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Ralf Georgi, dazu: “Hier besteht dringender... Mehr...
Nach der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Saarländischen Landtag steht für den wirtschaftspolitischen Sprecher der LINKEN, Heinz Bierbaum, fest, dass die Förderung von Fastfood-Restaurants im Rahmen des Sanierungsprogramms für touristische Betriebe Verschwendung von Steuergeldern war. Bierbaum: „Die Förderung war unnötig, weil die... Mehr...
Vor dem Hintergrund der Honorar-Verhandlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der angekündigten Praxisschließungen rät Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, zur Besonnenheit im Interesse der Patientinnen und Patienten: „Die Ärzteschaft sollte darüber... Mehr...
Der Rückgang der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter im Saarland stellt eine erfreuliche Entwicklung dar, so Ralf Georgi, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes, zu den heute veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Georgi sieht die Entwicklung allerdings durch ein seit Jahren bestehendes... Mehr...
Als besorgniserregend bezeichnete Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, den erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit im August im Saarland. Ein Alarmzeichen, so Bierbaum, stelle die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit dar, die zum dritten Mal hintereinander gestiegen ist. Deren Quote liegt inzwischen bei 8... Mehr...
Vor dem Hintergrund des erwarteten Ansturms auf Krippenplätze fordert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, ein Gesamtkonzept für Kinderbetreuung für das Saarland. "Der kommende Rechtsanspruch auf Krippenbetreuung wird viele Saar-Kommunen überfordern. Die Nachfrage ist viel größer... Mehr...
Die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Barbara Spaniol, fordert bessere Bedingungen und mehr Lehrerstellen an Grundschulen. „Mit der Grundschule beginnt die Schullaufbahn unserer Kinder. Deshalb ist diese Schule besonders wichtig, weil hier die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Und... Mehr...
Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heike Kugler, zeigt sich bestürzt über den Umgang der Stromanbieter mit ihren säumigen Kunden: "Diese Anbieter müssten sich eigentlich der möglichen Konsequenzen ihrer Stromsperren bei ihren Kunden bewusst sein. Die Anzahl von Stromsperren in Rheinland-Pfalz zeigt... Mehr...
Der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, fordert die Landesregierung auf, die heute beschlossene Resolution der saarländischen Personalräte der Städte und Gemeinden zur Rettung der Kommunen ernst zu nehmen und Änderungen in der Finanzpolitik des Landes vorzunehmen. Zu Recht, so... Mehr...
Die saarländische Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Astrid Schramm, hat für die kommende Plenardebatte einen eigenen Antrag ihrer Fraktion zur Pflegesituation angekündigt. "Der Vorstoß der CDU-, SPD-,Piraten- und Grünenfraktion zur Pflegesituation im Saarland geht grundsätzlich in die richtige... Mehr...
DIE LINKE unterstützt die Forderung der Armutskonferenz nach einer Grundrente von 900 - 1.000 Euro, um dem drohenden Anstieg der Altersarmut entgegen zu wirken. Dies entspricht der Forderung der LINKEN nach einer Mindestente von 1.050 Euro, wie sie auf dem Parteitag in Göttingen beschlossen worden war. Der parlamentarische Geschäftsführer... Mehr...