31. Januar 2012

Heinz Bierbaum: Kramp-Karrenbauer unglaubwürdig in Sachen Leiharbeit

Der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, stellt die Glaubwürdigkeit der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer in Frage, die sich heute für eine Leiharbeitsquote in Unternehmen ausgesprochen hat. Heinz Bierbaum dazu: „Wie verträgt es sich, dass die Ministerpräsidentin einerseits vollmundig... Mehr...

 
31. Januar 2012

Heinz Bierbaum: Leiharbeit muss verboten werden

Als „besorgniserregend“ bezeichnete der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, die Feststellung der Regionaldirektion für Arbeit, dass die Leiharbeitsbranche im Saarland stärker wächst als andere Branchen. Bierbaum: „Die Leiharbeit ist ein Angriff auf die Menschenwürde. Menschen sind keine Gegenstände, die... Mehr...

 
25. Januar 2012

Heinz Bierbaum: Kramp-Karrenbauer verschleiert ihre Kürzungsabsichten

Das heute von der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss des saarländischen Landtages vorgelegte Sanierungsprogramm des Saarlandes 2012 bis 2016 ist ein Versuch der Wählertäuschung, erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Heinz Bierbaum. Nach den vorgelegten Zahlen kündigt die... Mehr...

 
24. Januar 2012

Heinz Bierbaum: U-Ausschuss IV. Pavillon - Was ist die Wahrheit?

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „IV. Pavillon“ wurde ein von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachter Beweisantrag verabschiedet, welcher der Frage nachgeht, ob die Kosten beim Bau des IV. Pavillons auf Wunsch der Ministerpräsidentin und früheren Kulturministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem Ex-Kulturminister Jürgen... Mehr...

 
24. Januar 2012

Vermögenssteuer kann man nur mit der LINKEN durchsetzen

SPD Landeschef Maas plädiert in der Frankfurter Rundschau für eine Vermögenssteuer, den Mindestlohn, ein echtes Tariftreuegesetz und für weniger Minister und Staatssekretäre. Prof. Dr. Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes dazu: „Das will auch DIE LINKE. Maas verwickelt sich immer mehr in... Mehr...

 
24. Januar 2012

Skandalöser Leiharbeitereinsatz bei Höll

Als einen „Skandal“ bezeichnete der wirtschaftspolitische Sprecher der saarländischen Linksfraktion, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, das Vorhaben des Fleisch- und Wurstwarenherstellers Höll, gekündigte Mitarbeiter durch rumänische Leiharbeiter zu ersetzen. Auf diese Weise könne eine nachhaltige Sanierung des insolventen Unternehmens nicht erreicht... Mehr...

 
23. Januar 2012

CDU-Ministerpräsidentin brüskiert Saar-SPD: Politikwechsel nur mit rot-rot

Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes sagte anlässlich des Interviews der CDU-Ministerpräsidentin, in dem sie einer Bundesratsinitiative für einen gesetzlichen Mindestlohn eine klare Absage erteilt: "Es ist völlig unverständlich, wie vor diesem Hintergrund die Saar-SPD eine große... Mehr...

 
23. Januar 2012

Heinz Bierbaum: Maas muss Kürzungspläne offenlegen

Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Heinz Bierbaum, hat die Behauptungen von Heiko Maas in der "Bild am Sonntag" energisch zurückgewiesen, DIE LINKE. sei regierungsunfähig, da sie die Schuldenbremse total verweigere. Heinz Bierbaum: "Diese Aussage seitens von Heiko Maas ist unkorrekt... Mehr...

 
19. Januar 2012 Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine: Nach Neuwahlen rot-rote Koalition an der Saar

Das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD eröffnet die Chance zu einem Politikwechsel an der Saar. Die SPD hat jetzt erneut die Erfahrung gemacht, dass ein politischer Neuanfang mit der Saar-CDU nicht möglich ist. „Eine rot-rote Koalition nach der Landtagswahl kann über die Durchsetzung einer Besteuerung großer Vermögen, großer... Mehr...

 
18. Januar 2012 Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine: Für eine rot-rote Koalition an der Saar

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat sich erneut für eine rot-rote Koalition im Saarland ausgesprochen. Eine solche Koalition sollte das Ziel von SPD und Linken nach der Neuwahl des saarländischen Landtags sein. „Schuldenbremse heißt weniger Bildung und weniger Sozialstaat. Die Schuldenbremse... Mehr...

 
13. Januar 2012 Barbara Spaniol

LINKE fordert Erhalt der Fakultäten an der Saar-Uni

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Barbara Spaniol, unterstützt die Petition des ASTA zum Erhalt der juristischen und medizinischen Fakultät an der Saar-Uni. „Die öffentliche Spardiskussion zur Abschaffung dieser Studiengänge ist absurd. Denn die Juristen- und Medizinerausbildung machen das Herzstück einer Universität... Mehr...

 
6. Januar 2012 Oskar Lafontaine

Lafontaine: Chance für politischen Neuanfang

Zum Scheitern der Jamaika-Koalition erklärte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: „Das Auseinanderbrechen der Jamaika-Koalition bietet die Chance für einen politischen Neuanfang. Es geht jetzt darum, eine stabile Mehrheit für eine Politik zu finden, die die über zehn Jahre andauernde Stagnation der saarländischen... Mehr...

 

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