14. November 2012 Barbara Spaniol

Barbara Spaniol: Fluglärm endlich spürbar reduzieren - Proteste ernst nehmen

Zur Reduzierung von militärischem Fluglärm hat die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, heute im Landtag erneut Lärmobergrenzen und konkrete Lärmmessungen gefordert. "Es ist nicht vermittelbar, dass für Militärlärm keine festen Grenzwerte geplant sind. Ebenso fehlen konkrete Daten zur... Mehr...

 
14. November 2012

Dagmar Ensch-Engel: Genehmigung durch Kommunen für Videowände

Vor dem Hintergrund des heute im Landtag diskutierten Gesetzentwurfs zur Änderung der Landesbauordnung erklärt Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „DIE LINKE stimmt dem Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung zu, um den Kommunen die Möglichkeit zu schaffen, durch eine... Mehr...

 
14. November 2012

Dagmar Ensch-Engel: Windkraft wichtiger Baustein der Erneuerbaren Energien-Wildwuchs von Windkraftanlagen allerdings verhindern

In Bezug auf die in der heutigen Landtagssitzung diskutierten Anträge zur Energiewende erklärt Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Dem Antrag der Regierungsfraktionen können wir in einigen Punkten inhaltlich zustimmen. Allerdings fehlt hier noch eine hinreichende Konkretisierung der... Mehr...

 
14. November 2012

Heinz Bierbaum: DIE LINKE unterstützt den europaweiten Aktionstag am 14. November

Anlässlich des heutigen europaweiten Streik- und Aktionstags erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Saar-Linken Heinz Bierbaum: „Zum ersten Mal rufen die Gewerkschaften in verschiedenen Ländern zu einem Generalstreik am gleichen Tag auf. DIE LINKE begrüßt dies und steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften,... Mehr...

 
14. November 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: Kostendruck nicht zu Lasten von Patienten und Klinikpersonal-Gesundheitssystem muss umgekrempelt werden

Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, zeigt Verständnis für den Appell der „Saarländischen Allianz für Krankenhäuser“ an die Politik: „Gesundheit darf keine Ware sein. Die verschärfte finanzielle Situation der saarländischen Krankenhäuser darf nicht zu Lasten von Personal und Patienten gehen... Mehr...

 
13. November 2012 Barbara Spaniol

Barbara Spaniol: Leitung von Staatstheater-Kinderchor nachhaltig sichern

Vor dem Hintergrund der Berichterstattung zur Streichung von Abordnungsstunden der Leiterin des Staatstheater-Kinderchores fordert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, umgehend eine Korrektur und eine nachhaltige Lösung: „Kulturelle Bildung ist ein hohes Gut. Sie muss aber auch in der ... Mehr...

 
9. November 2012

Heike Kugler: Überschuldung bekämpfen - Niedriglöhne eindampfen

Bezug nehmend auf die Überschuldung von Saarländerinnen und Saarländern spricht sich die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE  im saarländischen Landtag, Heike Kugler, dafür aus, die Ursachen anzupacken: „Schulden sind oft Anzeichen für unzureichende Einkommen. Dies liegt gerade im Saarland mit seinem hohen Anteil an... Mehr...

 
9. November 2012

Dagmar Ensch-Engel: Transparenz in Kostenstruktur des EVS – DIE LINKE sieht die Landesregierung in der Pflicht

„Die Landesregierung ist unsere Aufforderung nach Transparenz in der Kostenstruktur des EVS nicht nachgekommen“, so Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, „bis heute haben wir keine Ergebnisse der angedachten Lenkungsgruppe vorliegen. Wir gehen davon aus, dass auch die Kosten für... Mehr...

 
7. November 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: Verpflichtendes Fortbildungsprogramm „Deutsch für Mediziner“ gefordert

Aufgrund der Berichterstattung über mangelnde Deutschkenntnisse von Ärzten in saarländischen Kliniken erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Astrid Schramm: „Durch die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union, nach der Bürger der EU-Mitgliedsstaaten ohne staatliche Hindernisse am Ort ihrer... Mehr...

 
7. November 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: VSU diskriminiert geringverdienende Beschäftigte

Die in der heutigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Landtag getätigte Aussage des Vertreters des VSU, wonach „geringverdienende Beschäftigte gehandicapte Arbeitnehmer sind und bei der Einführung eines vergabespezifischen Mindestlohns alle arbeitslos werden“, kritisiert Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im... Mehr...

 
6. November 2012

Heinz Bierbaum: Saarländisches Tariftreuegesetz – DIE LINKE sieht Nachbesserungsbedarf

"Der von der großen Koalition vorgelegte Entwurf für ein saarländisches Tariftreuegesetz muss in wichtigen Punkten nachgebessert werden", so der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, nach der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf im Wirtschaftsausschuss des Landtages. Von... Mehr...

 
6. November 2012

Heike Kugler: Residenzpflicht im Saarland unsinnig

Die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im saarländischen Landtag, Heike Kugler, fordert das Ende der Residenzpflicht für Asylbewerberinnen und Asylbewerber: „Die Residenzpflicht kommt einer Inhaftierung gleich.  Menschen, die wegen Rasse, Religion oder ihrer politischen Überzeugung in ihrem Heimatland verfolgt und in ihrem... Mehr...

 

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