11. Januar 2017 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol und Dagmar Ensch-Engel: Das beste Mittel gegen Raumnot an Grundschule Perl ist die Wiedereröffnung der Grundschule in Besch

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt es, dass Bildungsminister Commercon der Gemeinde Perl eine Frist gesetzt hat, die Raumnot an der Grundschule zu beheben. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Der Bildungsminister hat Recht: Die räumliche Situation an der Grundschule entspricht nicht den Vorgaben des Landes und ist... Mehr...

 
9. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Regierung soll Schienenverkehrs-Konzept vorlegen, das Interessen der Bahn-Beschäftigten gerecht wird

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert von der Landesregierung ein Konzept für den Schienenverkehr, das den Interessen der Bahn-Beschäftigten gerecht wird. Oskar Lafontaine: „Nachdem das Saarland bereits beim Schienen-Fernverkehr immer stärker abgehängt wird, ohne dass dem von der Landesregierung viel entgegengesetzt würde, sehen wir nun... Mehr...

 
7. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Annegret Kramp-Karrenbauer täuscht die Öffentlichkeit

In einem Interview behauptet die Landesvorsitzende der CDU-Saar Annegret Kramp-Karrenbauer, manche Forderungen der AfD und der Partei DIE LINKE seien sich verblüffend ähnlich. Dazu Oskar Lafontaine: „Annegret Kramp-Karrenbauer täuscht die Öffentlichkeit. Das ist unfairer Wahlkampf. Dabei hatte sie gerade noch zu einem fairen Wahlkampf... Mehr...

 
6. Januar 2017 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Landesregierung muss Mittel für Krankenhäuser deutlich aufstocken

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert eine deutliche Aufstockung der Investitionszuschüsse des Landes an die Krankenhäuser. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion und Landesvorsitzende der Saar-Linken Astrid Schramm erklärt: „Es war ein Fehler, dass die damalige Regierung aus CDU, FDP und Grüne 2011 die Mittel für unsere... Mehr...

 
6. Januar 2017 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Endgültige Aufklärung der Homburger Überwachungsaffäre dringend nötig – wenn Kommunalaufsicht rechtswidriges Verhalten feststellt, stellt sich die Frage, welche Konsequenzen das hat

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert weiterhin eine vollständige Aufklärung der Affäre um die Überwachung städtischer Mitarbeiter durch eine Detektei im Auftrag des Homburger Oberbürgermeisters. Die Linksfraktion hat das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Innenausschuss-Sitzung gebracht. Dann soll die Landesregierung auch über die... Mehr...

 
6. Januar 2017 Pressemeldungen

Prof. Heinz Bierbaum: Regierung soll schlüssiges Konzept für Schienenverkehrs-Anbindung vorlegen – Verkehrsangebot ist öffentliche Aufgabe und sollte in öffentlicher Hand bleiben

<xml></xml> DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung Chaos beim Schienenverkehr vor und fordert ein Konzept ein. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Nachdem das Saarland bereits beim Schienen-Fernverkehr  immer stärker abgehängt wird, ohne dass dem von der Landesregierung viel... Mehr...

 
5. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landesregierung muss im Bundesrat PKW-Maut ablehnen

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die saarländische Landesregierung auf, im Interesse der Saarländerinnen und Saarländer im Bundesrat gegen die PKW-Maut zu stimmen. Oskar Lafontaine: „Der saarländische Einzelhandel wird leiden, wenn von Franzosen und Luxemburgern Mautgebühren erhoben werden. Es ist gut, dass das nun auch die Saar-CDU... Mehr...

 
4. Januar 2017 Pressemeldungen

Heike Kugler: Tafeln beseitigen keine Armut – Politische Maßnahmen dringend gefordert

Vor dem Hintergrund der Schließung der Tafeln in Quierschied und Sulzbach erklärt Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Die Tafeln im Saarland müssen wegen des großen Bedarfs immer mehr Hilfsbedürftige abweisen. Manche müssen gar ganz schließen. Die Stadt Sulzbach versorgt nun in Eigenregie... Mehr...

 

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