Martin Sommer
Pressesprecher
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Zu der Diskussion innerhalb der Saarländischen Koalitionsparteien erklärte Oskar Lafontaine: Innenminister Klaus Bouillon hat recht. Politik und Sport müssen in Zukunft stärker getrennt werden. Es führt nicht weiter wenn sich die Politiker der großen Koalition gegenseitig die Fehler vorhalten, die sie im Landessportverband gemacht haben. Sie... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt, dass CDU und SPD die langjährige Forderung der Linksfraktion übernehmen, die Mittel für die Hochschulen jetzt doch stärker zu erhöhen als ursprünglich geplant und den Forschungsschwerpunkt Nano-Bio-Medizin auszubauen. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Die Attraktivität des... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, Initiativen zu ergreifen, um die Arbeitsplätze bei Eberspächer in Neunkirchen zu erhalten. Oskar Lafontaine: „Die Beschäftigten in Neunkirchen haben mit ihrer Erfahrung und ihrer Einsatzbereitschaft dem Konzern lange Zeit gute Geschäfte und satte Gewinne ermöglicht. In den... Mehr...
Zum aktuellen „Saarlandtrend“ erklärt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: „DIE LINKE bleibt trotz nicht ganz einfacher bundespolitischer Rahmenbedingungen stabil. 31 Prozent der Saarländerinnen und Saarländer sind mit der Arbeit der Linksfraktion sehr zufrieden oder zufrieden, das zeigt unser Potential.... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Investitionszuschüsse für die Krankenhäuser im Land auf mindestens 40 Millionen Euro zu erhöhen. Bei den Haushaltsberatungen wird die Linksfraktion entsprechende Anträge einbringen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: „Die Krankenhäuser im Land haben einen... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Warnungen des Uni-Präsidenten ernst zu nehmen und die Mittel für die Universität deutlich zu erhöhen. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Dass CDU und SPD der LINKEN nicht glauben, ist das eine. Aber wenn auch der Uni-Präsident eindringlich warnt,... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sämtliche vorhandenen Einrichtungen für den Technologietransfer auf den Prüfstand zu stellen, wie das IHK und Saaris getan haben. Der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Man muss nicht jeden Punkt aus dem jetzt vorliegenden Gutachten gut heißen, aber es war ein... Mehr...
„Das Erreichen der ‚Schwarzen Null‘ ist angesichts einer jahrelangen Investitionsschwäche und einer Sanierungslücke von über einer Milliarde Euro kein Anlass, um sich selbst auf die Schulter zu klopfen.“ Mit diesen Worten kommentiert Oskar Lafontaine den Haushaltsentwurf der Landesregierung. „Im Gegenteil, in einer Zeit außergewöhnlich niedriger... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung zunehmendes Versagen beim Skandal um die Sportförderung im Land vor. „Die Regierung muss endlich zu ihrer eigenen Verantwortung stehen“, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, der auch stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses ist. „In besonderer... Mehr...
Angesichts der besonders ausgeprägten sozialen Spaltung in der Stadt Saarbrücken fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag eine grundsätzliche Umkehr in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie einen ganzheitlichen Ansatz gegen eine Ghetto-Bildung. Die Abgeordnete Astrid Schramm erklärt: „Die verheerende Agenda-Politik mit Hartz IV, Leiharbeit,... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, ein Konzept zur Sanierung PCB-belasteter Gebäude im Saarland vorzulegen. Auf eine Anfrage des parlamentarischen Geschäftsführers Jochen Flackus hat die Landesregierung nämlich geantwortet, dass bislang keine systematische Untersuchung öffentlicher Gebäude im Saarland auf PCB... Mehr...
Zur Diskussion über eine Neuaufstellung des Landessportverbands erklärt Jochen Flackus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum System der Sportförderung: „Frau Rehlinger hat Recht: Die Macht eines Einzelnen an der Spitze des... Mehr...