29. Juni 2012 Dagmar Ensch-Engel

Dagmar Ensch-Engel: Dringender Handlungsbedarf angesichts Max-Planck-Studie

„Die jüngst veröffentlichte Studie des Max-Planck-Institutes für Chemie, wonach Westeuropa das weltweit höchste Risiko einer radioaktiven Verseuchung im Falle eines Unfalls trägt, bestätigt unsere ärgsten Befürchtungen“, so Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE... Mehr...

 
29. Juni 2012 Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine: Das Saarland hat den Bergleuten viel zu verdanken

Aus Anlass der letzten Schicht im saarländischen Bergbau am 30. Juni, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine: „Der übereilte Ausstieg aus dem saarländischen Bergbau war ein großer Fehler. Die Landesregierung hat bei dieser Entscheidung unverantwortlich gehandelt. Jetzt endet die jahrhundertealte... Mehr...

 
28. Juni 2012

Heinz Bierbaum: Entwicklung des Arbeitsmarktes für junge Menschen ist alarmierend

Die im Juni gestiegenen Arbeitslosenzahlen im Saarland sind nach Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion, Heinz Bierbaum, ein Signal, stärker arbeitsmarktpolitisch tätig zu werden. Ohnehin zeigen die offiziellen Arbeitslosenzahlen nicht das ganze Ausmaß der Arbeitslosigkeit. So beträgt die Zahl der tatsächlichen... Mehr...

 
28. Juni 2012 Dagmar Ensch-Engel

Fluglärm durch verbindliche Regelungen und striktes Nachtflugverbot eindämmen

Anlässlich der geplanten Montagsdemos der Fluglärmbetroffenen in Losheim sieht die Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes die Landesregierung in der Pflicht, sich auf Bundesebene stärker für die Belange der Fluglärmgegner einzusetzen. „Der Lärm im Nordsaarland ist an manchen Tagen unerträglich und führt unter anderem zu gesundheitlichen... Mehr...

 
27. Juni 2012 Barbara Spaniol

Barbara Spaniol: Studentische Mitbestimmung an der HTW sichern

Auf Antrag der Linksfraktion hat sich der Wissenschaftsausschuss heute mit den Vorwürfen rund um die AStA-Wahlen an der HTW befasst. Barbara Spaniol, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes fordert: „Die Landesregierung muss als Rechts- und Fachaufsicht der HTW die... Mehr...

 
27. Juni 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: Abschaffung der Praxisgebühr überfällig

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Astrid Schramm, hat an die Gesundheitsministerkonferenz appelliert, sich ohne Wenn und Aber für die Abschaffung der Praxisgebühr auszusprechen. Astrid Schramm dazu: „Die Praxisgebühr hat sich nicht bewährt. In einkommensschwachen Familien wurde es immer mehr zur Gewohnheit den Arztbesuch... Mehr...

 
26. Juni 2012

Heinz Bierbaum: Absenkung der Eingangsbesoldung bei allen Lehrern zurücknehmen

Anlässlich der bekannt gegebenen Eckdaten für die Haushaltsplanung 2013 erklärte wirtschafts- und finanzpolitische der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag prof. Dr. Heinz Bierbaum: „Anstatt mehr zu sparen als die Regelungen zur Schuldenbremse vorgeben, wäre es besser gewesen, die Absenkung der Eingangsbesoldung für alle Lehrer  und... Mehr...

 
25. Juni 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: Unsoziale Praxisgebühr abschaffen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Astrid Schramm, begrüßt die Bestrebungen seitens der Gesundheitsminister der Länder, die Praxisgebühr abschaffen zu wollen: "Wir sehen uns in unseren Forderungen nach Abschaffung der Praxisgebühr bestätigt", so Schramm. Dieses Vorhaben ist längst überfällig... Mehr...

 
22. Juni 2012 Barbara Spaniol

Barbara Spaniol: Landesregierung soll Position zu Kostenexplosion an der Uni beziehen

Der Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2011 die Verdreifachung der Sanierungskosten des Erweiterungsbaus der Uni-Bibliothek moniert. Barbara Spaniol, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes dazu: „Vorgänge wie beim Bau des IV Museumspavillons dürfen sich... Mehr...

 
22. Juni 2012

Heinz Bierbaum: Haushaltskonsolidierung ohne zusätzliche Einnahmen nicht möglich

Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Heinz Bierbaum, erklärte zum heute vorgelegten Jahresbericht 2011 des Rechnungshofes: „Der Jahresbericht des Rechnungshofes bestätigt unsere Auffassung, dass das notwendige Einsparvolumen im Rahmen der Schuldenbremse größer ist, als es die Landesregierung bislang angegeben hat. So... Mehr...

 
22. Juni 2012

Heike Kugler: Betrug an den Wählerinnen und Wählern durch Pia Döring wird nicht hingenommen!

Im heutigen Wahlprüfungsausschuss des Landtages haben die Koalitionsfraktionen bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Piratenfraktion u.a. die Wahlanfechtung der LINKEN-Wähler aus dem Kreis Neunkirchen zurückgewiesen. Die Anfechtenden monieren, dass sie durch den Wechsel von Pia Döring von den LINKEN zur SPD kurz nach der... Mehr...

 
20. Juni 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: Dringende Verbesserung von Arbeitsbedingungen in Kliniken

"Jeder Behandlungsfehler von Ärzten ist einer zu viel“, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Astrid Schramm, anlässlich der Medienberichterstattung über Ärztepfusch. „Fehler passieren dort, wo Menschen unter Druck und Stress arbeiten müssen. Daher ist eine Verbesserung von Arbeitsbedingungen... Mehr...

 

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