20. März 2019 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi zum Welt-Down-Syndrom-Tag: Menschen mit Down-Syndrom brauchen Unterstützung und dürfen nicht ausgegrenzt werden

Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tags schließt sich DIE LINKE im Saarländischen Landtag der Forderung der Lebenshilfe und anderer Organisationen an, dass vorgeburtliche Bluttests auf Down-Syndrom nicht zur Regeluntersuchung werden dürfen. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Menschen mit Down-Syndrom sind nicht weniger wert... Mehr...

 
20. März 2019 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Kritik an statistischen Ungereimtheiten bei der Zahl der Wohnungseinbrüche bestätigt sich

DIE LINKE im Saarländischen Landtag sieht sich durch die bekannt gewordenen vorläufigen Zahlen der Wohnungseinbrüche im Saarland in ihrer Kritik an statistischen Tricks des Innenministeriums bestätigt. Nach einem gemeldeten Rückgang um 556 Fälle im Jahr 2017 soll im letzten Jahr die Zahl wieder um 325 Fälle gestiegen sein. Der Innenpolitiker... Mehr...

 
19. März 2019 Dennis Lander/Pressemeldungen/Ralf Georgi

Dennis Lander und Ralf Georgi: Markus Igel nicht länger in seinem Recht auf Selbstbestimmung beschneiden

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht im Fall des Schwerbehinderten Markus Igel das pauschale Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz aufgehoben hat und das Landessozialamt nun erneut prüfen muss. „Das ist eine Schlappe sowohl für das Landessozialamt Rheinland-Pfalz als auch für den Landkreis... Mehr...

 
11. März 2019 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Linksfraktion unterstützt Gewerkschaften in ihrer Forderung nach mehr Personal an Kitas und Kindergärten

DIE LINKE im Saarländischen Landtag hat heute mit Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaft ver.di über die Situation an den Kindergärten und Kitas im Land diskutiert. Im Anschluss erklärt die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol: „Die Erzieherinnen und Erzieher müssen entlastet werden. In den vergangenen Jahren ist nicht nur die... Mehr...

 
10. März 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Kramp-Karrenbauer verärgert Frankreich

In der „Welt am Sonntag“ hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihren „Europaplan“ vorgelegt. Darin schreibt sie: „Wir sollten auch lange überfällige Entscheidungen treffen und Anachronismen abschaffen. Dazu gehört die Konzentration des Europäischen Parlaments auf den Standort Brüssel...“ Dazu Oskar Lafontaine: „Als saarländische Ministerpräsidentin hat... Mehr...

 
8. März 2019 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Frauentag ist Kampf- und Streiktag gegen herrschende Ungerechtigkeit - Herabsetzung der Frauenwürde durch Bordellwerbung beenden

Zum heutigen Frauentag erklärt Barbara Spaniol, die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und Vizepräsidentin des Saarländischen Landtags: „Eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern ist noch längst nicht erreicht. Die Führungsfunktionen in Politik und Wirtschaft sind nach wie vor größtenteils von Männern besetzt, Frauen... Mehr...

 
8. März 2019 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Land muss Lehren aus den Urteilen im LSVS-Finanzskandal ziehen

Nach den ersten Gerichts-Urteilen im Finanzskandal beim Landessportverband (LSVS) fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag als Konsequenz eine Neuaufstellung der Sportförderung im Land. „Die Staatsanwaltschaft spricht nach monatelangen Ermittlungen von Strukturen, die ‚zu Korruption und Machtmissbrauch geradezu einladen‘, von einer ‚unguten... Mehr...

 
6. März 2019 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Tolles Engagement der Schülerinnen und Schüler für öffentliche Anliegen wie Klimaschutz anerkennen - Dialog statt Druck

Zur Diskussion um die Schüler-Demonstrationen „Fridays for Future“ erklärt Barbara Spaniol, die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Es ist toll, wenn sich Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz oder andere öffentliche Anliegen und damit für die Zukunft engagieren. Junge Menschen sollten ermutigt... Mehr...