25. Januar 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Ophüls-Festival finanziell und personell sichern

Oskar Lafontaine fordert Landesregierung und Stadt Saarbrücken auf, das Ophüls-Filmfestival finanziell abzusichern und für die Leitung eine Persönlichkeit zu finden, die neue Akzente setzen kann. „Das Festival ist eine der wichtigsten kulturellen Veranstaltungen des Saarlandes und bundesweit anerkannt. Das kann man schon anhand der renommierten... Mehr...

 
22. Januar 2016 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen darf nicht an Bürokratie scheitern – Gesundheitskarte auch im Saarland einführen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge auch im Saarland. Astrid Schramm, die gesundheitspolitische Sprecherin und Landesvorsitzende der Saar-Linken, erklärt: „Es ist ebenso beschämend, dass der Landkreistag die Gesundheitskarte mit dem Verweis auf Mehraufwand und Mehrkosten... Mehr...

 
22. Januar 2016 Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Raus aus dem Glyphosat –Einsatz – Alternativen prüfen

Nach der Anhörung zum Einsatz vom Glyphosat bei der heutigen Sitzung des Umweltausschusses fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag eine Prüfung von alternativen Unkraut-Vernichtungsmethoden. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt: „Ein Ausstieg aus dem Einsatz von Glyphosat sollte in einem auch für die... Mehr...

 
21. Januar 2016 Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Weiterhin massive Reduzierung von militärischem Fluglärm gefordert

Vor dem Hintergrund der Pressekonferenz mit Minister Bouillon und Generalleutnant Zorn am 15.01. und der Behandlung des Themas Fluglärm im heutigen Innenausschusses erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel: „Aus unserer Sicht sind die Absichtserklärungen des... Mehr...

 
21. Januar 2016 Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Skandal um das frühere Gasthaus „Auf Kappelt“ in Saarhölzbach nicht hinnehmbar

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und Abgeordnete aus dem Kreis Merzig/Wadern, Dagmar Ensch-Engel, zeigt sich bestürzt über die Vorkommnisse über das frühere Gasthaus „Auf Kappelt“. „Vor dem Hintergrund, dass im Landkreis dringend Unterkünfte für Flüchtlinge gesucht werden“, so Ensch-Engel dazu,... Mehr...

 
21. Januar 2016 Astrid Schramm/Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Astrid Schramm und Barbara Spaniol: Landesregierung bei Pingusson-Bau völlig planlos

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass die Landesregierung noch immer kein Konzept für den Umgang mit dem Saarbrücker Pingusson-Bau hat. Auf eine entsprechende Anfrage der Abgeordneten Astrid Schramm und Barbara Spaniol konnte die Regierung weder verwertbare Angaben über die Kosten einer Sanierung des Baus machen („Die Frage... Mehr...

 
21. Januar 2016 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Land muss sicherstellen, dass ab August wirklich jeder Fünftklässler mit Behinderung an Regelschulen unterrichtet werden kann

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass ab dem kommenden Schuljahr der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne  Behinderung an allen Regelschulen problemlos möglich ist. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Das Land kann nicht auf der einen Seite zu... Mehr...

 
20. Januar 2016 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: CDU und SPD lassen Botanischen Garten sterben und weigern sich, über Rettungsmöglichkeiten nachzudenken

DIE LINKE im Saarländischen Landtag kritisiert die Weigerung der Regierungsparteien CDU und SPD, über Rettungsmöglichkeiten für den Botanischen Garten auch nur nachzudenken. Bei der heutigen Landtagssitzung wurde ein entsprechender Antrag der Linksfraktion mit den Stimmen der „Großen Koalition“ abgelehnt. Barbara Spaniol, die hochschulpolitische... Mehr...

 
19. Januar 2016 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Einfluss der Regierungsparteien auf Rundfunkrat und Medienrat nicht weiter ausbauen

Bei der am Mittwoch im Landtag anstehenden Nachwahl von Mitgliedern für den SR-Rundfunkrat und den Medienrat der Landesmedienanstalt wird die Linksfraktion den Antrag der Regierungsfraktionen nicht mittragen. Die medienpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Der Landtag kann seit der Änderung des Mediengesetzes im letzten Jahr zusätzlich... Mehr...

 
18. Januar 2016 Pressemeldungen

Prof. Heinz Bierbaum: Land und Stadt müssen endlich zukunftsfähige Lösung für Saarmesse finden

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert Land und Landeshauptstadt auf, endlich eine zukunftsfähige Lösung für die Saarmesse zu finden. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Eine funktionierende Messe ist für die Wirtschaftsförderung von Stadt und Land von zentraler Bedeutung. Deshalb darf das Thema nicht... Mehr...

 
18. Januar 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Ausreichende Finanzierung von Schulen, Polizei und Krankenhäusern - Union und SPD auf Bundesebene dürfen sich Neuregelung des Finanzausgleichs nicht verschließen

Oskar Lafontaine kritisiert die Weigerung von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene, den gemeinsamen Vorschlag der Bundesländer zum Länderfinanzausgleich zügig zu verabschieden. „Die Unterfinanzierung der Länder hat bekanntlich vor allem im Saarland zu einem großen Investitionsstau geführt“, so Lafontaine. „Die Folgen sehen wir in maroden Straßen und... Mehr...

 
16. Januar 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Benzinsteuer vergiftet das Klima

Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU), eine EU-weite Benzinsteuer zur Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme einzuführen, erklärt Oskar Lafontaine: "Dieser Vorschlag vergiftet das politische Klima in Deutschland. Jetzt soll Merkels 'Wir schaffen das' von Normalverdienern und Leuten mit geringem Einkommen bezahlt werden. Viele... Mehr...

 

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