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Martin Sommer
Pressesprecher
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Astrid Schramm: Nur mehr Betten nutzen wenig – mehr Pflegepersonal in Geriatrie nötig
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag begrüßt es, dass das Gesundheitsministerium die Zahl der Betten und teilstationären Plätze für die Behandlung alter Menschen im Land aufstocken will. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schram erklärt: „Unsere Gesellschaft wird immer älter und der Bedarf an Geriatrie-Plätzen ist groß.... Mehr...
Barbara Spaniol: Wie wird Qualität des Essens an Schulen, Kitas und Pflegeheimen kontrolliert? – Linksfraktion stellt Anfrage
Wie wird das Essen an Schulen, Kindertagesstätten und Pflegeheimen im Saarland sowie in Großküchen, die diese beliefern, kontrolliert? Wurden dabei in den letzten Jahren Verstöße gegen Hygienevorschriften festgestellt? Gab es außerhalb von Kontrollen Beschwerden und Beanstandungen? Das will die Linksfraktion im Saarländischen Landtag wissen,... Mehr...
Prof. Heinz Bierbaum: Tourismusstrategie gescheitert – Hilflose Landesregierung
Zur Studie des Instituts für Management und Tourismus, nach der die Mehrheit der Saarland-Urlauber mit ihrem Aufenthalt zwar zufrieden ist, aber nur sehr wenige noch einmal an die Saar kommen wollen, erklärt Prof. Heinz Bierbaum, der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Es gibt gar nichts schönzureden:... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Wie geht es weiter mit der Kita Wallerfangen? Kinder, Eltern und Beschäftigte haben Recht auf Informationen
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich bei der schadstoffbelasteten Kita „Kinderland Wallerfangen“ nicht länger weg zu ducken. „Das Land ist in der Verantwortung, schon weil bei ihm die Aufsicht über die Gesundheitsämter und Baubehörden liegt“, so die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel. „Daher... Mehr...
Birgit Huonker: Vertrauen in die Rechtspflege darf im Fall Jost nicht beschädigt werden
Nach Meldungen, wonach das Verfahren gegen Minister Jost gegen eine Geldauflage in Höhe von 7.500 Euro eingestellt worden ist, sagt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Huonker: „Ich gehe davon aus, dass Minister Jost sein Amt als Justizminister nicht mehr übernimmt. Als Justizminister muss er im Hinblick auf sein Amt und als... Mehr...
DIE LINKE gegen Verschleierungshaushalt
Zur Ankündigung der Landesregierung, für die Jahre 2016 und 2017 einen Doppelhaushalt vorzulegen, erklärt Oskar Lafontaine: „Ein Doppelhaushalt ist zwar durchaus ein übliches Mittel, das auch in anderen Bundesländern immer wieder praktiziert wird. Unmittelbar vor der Landtagswahl und angesichts der Überschuldung hier an der Saar ist dies... Mehr...
Barbara Spaniol: Förderung von Kultur ist öffentliche Aufgabe - Land darf sich nicht auf Marketingmaßnahmen privater Unternehmen verlassen
Nachdem sich der Pharmaunternehmer Kohl weitgehend aus dem Kultursponsoring zurückgezogen hat, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag erneut eine Aufstockung der Landesmittel für Kultur. Die Abgeordnete Barbara Spaniol, erklärt: „Die Existenz der Kultur-Veranstaltungen im Saarland, insbesondere in den Kernbereichen, darf nicht an... Mehr...
Astrid Schramm: Scheitern der Abwahl Lorigs ist Armutszeugnis und befeuert die Politikverdrossenheit
Zur gescheiterten Abwahl des Völklinger Oberbürgermeisters Lorig (CDU) erklärt die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Saar-Linken Astrid Schramm: „Wenn selbst die offensichtliche Verschwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe keinerlei Konsequenzen nach sich zieht, ist das ein Armutszeugnis. Dass Lorig aus Sorge um seine Altersbezüge... Mehr...
Barbara Spaniol: "Ehe für Alle" darf nicht an Mutlosigkeit einiger Abgeordneter aus Union und SPD scheitern
"Es war ein Fortschritt, den wir sehr begrüsst haben, dass die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag sich für die Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare eingesetzt hat. Umso bedauerlicher ist jetzt ihr Umfaller." Mit diesen Worten reagiert die Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol auf die Erklärung... Mehr...
Astrid Schramm: Wissenschaftsbasierte Drogenpolitik statt harter Verbote
Anlässlich des heutigen „Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch“ erneuert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ihre Forderung nach einer wissenschaftsbasierten Drogenpolitik. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Die bisherige Politik der harten Verbote hat den Drogenkonsum nicht verringert. Durch die... Mehr...
Prof. Heinz Bierbaum: Normal- und Geringverdiener brauchen Lohnzuwächse und steuerliche Entlastungen
Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung, die zu dem Schluss kommt, dass vor allem die Einkommen der Gutverdiener bis 2020 spürbar steigen werden und sich die Schere bei den Löhnen in den nächsten Jahren noch einmal öffnen wird, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum:... Mehr...
Astrid Schramm: Teilnahme von Vertretern der Regierungspartei SPD an Demo der Klinikbeschäftigten ist unglaubwürdig
Astrid Schramm, die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und Vorsitzende der Saar-Linken, wirft der SPD in der Diskussion um akuten Personalmangel an Kliniken Unglaubwürdigkeit vor. „Es ist schon interessant, dass Bundestags- und Landtagsabgeordnete der SPD bei den Demonstrationen der Beschäftigten... Mehr...