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Martin Sommer
Pressesprecher
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Astrid Schramm: Angekündigte Praxisschließungen sind unverhältnismäßig
Vor dem Hintergrund der gestrigen Honorar-Verhandlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung kritisiert Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, die seitens der Ärzteschaft angekündigten Praxisschließungen als unverhältnismäßig. Schramm dazu: „Trotz der nur... Mehr...
Rald Georgi: Erweiterung des Kenntnisstandes bei Erforschung von Wildbienen notwendig
Nach dem Bericht der Landesregierung im heutigen Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, hat sich gezeigt, dass das Saarland bundesweit das Schlusslicht bei der Erforschung der Situation der Wildbienen im Saarland bildet. Der Tierschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Ralf Georgi, dazu: “Hier besteht dringender... Mehr...
Heinz Bierbaum: Förderung von Fastfood-Restaurants war Verschwendung von Steuergeldern
Nach der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Saarländischen Landtag steht für den wirtschaftspolitischen Sprecher der LINKEN, Heinz Bierbaum, fest, dass die Förderung von Fastfood-Restaurants im Rahmen des Sanierungsprogramms für touristische Betriebe Verschwendung von Steuergeldern war. Bierbaum: „Die Förderung war unnötig, weil die... Mehr...
Astrid Schramm: Keine weiteren Honorarerhöhungen auf Kosten der Beitragszahler
Vor dem Hintergrund der Honorar-Verhandlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der angekündigten Praxisschließungen rät Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, zur Besonnenheit im Interesse der Patientinnen und Patienten: „Die Ärzteschaft sollte darüber... Mehr...
Ralf Georgi: DIE LINKE begrüßt Entwicklung der Arbeitslosenzahlen bei Schwerbehinderten – Kritik an Unternehmenspraxis bei Ausgleichsabgabe
Der Rückgang der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter im Saarland stellt eine erfreuliche Entwicklung dar, so Ralf Georgi, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes, zu den heute veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Georgi sieht die Entwicklung allerdings durch ein seit Jahren bestehendes... Mehr...
Heinz Bierbaum: Entwicklung des Arbeitsmarkts besorgniserregend – besonders bei der Jugend
Als besorgniserregend bezeichnete Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, den erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit im August im Saarland. Ein Alarmzeichen, so Bierbaum, stelle die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit dar, die zum dritten Mal hintereinander gestiegen ist. Deren Quote liegt inzwischen bei 8... Mehr...
Barbara Spaniol fordert Gesamtkonzept für Kinderbetreuung im Saarland
Vor dem Hintergrund des erwarteten Ansturms auf Krippenplätze fordert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, ein Gesamtkonzept für Kinderbetreuung für das Saarland. "Der kommende Rechtsanspruch auf Krippenbetreuung wird viele Saar-Kommunen überfordern. Die Nachfrage ist viel größer... Mehr...
Barbara Spaniol fordert bessere Bedingungen für Lehrkräfte an Grundschulen
Die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Barbara Spaniol, fordert bessere Bedingungen und mehr Lehrerstellen an Grundschulen. „Mit der Grundschule beginnt die Schullaufbahn unserer Kinder. Deshalb ist diese Schule besonders wichtig, weil hier die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Und... Mehr...
Heike Kugler: Täglicher Mindestbedarf an Strom muss gesichert sein
Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heike Kugler, zeigt sich bestürzt über den Umgang der Stromanbieter mit ihren säumigen Kunden: "Diese Anbieter müssten sich eigentlich der möglichen Konsequenzen ihrer Stromsperren bei ihren Kunden bewusst sein. Die Anzahl von Stromsperren in Rheinland-Pfalz zeigt... Mehr...
Heinz Bierbaum: DIE LINKE unterstützt Resolution der Personalräte zur Rettung der Kommunen
Der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, fordert die Landesregierung auf, die heute beschlossene Resolution der saarländischen Personalräte der Städte und Gemeinden zur Rettung der Kommunen ernst zu nehmen und Änderungen in der Finanzpolitik des Landes vorzunehmen. Zu Recht, so... Mehr...
Astrid Schramm: Linksfraktion kündigt eigenen Antrag zur Pflegesituation für kommende Plenardebatte an
Die saarländische Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Astrid Schramm, hat für die kommende Plenardebatte einen eigenen Antrag ihrer Fraktion zur Pflegesituation angekündigt. "Der Vorstoß der CDU-, SPD-,Piraten- und Grünenfraktion zur Pflegesituation im Saarland geht grundsätzlich in die richtige... Mehr...
Heinz Bierbaum: DIE LINKE unterstützt Forderung nach Grundrente
DIE LINKE unterstützt die Forderung der Armutskonferenz nach einer Grundrente von 900 - 1.000 Euro, um dem drohenden Anstieg der Altersarmut entgegen zu wirken. Dies entspricht der Forderung der LINKEN nach einer Mindestente von 1.050 Euro, wie sie auf dem Parteitag in Göttingen beschlossen worden war. Der parlamentarische Geschäftsführer... Mehr...