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Martin Sommer
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Barbara Spaniol: Die Re-Aktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken ist längst überfällig – Umsetzung endlich auf die Schiene bringen
„Die Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen haben völlig Recht: Eine Re-Aktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken ist längst überfällig und sinnvoll, wie die übrigen vorgeschlagenen Strecken. Seit Jahren kämpft DIE LINKE dafür, dass diese Bahnstrecke wiederbelebt wird.“ Mit diesen Worten reagiert die Homburger... Mehr...
DIE LINKE fordert Angleichung der Polizei-Zulage an die Feuerwehr-Zulage
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert eine Erhöhung der Zulage für die Polizistinnen und Polizisten im Land. Als Zeichen der Wertschätzung und angesichts der im Ländervergleich insgesamt unterdurchschnittlichen Entlohnung sollten die Polizei-Kräfte zumindest dieselbe Zulage erhalten wie die Kolleginnen und Kollegen der Berufsfeuerwehr. Einen... Mehr...
Barbara Spaniol: Grund- und Gemeinschaftsschulen brauchen kleinere Klassen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag schließt sich der Forderung der Gewerkschaft GEW und des Lehrerinnen- und Lehrerverbandes SLLV nach kleineren Klassen im Saarland an. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Bei kleineren Klassen können die Lehrkräfte viel besser auf die Stärken und Schwächen des einzelnen Schülers eingehen,... Mehr...
Astrid Schramm: Personalmangel an Krankenhäusern gefährdet unsere Gesundheit
Nachdem die Zahl der ärztlichen Behandlungsfehler nach einer Statistik des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDS) im vergangenen Jahr bundesweit gestiegen ist und auch im Saarland in 35 Fällen Fehler festgestellt wurden, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ein entschiedenes Vorgehen gegen den Personalmangel an Krankenhäusern und... Mehr...
Ralf Georgi und Dennis Lander: Zukunftsthema Klimaschutz muss längerfristig im Landtag auf die Tagesordnung – Enquêtekommission wäre sinnvoll
Nach der gestrigen weitgehend folgenlosen Klimaschutz-Debatte im Landtag fordert DIE LINKE, dieses wichtige Zukunftsthema künftig längerfristig im Landesparlament abseits parteipolitischer Interessen und unter Einbindung von Experten zu behandeln – etwa in Form einer entsprechenden Enquêtekommission. „Das ausufernde Selbstlob des Umweltministers... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung muss ausgewogenen und fairen Erörterungstermin zum Grubenwasser-Anstieg sicherstellen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Erörterungstermin zur ersten Phase des beantragten Grubenwasser-Anstiegs im Saarland sachlich, ausgewogen und auf „neutralem Boden“ stattfinden wird. „Dass das Oberbergamt diesen wichtigen Termin in einem Großzelt auf dem Gelände des... Mehr...
Barbara Spaniol: Vorwürfe über Mathe-Abi-Prüfung müssen umgehend geprüft und aufgeklärt werden
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert angesichts der heftigen Proteste gegen die diesjährige Mathe-Abi-Prüfung eine Überprüfung und Aufklärung. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: "Der Vorwurf, dass in der Prüfung Aufgaben auftauchten, die nicht Gegenstand des Unterrichts waren, muss aufgeklärt werden.... Mehr...
Dennis Lander: Saarländische Polizeibeamte dürfen bei Entlohnung im Ländervergleich nicht weiter abgehängt bleiben
Nachdem die Mitglieder der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Saarland mit überwältigender Mehrheit das Angebot der Landesregierung zur Besoldungsanpassung ablehnen, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag die Regierung auf, die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im Land stärker wertzuschätzen. Der Innenpolitiker Dennis Lander: „Gerade... Mehr...
Dennis Lander und Claudia Kohde-Kilsch: Moa Magnet Open Air sichern – lebendige Szene nicht Anwohnern von Luxuswohnungen opfern
DIE LINKE fordert die Stadt Saarbrücken auf, das beliebte Moa Magnet Open Air zu sichern. „Die Veranstaltung zieht seit Jahren viele vor allem junge Menschen in den Bürgerpark. Dies darf jetzt nicht gefährdet werden, weil es die Neu-Anwohner der Luxuswohnanlage lieber ruhig und friedlich hätten“, erklärt der Saarbrücker Landtagsabgeordnete Dennis... Mehr...
Oskar Lafontaine: Zunehmende Auseinanderentwicklung der Einkommen und Vermögen stoppen
Jeder siebte Beschäftigte im Saarland erhält trotz Vollzeitstelle weniger als 2000 Euro im Monat. Gleichzeitig ist die Zahl der Reichen und Einkommensmillionäre in den letzten Jahren auch an der Saar gestiegen, wie aus der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Linksfraktion zur Armut und Ungleichheit hervorgeht (Drucksache... Mehr...
Astrid Schramm: Ende der Zwei-Klassen-Medizin wäre bestes Mittel gegen Ärztemangel auf dem Land
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, ein Konzept für eine ausreichende Gesundheits-Versorgung auch im ländlichen Raum vorzulegen. Außerdem müsse es einen grundlegenden Wandel in der Gesundheitspolitik geben. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Die Landesregierung darf das Problem nicht an... Mehr...
Ralf Georgi und Dennis Lander: Schülerinnen und Schüler erwarten konkrete Taten, nicht nur schöne Worte - Klima-Proteste ernst nehmen
„Die Schülerinnen und Schüler, die bei ‚Fridays for future‘ demonstrieren, dürfen nicht verschaukelt werden. Aber nichts anderes passiert, wenn diejenigen, die seit Jahren politische Verantwortung im Land tragen, nun vollmundig erklären, sie würden die Anliegen der Demonstranten – jetzt - ernst nehmen und dann doch nur wieder kleinere... Mehr...