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Martin Sommer

Pressesprecher

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DIE LINKE Bundespartei

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den heutigen Protesten am Rand des Kölner AfD-Parteitages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am Sonntag findet der erste Durchgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt. DIE LINKE unterstützt den linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon. Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
 
30. November 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Astrid Schramm zum Welt-Aids-Tag: Diskriminierung HIV-Positiver bekämpfen - mehr Prävention nötig

Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag, dass die gesetzlichen Krankenkassen die Vorsorge-Medikamente der Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) finanzieren. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion und Landesvorsitzende der Saar-Linken Astrid Schramm erklärt: „Mit diesen Medikamenten können... Mehr...

 
29. November 2016 Heike Kugler/Pressemeldungen

Heike Kugler: Tafeln an der Belastungsgrenze – Zeit für Kurswechsel

Nachdem die Tafel in St. Wendel erklärt hat, dass sie aufgrund des großen Bedarfs längst nicht mehr alle Menschen versorgen kann, die auf Lebensmittelspenden angewiesen sind, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschafts-, Sozial- und Steuerpolitik. Die sozialpolitische Sprecherin der... Mehr...

 
29. November 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Kramp-Karrenbauer ist gefordert

Zu den Plänen des Bundesfinanzministers Schäuble, die im Oktober vereinbarten Finanzhilfen für das Saarland und Bremen alle zwei Jahre überprüfen zu lassen und an Vorgaben zum Schuldenabbau zu binden, erklärt Oskar Lafontaine: „Was ist eigentlich verbindlich (!) vereinbart worden? Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer ist... Mehr...

 
25. November 2016 Barbara Spaniol/Dagmar Ensch-Engel/Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel und Barbara Spaniol: Abriss der Grundschule Perl-Besch und teurer Neubau sind Schnapsidee

Nachdem im Perler Gemeinderat Pläne für den Abriss der Grundschule Besch und den Bau eines neuen Komplexes mit Geräte- und Bürgerhaus vorgestellt worden sind, fordert DIE LINKE erneut, die Schließung der Schule rückgängig zu machen. Die Abgeordnete Dagmar Ensch-Engel aus Beckingen erklärt: „Den Bürgerinnen und Bürgern in Besch eine... Mehr...

 
25. November 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Boullion kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Zur Forderung des saarländischen Innenministers Boullion, syrische Flüchtlinge nachträglich zu  kontrollieren, da sich „Gefährder“ unter die Flüchtlinge gemischt hätten, erklärt Oskar Lafontaine: „Diese Nachkontrolle ist überfällig. Bouillons Forderung ist eine verdeckte Kritik an Merkels unkontrollierter Grenzöffnung und chaotischer... Mehr...

 
25. November 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Saarland braucht eigenständigen Saarländischen Rundfunk

DIE LINKE im Saarländischen Landtag spricht sich vehement für einen weiterhin eigenständigen Saarländischen Rundfunk aus und lehnt Fusionspläne, die derzeit Medienberichten zufolge in der ARD kursieren, kategorisch ab. Oskar Lafontaine erklärt: „Das Saarland braucht einen eigenständigen öffentlich-rechtlichen Sender. Die Saarländerinnen und... Mehr...

 
24. November 2016 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Pfingstferien sind Fortschritt – Angleichung der Ferienzeiten mit Rheinland-Pfalz nötig

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt das Vorhaben des Bildungsministers, ab 2021 Pfingstferien an den saarländischen Schulen einzuführen. Nötig sei aber insgesamt eine stärkere Angleichung der Ferienzeiten mit dem Nachbarland Rheinland-Pfalz. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Das Ziel, dass zwischen den... Mehr...

 
24. November 2016 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Teure Elterngebühren für Kitas und Krippen – Ziel muss gebührenfreie Bildung sein

Nachdem eine Anfrage ergeben hat, dass es innerhalb des Saarlandes deutliche Unterschiede von bis zu 120 Euro bei den Gebühren für Krippenplätze gibt und der saarlandweite Durchschnitt für eine zehnstündige Betreuung in einer kommunalen Kita bei 315 Euro pro Kind und Monat liegt, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag eine Abschaffung der... Mehr...

 
24. November 2016 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Wende in Drogen-Politik nötig

Nachdem der saarländische Gesundheits-Staatssekretär Kolling eine liberale Drogenpolitik mit dem Verweis, Marihuana sei eine Einstiegsdroge, eine Legalisierung "verantwortungslos" abgelehnt hat, erneuert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ihre Forderung nach einer wissenschaftsbasierten Politik. Ralf Georgi, drogenpolitischer Sprecher... Mehr...

 
23. November 2016 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Zu viele unnötige Röntgen-Aufnahmen – Fehl-Anreize durch Vergütungsstrukturen abschaffen

Nachdem laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung ein Großteil der Bildaufnahmen mit Röntgengerät, Computer- oder Magnetresonanztomograph aufgrund von Rückenschmerzen unnötig sind, erneuert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ihre Forderung nach einem Gesundheitssystem, in dem der Mensch im Mittelpunkt steht, nicht der Profit. Die... Mehr...

 
23. November 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Saarland darf nicht vom Bahn-Fernverkehr abgehängt werden

Oskar Lafontaine begrüßt die Bundesrats-Initiative der saarländischen Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und mehrerer Bundesländer für eine angemessene Fernverkehrs-Anbindung aller Regionen. „Die Bahn-Reform 1994 hat zu einer schlechteren Anbindung des Saarlandes geführt. Erst Ende letzten Jahres haben wir drei IC-Verbindungen verloren. Die... Mehr...

 
21. November 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Weitere Bau-Pleiten verhindern, Bau-Konferenz einrichten

Damit größere Zukunftsprojekte zügiger umgesetzt werden, schlägt DIE LINKE im Saarländischen Landtag vor, dass die Landesregierung unverzüglich eine Bau-Konferenz einrichtet. An dieser Konferenz sollen alle Regierungsmitarbeiter aus den verschiedenen Ministerien und Behörden, die mit der Planung und der Betreuung von Bau-Projekten betraut sind,... Mehr...

 

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