7. September 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Zerstörung der Naturlandschaft beenden

Zur „Erfolgsmeldung“ des Unternehmens „Deutsche WindGuard“, dass im Saarland derzeit 141 Windkraftanlagen stehen und im ersten Halbjahr 2016 fünf neue Anlagen entstanden sind, erklärt Oskar Lafontaine: „Es ist kein erstrebenswertes Ziel, im dicht besiedelten Saarland immer mehr und immer größere Windkraftanlagen zu errichten. Viel wichtiger ist... Mehr...

 
6. September 2016 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Kurswechsel in Drogenpolitik notwendig – Hilfe und Prävention statt Kriminalisierung

Vor dem Hintergrund der hohen Anzahl von Drogentoten in diesem Jahr im Saarland erklärt Ralf Georgi, drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Die Politik der harten Verbote hat den Drogenkonsum ganz offensichtlich nicht verringert. Stattdessen wurden durch die Kriminalisierung auch sogenannter weicher Drogen wie... Mehr...

 
5. September 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Linksfraktion wird Widersprüche beim Vierten Pavillon in der Fragestunde der nächsten Landtagssitzung zum Thema machen

DIE LINKE wird bei der Fragestunde der nächsten Landtagssitzung die Widersprüche bei den Vertragsvereinbarungen zum Vierten Pavillon zum Thema machen. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) soll im Landtag dazu Stellung nehmen, dass sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht in ihren Urteilen zu Schadenersatzklagen erklären, dass... Mehr...

 
5. September 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern war eine Protestwahl gegen die Flüchtlingspolitik Angela Merkels und den Sozialabbau

Zum Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Oskar Lafontaine: „Viele Wählerinnen und Wähler die der AfD ihre Stimme gegeben haben, haben gegen die Flüchtlingspolitik Angela Merkels protestiert und der neoliberalen Politik der letzten Jahre und dem damit verbundenen Sozialabbau die Rote Karte gezeigt. Es wäre ein fataler Fehler,... Mehr...

 
3. September 2016 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Land muss mehr zur Schaffung barrierefreien Wohnraums tun

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert eine spürbare Aufstockung des Landesprogramms für barrierefreien Wohnraum. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: "Die Förderung muss schon vor dem 65. Lebensjahr beginnen und auch denjenigen helfen, die ihre Wohnung vorsorglich barrierefrei umbauen wollen, bevor sie... Mehr...

 
1. September 2016 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: DIE LINKE sieht Reform der Pflegeausbildung kritisch

Vor dem Hintergrund der geplanten einheitlichen Pflegeausbildung durch den Bund erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion des Saarländischen Landtags: „Grundsätzlich geht die geplante Reform der Pflegeausbildung zwar in die richtige Richtung, denn die Anforderungen an die Pflegeberufe haben sich in den letzten... Mehr...

 
1. September 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Frieden kann nicht herbeigebombt werden

Anlässlich des heutigen Weltfriedenstages fordert Oskar Lafontaine ein Verbot von Waffenexporten in Krisengebiete, ein Ende des US-amerikanischen Drohnenkrieges von deutschen Boden aus, sowie eine weltweite Abrüstung. „Frieden kann nicht herbeigebombt werden“, so Lafontaine. „Krieg darf kein Mittel der Politik sein, auch nicht das allerletzte.... Mehr...

 

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