Pressekontakt
Martin Sommer
Pressesprecher
Tel.: (0681) 5002-410
Mobil: (0176) 28 96 27 15
E-Mail: m.sommer@landtag-saar.de
Neueste Pressemitteilungen per RSS-Newsfeed
Barbara Spaniol: Schließung der Gemeinschaftsschule Großrosseln hätte verhindert werden können
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die geplante Schließung der Gemeinschaftsschule Großrosseln. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Wir haben bei der Landtagssitzung letzte Woche einen Entwurf für eine Änderung des Schulordnungsgesetzes eingebracht. Hätte die Große Koalition dem zugestimmt, hätte diese... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Auch beim Windkraft-Ausbau gelten Recht und Gesetz
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag hält die Äußerungen des Grünen-Vorsitzenden Hubert Ulrich, ohne den Bau der Windkraft-Anlagen an der Skulpturenstraße „Steine an der Grenze“ sei die Energiewende in Gefahr und in Folge werde der Saargau in Jahrzehnten zu einer ‚verdorrten Landschaft wie in Südeuropa‘ für haltlose Panikmache. Die... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Belegbare Fakten statt Schönfärberei - Fakten über Wertschöpfung durch Windkraft müssen auf den Tisch
Zur Ankündigung der Grünen, im Wirtschaftsausschuss von der Landesregierung Auskunft über Wertschöpfungspotenziale der Windkraft für die Saar-Kommunen einfordern zu wollen, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel: „Wir brauchen keine Gefälligkeitsgutachten über eventuell mögliche... Mehr...
Oskar Lafontaine: Beispiellose Kulturlosigkeit
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, beim Genehmigungsverfahren für die geplanten Windkraftanlagen im Saargau kulturelle Aspekte unter den Tisch fallen gelassen zu haben. So haben es offenbar weder das Landesumweltamt noch Vertreter der betroffenen Kommunen Merzig, Perl, Mettlach und Rehlingen-Siersburg für... Mehr...
Barbara Spaniol: Land muss bezahlbaren Wohnraum für Studierende gewährleisten – schnelle Lösung für Wohnheim D
Kurz vor Beginn des Wintersemesters fordert die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, die Landesregierung auf, das drohende Aus für das Wohnheim D zu verhindern. Die Linksfraktion hat für den Wissenschaftsausschuss am kommenden Mittwoch auch einen Bericht der Regierung zur studentischen... Mehr...
Barbara Spaniol: Bürgerprotest ernst nehmen – DIE LINKE begrüsst Eltern-Initiative gegen G8
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag begrüsst die Initiative saarländischer Eltern, die das Abitur nach nur acht Jahren weiterführender Schule durch ein Volksbegehren abschaffen wollen. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Wir wissen, dass die Hürden für ein erfolgreiches Volksbegehren im Saarland leider so hoch sind,... Mehr...
Astrid Schramm: Klinik-Kontrollen durch Medizinischen Dienst der Krankenkassen lösen für Patienten keine Probleme
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Gröhe, künftig den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) zu unangemeldeten Kontrollen in die Krankenhäuser zu schicken. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Niemand kann etwas dagegen haben, dass die Qualität in den... Mehr...
Barbara Spaniol: Unverantwortliche Lehrerstunden-Kürzung zurücknehmen
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die Kürzung von 550 Lehrerstunden bei den Freiwilligen Ganztagsschulen. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Gute Bildung gibt es nicht zum Nulltarif. Dafür braucht man gute Rahmenbedingungen und ausreichend Personal. Wir fordern die Landesregierung auf, die Kürzungen... Mehr...
Oskar Lafontaine: Zweieinhalb Jahre „Große Koalition“ haben das Saarland nicht weiter gebracht
Am 25. März 2012 fanden die letzten Landtagswahlen im Saarland statt. Zweieinhalb Jahre später - zur Halbzeit der Legislaturperiode - zieht die Linksfraktion im Saarländischen Landtag eine kritische Zwischenbilanz. Oskar Lafontaine erklärt: „Die vergangenen Jahre haben unser Land nicht wirklich weiter gebracht. Manche mögen 2012 ja die Hoffnung... Mehr...
Prof. Heinz Bierbaum: Kommunen stärken, Gemeindefinanzen verbessern
Nachdem die CDU-Fraktion den CDU-Kommunalpolitikern ihr Gutachten zu einer Kommunalreform vorgestellt hat, erinnert der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum, daran, dass derzeit auch ein offizielles Gutachten im Auftrag von Landesregierung und Kommunen von Prof. Junkernheinrich... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Diskussion über Windkraft braucht belegbare Fakten statt puren Glauben
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag weist Behauptungen der Grünen, durch Windkraft würden die kommunalen Haushalte und der Landeshaushalt entlastet, als unbelegtes Wunschdenken zurück. Die energiepolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel verweist auf eine entsprechende Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion... Mehr...
Astrid Schramm: Kein Grund zur Entwarnung im saarländischen Pflegebereich
Zu Berichten, nach denen sich die Zahl der Auszubildenden in der saarländischen Pflege erhöht hat, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Astrid Schramm: „Kleinere Fortschritte können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Personalausstattung in vielen saarländischen Heimen und... Mehr...