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Martin Sommer
Pressesprecher
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DIE LINKE Bundespartei
Barbara Spaniol: Späteren Unterrichtsbeginn an saarländischen Schulen prüfen
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert, den frühen Unterrichtsbeginn an saarländischen Schulen auf den Prüfstand zu stellen. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass für etwa 60 Prozent der Deutschen der übliche Arbeitsbeginn zu früh liegt, sie sich lebenslang nicht an... Mehr...
Prof. Heinz Bierbaum: CDU mit Völklinger Fischzuchtanlage gescheitert
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht in der Entscheidung, den Betrieb der Völklinger Meeresfischzucht bis Juni einzustellen, ein klares Eingeständnis des Versagens der Verantwortlichen in Stadt und Land. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Die Verantwortlichen der CDU in Stadt und Land haben alle... Mehr...
Prof. Heinz Bierbaum: Keine Kürzungspolitik auf dem Rücken der Beschäftigen – Tarifergebnis muss auch für Saar-Beamte gelten
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, das Tarifergebnis für die Angestellten des Landes auch auf die saarländischen Beamten zu übertragen. Der parlamentarische Geschäftsführer Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Die gravierenden Haushaltsprobleme des Landes können und dürfen nicht auf dem Rücken der Beschäftigen... Mehr...
Astrid Schramm: Saar-Krankenhäuser brauchen unabhängige Kontrollen, mehr Geld und mehr Personal
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag lehnt Kontrollen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) in saarländischen Krankenhäusern ab. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Qualitäts-Kontrollen können durchaus sinnvoll sein, aber nur dann, wenn sie von einer unabhängigen Institution durchgeführt werden,... Mehr...
Ralf Georgi: Frühwarnsystem für Giftköder einführen
Nachdem in der vergangenen Woche erneut gefährliche Hundeköder im Saarland gefunden wurden, erneuert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ihre Forderung nach einem effektiven öffentlichen Frühwarnsystem. Der tierschutzpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Jetzt lagen in Auersmacher Fleischkäse-Scheiben, die mit Nägeln gespickt waren.... Mehr...
Barbara Spaniol: HTW-Hochhaus erst auf gutem Weg, wenn Bezugstermin steht
"Ohne einen konkreten Termin für die Fertigstellung und ohne weitere konkrete Festlegungen durch den privaten Bauherren ist das HTW-Hochhaus nicht auf einem guten sondern nur auf einem sehr langen Weg." Mit diesen Worten reagiert Barbara Spaniol, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, auf Meldungen... Mehr...
Ralf Georgi: Ungehinderten Zugang für Menschen mit Behinderung gewährleisten
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert ein landesweites Investitionsprogramm, um öffentliche Hallen und Veranstaltungsräume behindertengerecht auszustatten. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Es ist doch peinlich und nicht hinnehmbar, wenn etwa in der Illinger Ilipse bei der Saarländischen Sportjugend... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: DIE LINKE begrüßt Stellungnahme von Sportwissenschaftler Hottenrott zur Schwimmbadsituation
Wie einem Interview mit dem Präsidenten der Deutschen Vereinigung für Sportwissenschaft, Kuno Hottenrott, zu entnehmen ist, spricht dieser sich gegen eine Schließung von Schwimmbädern im Saarland aus und verweist darauf, dass Bäder attraktiver werden müssen, um zu überleben. Hierzu erklärt Dagmar Ensch-Engel, sportpolitische Sprecherin der... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Bund und Land müssen Investitionsstau der Kommunen auflösen
Nachdem die Landesregierung heute im Umweltausschuss über den Sanierungsstau bei Kanälen in saarländischen Kommunen berichtet hat, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ein Bundesprogramm sowie Unterstützung des Landes, um die nötigen Sanierungen angehen zu können. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt:... Mehr...
Birgit Huonker: V-Leute abschalten, Kontrolle des Verfassungsschutzes verstärken
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass Saar-Innenminister Bouillon weiter auf eine Zusammenarbeit zwischen Verfassungsschutz und ständigen Informanten aus der rechtsextremen Szene, sogenannte V-Leute, setzt. Das Saarland sollte dem Beispiel Thüringens folgen und umgehend alle V-Leute „abschalten“, fordert die innenpolitische... Mehr...
Barbara Spaniol: Thüringens Regierung vorbildlich – Schwule und Lesben müssen im ZDF-Fernsehrat vertreten sein
Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes begrüßt die Ankündigung des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (DIE LINKE), eine Vertreterin / einen Vertreter der Lesben und Schwulen in den ZDF-Fernsehrat entsenden zu wollen. Die medienpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Der ursprüngliche Entwurf für den neuen ZDF-Staatsvertrag... Mehr...
Heike Kugler: Unabhängige Wohnberatung notwendig
Zur Forderung des VdK nach einer unabhängigen Wohnberatung für Bürgerinnen und Bürger erklärt Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Eine flächendeckende unabhängige und kostenlose Wohnberatung nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen ist durchaus begrüßenswert. Denn viele Bürgerinnen und Bürger,... Mehr...