Pressekontakt

Martin Sommer

Pressesprecher

Tel.: (0681) 5002-410

Mobil: (0176) 28 96 27 15

E-Mail: m.sommer@landtag-saar.de

 
 
 

DIE LINKE Bundespartei

Zu dem heute verabschiedeten 15. Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM), demnach in diesem Jahr bislang 1089 Menschen im Mittelmeer ums Leben gekommen sind, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Am 25. April trafen sich der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Koen Lenaerts, und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, in Luxemburg zu politischen Gesprächen. Dabei diskutierten sie über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die Lage und Gefährdungen in der...
 
31. Oktober 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: Gute Ausbildung – Gute Arbeit – Gute Pflege

„Die unbefriedigende Personalsituation im Pflegebereich ist bereits heute ein zentrales Thema und muss schnellstens vorangebracht werden“, erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag. „Die Sorge wird immer größer, wie die pflegerische Versorgung von Angehörigen in Zukunft sichergestellt... Mehr...

 
31. Oktober 2012 Dagmar Ensch-Engel

Dagmar Ensch-Engel: DIE LINKE fordert weiterhin die Abschaltung von Cattenom

„Die nunmehr angedachten Maßnahmen, die Sicherheit des Pannenmeilers zu erhöhen, sind nicht akzeptabel“, erklärt Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag. „Cattenom hatte schon bei der Inbetriebnahme gravierende Mängel aufgewiesen, die leider erst jetzt erkannt wurden. Darüber hinaus hat EDF... Mehr...

 
29. Oktober 2012 Barbara Spaniol

Barbara Spaniol: Ganztagsschule für musikalische Erziehung nutzen

Vor dem Hintergrund der Befürchtungen von Musikschullehrern bezüglich der Ganztagsschulen plädiert die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, für eine Stärkung der Stellung der Musikschullehrkräfte: „Sie sind im Hinblick auf die echten Ziele der Ganztagsschulen unverzichtbar. Praktisches... Mehr...

 
29. Oktober 2012 Dagmar Ensch-Engel

Dagmar Ensch-Engel: Wie ernst nimmt die Bundesregierung die Energiewende und das EU- Klimaziel 2020?

Bis zum Jahr 2020 sollen die Europäer 20 Prozent weniger CO2 produzieren, auch soll der Anteil der erneuerbaren Energien auf 20 Prozent steigen. „ Diese Vorgabe passt überhaupt nicht mit der Absicht der Bundesregierung, auf vorgesehene steuerliche Fördermaßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung zu verzichten, zusammen“, kritisiert Dagmar... Mehr...

 
29. Oktober 2012 Dagmar Ensch-Engel

Dagmar Ensch-Engel: Cattenom ist eine Zeitbombe - Antrag der Grünen Bundestagsfraktion geht nicht weit genug

Währenddessen der Landtag des Saarlandes am 18. Oktober einen Atomsondergipfel der Großregion forderte, kündigte der neue Chef des AKW Cattenom an, dass das Kraftwerk noch mindestens 25 Jahre am Netz bleiben soll. „Ich bin maßlos enttäuscht, aber nicht unbedingt erstaunt über die Reaktion von EDF“, sagt Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische... Mehr...

 
29. Oktober 2012 Heike Kugler

Heike Kugler: Pflege im Ausland – Offenbarungseid der Politik

Bezug nehmend auf die Meldungen, dass „Hunderttausende sich die Pflege nicht mehr leisten könnten“, bezeichnet die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Heike Kugler, das Ansinnen der Bundesregierung als „menschenverachtend“. „Es ist falsch, das Finanzierungsproblem ins Ausland zu verlagern. Wir sprechen... Mehr...

 
26. Oktober 2012 Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Heinz Bierbaum: DIE LINKE gegen Ausweitung der Minijobs

Ebenso wie die NGG kritisiert DIE LINKE die Anhebung der Minijobs auf 450 €. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, erklärt dazu: „Durch die Anhebung auf 450 € wird faktisch die Ausweitung der Minijobs betrieben. Damit nimmt der ohnehin schon hohe Anteil prekärer Arbeitsverhältnisse... Mehr...

 
24. Oktober 2012 Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine: Reformpläne der CDU-Länder für Länderfinanzausgleich absurd

Zu Reformen der CDU-Länder für den Länderfinanzausgleich erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine: „Der Plan ist absurd. Die Saarländer können nicht höhere Steuern zahlen als die Bayern oder Hessen. Die Saar CDU muss ihren Einfluss auf Bundesebene stärken, damit das Saarland nicht unter die... Mehr...

 
24. Oktober 2012 Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Heinz Bierbaum: DIE LINKE für nachhaltige Sicherung des Flughafens Saarbrücken

Angesichts der Diskussion um Sparmaßnahmen beim Flughafen Saarbrücken fordert der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, ein Konzept zur nachhaltigen Sicherung des Flughafens. „Der Flughafen Saarbrücken ist von enormer Bedeutung für das Saarland. Das gilt sowohl in wirtschaftlicher als... Mehr...

 
23. Oktober 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: Mehr psychisch Kranke im Saarland-Konsequenzen im Gesundheitssystem gefordert

Aufgrund der gestiegenen Zahl der psychisch kranken Menschen im Saarland fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Astrid Schramm, dringende Konsequenzen im Gesundheitssystem: „Die Versorgung psychisch Erkrankter ist nach wie vor unbefriedigend. Im Saarland muss man drei bis vier Monate auf einen... Mehr...

 
22. Oktober 2012 Barbara Spaniol

Barbara Spaniol fordert Gesamtkonzept für Kinderbetreuung im Saarland

Nach Meldungen zu Zahlen aus einer Studie des Deutschen Jugendinstituts, dass für fast 15 Prozent der saarländischen Familien Kitaplätze fehlen, fordert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, ein Gesamtkonzept für Kinderbetreuung für das Saarland: „Der kommende Rechtsanspruch auf... Mehr...

 
21. Oktober 2012 Astrid Schramm

Astrid Schramm: Neuansiedlung von großflächigen Einkaufszentren stoppen

Zu den Warnungen des Präsidenten des Einzelhandels zur Neuansiedlung von Einkaufszentren und großflächigen Einzelhandelseinrichtungen, erklärt die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm: „Es ist allerhöchste Zeit, endlich die Neuansiedlung von Einkaufszentren und großflächigen Einzelhandelseinrichtungen zu stoppen.“ Zwischenzeitlich gäbe es im... Mehr...

 

Treffer 1 bis 12 von 46