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Martin Sommer
Pressesprecher
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Dennis Lander: Diskriminierung HIV-Positiver beenden
Anlässlich des morgigen Weltaidstages gedenkt DIE LINKE im Saarländischen Landtag der Menschen, die seit Anfang der Epidemie an AIDS verstorben sind und fordert ein Ende der Diskriminierung HIV-Positiver. Der sozialpolitische Sprecher Dennis Lander: „Noch immer werden viele Menschen aufgrund ihrer Infektion diskriminiert – sei es in der Familie,... Mehr...
Oskar Lafontaine: Eigentümerwechsel bei Halberg Guss stoppt die Ausplünderung des Betriebes und eröffnet Perspektiven für die Beschäftigten und ihre Familien
Zur neuen Entwicklung bei Halberg Guss erklärt Oskar Lafontaine: „Es ist gut, dass es endlich einen neuen Eigentümer gibt und so die Zerstörung von Arbeitsplätzen gestoppt wird. Das ist ein Erfolg der Belegschaft und der IG Metall, die sich der Ausplünderung des Betriebes tapfer widersetzt haben. Der neue Eigner One Square Advisors ist eine... Mehr...
Gestalten statt verwalten - Mehr Investitionen in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Digitalisierung, Sicherheit und Barrierefreiheit - DIE LINKE stellt ihre Vorschläge zum Landeshaushalt vor
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft CDU und SPD Mutlosigkeit in der Haushaltsplanung vor. Der Entwurf der Landesregierung bleibt Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen des Saarlandes schuldig, klare Akzente sind nicht erkennbar. Nach wie vor setzen CDU und SPD zu sehr auf die „Schwarze Null“ und scheuen sich, Handlungsspielräume des... Mehr...
Ralf Georgi: Cattenom endlich den Stecker ziehen!
Nachdem Frankreichs Staatspräsident Macron das Aus für das grenznahe Atomkraftwerk Fessenheim in Aussicht gestellt hat, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ein schnelles Ende für das ebenfalls grenznahe Pannenkraftwerk in Cattenom. „Jetzt müssen die saarländischen ‚Schwergewichte‘ auf Bundesebene endlich einmal saarländische Interessen... Mehr...
Astrid Schramm: Situation der Senioren im Saarland bietet für Jubelmeldungen keinen Anlass
„Es ist ja schön, dass die Menschen im Saarland geselliger sind als in anderen Regionen, dass sie einem Schwätzchen mit Nachbarn nie abgeneigt sind und dass die Senioren 'mit ihrem Optimismus und ihrer Lebenszufriedenheit hervorstechen‘. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier deutlich mehr Ältere arm oder von Armut bedroht sind als... Mehr...
Oskar Lafontaine: Halberg Guss braucht langfristige Perspektive, keinen neuen Investor, der nur kurzfristigen Profit im Auge hat
Nach Medienberichten, denen zufolge ein Verkauf von Halberg Guss an das Finanzberatungsunternehmen One Square Advisors unmittelbar bevorsteht, erklärt Oskar Lafontaine: „Die Halberger brauchen eine Lösung, die langfristig ihre beruflichen Existenzen sichert. One Square Advisors ist nach eigenem Verständnis ‚eine unabhängige... Mehr...
Jochen Flackus: Steuerzahler sollten nicht für CDU-Veranstaltungen zur Kasse gebeten werden
Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes fordert die Saar-CDU auf, ihre Parteiveranstaltungen aus eigener Tasche zu bezahlen, nicht auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Anlass ist die Einladung des saarländischen Justizministeriums zum Deutsch-Französischen Expertenforum für ein Europäisches Wirtschaftsgesetzbuch anlässlich des... Mehr...
Dennis Lander: Mehr Transparenz beim Landessportverband - Lückenlose Aufklärung der Vorwürfe um kostenlose Bewirtung der CDU an der Sportschule nötig
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft den Verantwortlichen beim Landessportverband und in der Landesregierung vor, eine Aufklärung der Vorwürfe um eine kostenlose Bewirtung von CDU-Politikern bei der Hermann-Neuberger-Sportschule zu verschleppen. „Es ist schon dreist, dass kein Vertreter des LSVS bereit war, in der heutigen Sitzung des Innen-... Mehr...
Ralf Georgi: Landesregierung muss deutlich mehr für den Aus- und Neubau von Radwegen tun
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert deutlich mehr Engagement der Landesregierung beim Aus- und Neubau von Radwegen. Anlass ist die Antwort der Regierung auf die Anfrage des umweltpolitischen Sprechers Ralf Georgi (Drucksache 16/642). Demnach wurden in den vergangenen acht Jahren gerade einmal 25 Kilometer Radwege gebaut, weitere 22... Mehr...
Barbara Spaniol: Computing-Konzept genau prüfen – informatische Bildung stärken
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, das vom IT-Sicherheitszentrum Cispa entwickelte Konzept für ein Schulfach „Computing“ genau zu prüfen und dafür Sorge zu tragen, dass Computing und Informatik an den Schulen im Saarland den naturwissenschaftlichen Fächern gleichgestellt werden. Die bildungspolitische Sprecherin... Mehr...
Barbara Spaniol: Mehr Personal für die Berufsschulen
Nachdem die Landesregierung zugegeben hat, dass es an den Berufsschulen im Land in elf Fächern nicht ausreichend Lehrkräfte gibt und im vergangenen Schuljahr daher rund 280 Wochenstunden ausgefallen sind, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag bessere Arbeitsbedingungen, um ausreichend Berufsschullehrerinnen und -lehrer gewinnen zu können.... Mehr...
Ralf Georgi: CDU und SPD dürfen die Förderung tierversuchsfreier Alternativmethoden nicht länger vernachlässigen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, weiterhin viel zu stark auf Tierversuche zu setzen und die Förderung tierversuchsfreier Alternativmethoden zu vernachlässigen. Anlass ist die Antwort der Regierung auf eine Anfrage des tierschutzpolitischen Sprechers Ralf Georgi (Drucksache 16/643). Darin heißt es: „Nach Mitteilung... Mehr...