29. Mai 2013 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Arme Menschen häufiger krank – Solidarität im Gesundheitswesen stärken

Vor dem Hintergrund der Großen Studie des Robert-Koch-Instituts, dass arme Menschen häufiger krank werden, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Astrid Schramm: „Die Gesundheit eines Menschen darf nicht von seinem Einkommen, seiner Bildung oder seinem sozialen Umfeld abhängig sein. Wenn Menschen... Mehr...

 
29. Mai 2013 Pressemeldungen

Heinz Bierbaum: Landesfinanzen – die Zeiten für das Saarland werden härter

„Das Korsett der Schuldenbremse wird immer enger“, so das Fazit von Heinz Bierbaum, haushaltspolitischer Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses. So übte der Stabilitätsrat nicht nur Kritik am Kommunalen Entlastungsfonds, sondern forderte auch eine zügige und deutliche Verstärkung... Mehr...

 
28. Mai 2013 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Grundschulreform halbherzig – Bildungsminister in der Koalitionsfalle

Zum korrigierten Eckpunktepapier nach dem Streit der Großen Koalition sieht die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, Bildungsminister Commercon in der Koalitionsfalle: „Sitzenbleiben und Ziffernnoten gehören nicht in die Grundschule, sind aber jetzt doch weiter... Mehr...

 
27. Mai 2013 Pressemeldungen

Heike Kugler: Teufelskreis Armut bei Hartz IV vorprogrammiert – DIE LINKE fordert höheren Regelsatz

Vor dem Hintergrund, dass immer mehr Hartz-IV-Familien auf Pump vom Amt leben, erklärt Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im saarländischen Landtag: „Dieser Skandal wird von der LINKEN bereits lange beklagt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits im letzten Jahr festgestellt hat, dass die Regelsätze in ihrer... Mehr...

 
24. Mai 2013 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Kein weiterer Personalabbau in saarländischen Krankenhäusern

Vor dem Hintergrund der Stellungnahme der katholischen Klinikseelsorgerinnen und –seelsorger im Saarland/Bistum Trier zur Situation der saarländischen Krankenhäuser erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Die Finanzierungslücke der Krankenhäuser war noch nie so dramatisch wie derzeit.... Mehr...

 
22. Mai 2013 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Landesregierung muss Situation der Werkvertragsarbeiter am Bostalsee aufklären

Vor dem Hintergrund der Medienberichte, dass der von der Landesregierung und Arbeitskammer vor wenigen Wochen eingesetzte Ombudsmann für die Ferienpark-Baustelle am Bostalsee hingeschmissen hat, fordert Astrid Schramm, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, die Landesregierung auf, die Hintergründe und die aktuelle Situation der Werkvertragsarbeiter... Mehr...

 
22. Mai 2013 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Grundschulreform darf nicht an Koalitionsstreit scheitern

Zum Streit der Großen Koalition mit Blick auf „Sitzenbleiben“ und strenge Notengebung in der Grundschule erklärt die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol: „Die Koalition ist sich in dieser Frage uneinig und behindert damit eine neue Lern- und Förderkultur an... Mehr...

 
17. Mai 2013 Pressemeldungen

Heike Kugler: Steuerliche Gleichstellung für Homo-Ehen darf keine Einbahnstraße sein

Vor dem Hintergrund des heutigen „Tages gegen Homophobie“ und der Debatte um Ehegatten-Splitting auch für Homo-Ehen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heike Kugler: „Die steuerliche Gleichstellung von Ehen mit eingetragenen Lebenspartnerschaften ist längst überfällig. Homosexuelle Paare sind... Mehr...

 
16. Mai 2013 Pressemeldungen

Heike Kugler: Zukunft unserer Kinder nicht verschenken – Bildungspaket muss ankommen

Anlässlich des von der LINKEN im heutigen Wirtschaftsausschuss beantragten Bericht der Landesregierung zum Stand der Nutzung des Bildungs- und Teilhabepakets erneuert Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, ihre Kritik an der schleppenden Umsetzung: „Die Gelder wurden 2011 nur zu 30 Prozent... Mehr...

 
15. Mai 2013 Pressemeldungen

Heinz Bierbaum: Ablehnung der "Task Force Werkverträge" durch die Regierungskoalition ignorant und unverständlich

Als völlig unverständlich und ignorant bezeichnete der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, die Ablehnung der von der LINKEN geforderten Einrichtung einer "Task Force Werkverträge" durch die Regierungsfraktionen. DIE LINKE hatte diese Forderung im Rahmen ihres Antrags "Missbrauch von... Mehr...

 
15. Mai 2013 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Pädiatrie in Merzig darf nicht geschlossen werden

In der heutigen Sitzung des saarländischen Landtages standen die Schließungspläne der Pädiatrie in der SHG Klinik in Merzig auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Erstaunlich dabei war, dass der SPD-Abgeordnete Schmitt, selbst im Aufsichtsrat der SHG-Klinik... Mehr...

 
15. Mai 2013 Pressemeldungen

Heike Kugler: Disziplinarmaßnahmen gehören nicht in Sicherheitsverwahrung

Zum Bericht im Saartext "Sicherungsverwahrungsgesetz angepasst" erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Heike Kugler: „Gerade der saarländische Entwurf regelt einen Waffeneinsatz, während er im Gesetz des Landes Rheinland-Pfalz abgeschafft wurde. Gleiches gilt für Disziplinarmaßnahmen, die nach... Mehr...

 

Treffer 1 bis 12 von 23