6. Januar 2016 Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Aufklärung über Auswirkungen der neuen deutsch-französischen Flugzone nötig – wer wurde wann informiert?

Die Auswirkungen der neuen gemeinsamen deutsch-französischen Flugzone über dem Saarland und Lothringen sind am Donnerstag Thema im Innenausschuss. Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel, erklärt:  „Es ist unbegreiflich, wieso dieser neue Luftraum seit 2013 beschlossene Sache sein kann,... Mehr...

 
5. Januar 2016 Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Reduzierung der Grenzwerte für Quecksilber notwendig

Die Kohlekraftwerke in Deutschland stoßen jährlich sieben Tonnen Quecksilber aus. Das Kohlekraftwerk Bexbach 66 kg pro Jahr und das Werk in Völklingen 23,9 kg pro Jahr. Dazu erklärt Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Somit produzieren wir neben Griechenland und Polen die höchsten... Mehr...

 
4. Januar 2016 Pressemeldungen

Prof. Heinz Bierbaum: Verstärkte Aufklärung über saarländische Steueraffäre nötig

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert weitere Aufklärung über die Steueraffäre. So ist inzwischen bekannt geworden, dass die Akte eine Bauunternehmers zwei Jahre unerledigt auf dem Schrank eines Steuerfahnders gelegen hat. Eine weitere Akte sei bearbeitet, aber nicht als erledigt gekennzeichnet worden. „Diese neu aus Licht... Mehr...

 
4. Januar 2016 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Dringend mehr Lehrer, Psychologen und Sozialarbeiter an den Schulen nötig

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag begrüßt, dass die Landesregierung die Einrichtung 130 zusätzlicher Vollzeitlehrerstellen bis Ende Januar geplant hat, um auf die steigenden Schülerzahlen durch zusätzlich zu unterrichtende Flüchtlingskinder zu reagieren. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Ob diese Zahl... Mehr...

 
4. Januar 2016 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Oberbürgermeister handelt verantwortungslos

Zur Ankündigung des Völklinger Oberbürgermeisters Lohrig, seine Amtszeit bis 2019 voll zu absolvieren und dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtwerke Völklingen notfalls mit betriebsbedingten Kündigungen rechnen müssten, erklärt Astrid Schramm, Vorsitzende der Saar-LINKEN und Abgeordnete des Saarländischen Landtags: „Es ist wirklich... Mehr...

 
4. Januar 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Situation in Flüchtlingslagern im Libanon, in Jordanien und der Türkei verbessern

Oskar Lafontaine fordert, die Situation in den Flüchtlingslagern im Libanon, in Jordanien und der Türkei zu verbessern. Weil die Mittel zum Unterhalt dieser Lager fehlen, müssen die Menschen dort teilweise hungern und frieren und können ihre Kinder nicht auf die Schule schicken. „Die Tatenlosigkeit der reichen Länder treibt viele Flüchtlinge dazu,... Mehr...

 
4. Januar 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Existenz des Saarlandes sichern - Land muss mehr investieren

Oskar Lafontaine fordert die Regierungsparteien CDU und SPD auf, im neuen Jahr die Voraussetzungen für die Existenzsicherung des Saarlandes zu schaffen: „Nötig ist eine Entschuldungs-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, die auch dann noch tragfähig ist, wenn die jetzigen Rahmenbedingungen - einmalig niedriges Zinsniveau und überdurchschnittlich... Mehr...

 
1. Januar 2016 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Hochschulstandort Saar stärken - Zerfaserung der HTW nicht auf mindestens fünf Jahre festschreiben

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass die Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) den Fachbereich Architektur für mindestens fünf Jahre nach Göttelborn auslagern will. "Schuld daran ist das völlige Versagen der Landesregierung, eine absolut missglückte öffentlich-private Partnerschaft beim Umbau des neuen... Mehr...

 
1. Januar 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine beim Neujahrsempfang der Linksfraktion

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag lädt am Mittwoch, 6. Januar, ab 18 Uhr zum Neujahrsempfang im Großen Restaurant des Landtags in Saarbrücken ein. Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, und Oskar Lafontaine werden das alte Jahr Revue passieren lassen und einen bundes- wie landespolitischen Ausblick... Mehr...

 

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