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Martin Sommer
Pressesprecher
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Astrid Schramm: Arme Menschen häufiger krank – Solidarität im Gesundheitswesen stärken
Vor dem Hintergrund der Großen Studie des Robert-Koch-Instituts, dass arme Menschen häufiger krank werden, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Astrid Schramm: „Die Gesundheit eines Menschen darf nicht von seinem Einkommen, seiner Bildung oder seinem sozialen Umfeld abhängig sein. Wenn Menschen... Mehr...
Heinz Bierbaum: Landesfinanzen – die Zeiten für das Saarland werden härter
„Das Korsett der Schuldenbremse wird immer enger“, so das Fazit von Heinz Bierbaum, haushaltspolitischer Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses. So übte der Stabilitätsrat nicht nur Kritik am Kommunalen Entlastungsfonds, sondern forderte auch eine zügige und deutliche Verstärkung... Mehr...
Barbara Spaniol: Grundschulreform halbherzig – Bildungsminister in der Koalitionsfalle
Zum korrigierten Eckpunktepapier nach dem Streit der Großen Koalition sieht die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, Bildungsminister Commercon in der Koalitionsfalle: „Sitzenbleiben und Ziffernnoten gehören nicht in die Grundschule, sind aber jetzt doch weiter... Mehr...
Heike Kugler: Teufelskreis Armut bei Hartz IV vorprogrammiert – DIE LINKE fordert höheren Regelsatz
Vor dem Hintergrund, dass immer mehr Hartz-IV-Familien auf Pump vom Amt leben, erklärt Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im saarländischen Landtag: „Dieser Skandal wird von der LINKEN bereits lange beklagt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits im letzten Jahr festgestellt hat, dass die Regelsätze in ihrer... Mehr...
Astrid Schramm: Kein weiterer Personalabbau in saarländischen Krankenhäusern
Vor dem Hintergrund der Stellungnahme der katholischen Klinikseelsorgerinnen und –seelsorger im Saarland/Bistum Trier zur Situation der saarländischen Krankenhäuser erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Die Finanzierungslücke der Krankenhäuser war noch nie so dramatisch wie derzeit.... Mehr...
Astrid Schramm: Landesregierung muss Situation der Werkvertragsarbeiter am Bostalsee aufklären
Vor dem Hintergrund der Medienberichte, dass der von der Landesregierung und Arbeitskammer vor wenigen Wochen eingesetzte Ombudsmann für die Ferienpark-Baustelle am Bostalsee hingeschmissen hat, fordert Astrid Schramm, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, die Landesregierung auf, die Hintergründe und die aktuelle Situation der Werkvertragsarbeiter... Mehr...
Barbara Spaniol: Grundschulreform darf nicht an Koalitionsstreit scheitern
Zum Streit der Großen Koalition mit Blick auf „Sitzenbleiben“ und strenge Notengebung in der Grundschule erklärt die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol: „Die Koalition ist sich in dieser Frage uneinig und behindert damit eine neue Lern- und Förderkultur an... Mehr...
Heike Kugler: Steuerliche Gleichstellung für Homo-Ehen darf keine Einbahnstraße sein
Vor dem Hintergrund des heutigen „Tages gegen Homophobie“ und der Debatte um Ehegatten-Splitting auch für Homo-Ehen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heike Kugler: „Die steuerliche Gleichstellung von Ehen mit eingetragenen Lebenspartnerschaften ist längst überfällig. Homosexuelle Paare sind... Mehr...
Heike Kugler: Zukunft unserer Kinder nicht verschenken – Bildungspaket muss ankommen
Anlässlich des von der LINKEN im heutigen Wirtschaftsausschuss beantragten Bericht der Landesregierung zum Stand der Nutzung des Bildungs- und Teilhabepakets erneuert Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, ihre Kritik an der schleppenden Umsetzung: „Die Gelder wurden 2011 nur zu 30 Prozent... Mehr...
Heinz Bierbaum: Ablehnung der "Task Force Werkverträge" durch die Regierungskoalition ignorant und unverständlich
Als völlig unverständlich und ignorant bezeichnete der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, die Ablehnung der von der LINKEN geforderten Einrichtung einer "Task Force Werkverträge" durch die Regierungsfraktionen. DIE LINKE hatte diese Forderung im Rahmen ihres Antrags "Missbrauch von... Mehr...
Astrid Schramm: Pädiatrie in Merzig darf nicht geschlossen werden
In der heutigen Sitzung des saarländischen Landtages standen die Schließungspläne der Pädiatrie in der SHG Klinik in Merzig auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Erstaunlich dabei war, dass der SPD-Abgeordnete Schmitt, selbst im Aufsichtsrat der SHG-Klinik... Mehr...
Heike Kugler: Disziplinarmaßnahmen gehören nicht in Sicherheitsverwahrung
Zum Bericht im Saartext "Sicherungsverwahrungsgesetz angepasst" erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Heike Kugler: „Gerade der saarländische Entwurf regelt einen Waffeneinsatz, während er im Gesetz des Landes Rheinland-Pfalz abgeschafft wurde. Gleiches gilt für Disziplinarmaßnahmen, die nach... Mehr...