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Martin Sommer
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Barbara Spaniol: Weniger Selbstlob und mehr konkrete Fortschritte bei der Frankreich-Strategie notwendig
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert konkrete Maßnahmen und einen nachvollziehbaren Zeitplan für die vielbeschworene „Frankreich-Strategie“. Den Vorschlag des Bildungsministers, dass alle Schüler im Saarland ab Klassenstufe 1 Französisch lernen, begrüßt die Linksfraktion. Dies sei lange überfällig, werde aber nicht zum Nulltarif zu haben... Mehr...
Barbara Spaniol: Erzieherinnen und Erzieher sind am Limit - mehr Fachkräfte und kleinere Gruppen in der Kinderbetreuung nötig
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Fachpersonal und grundsätzlich kleinere Gruppen in den saarländischen Krippen, Kitas und Kindergärten. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Die Erzieherinnen und Erzieher sind am Limit. Beim Betreuungsverhältnis Fachkraft-Kind liegt das Saarland im Ländervergleich ohnehin... Mehr...
Oskar Lafontaine: Saarland braucht konkrete Zusagen
„Das Saarland braucht konkrete Zusagen für Bundeshilfen. Unverbindliche Absichtserklärungen helfen nicht weiter." Mit diesen Worten reagiert Oskar Lafontaine auf die Empfehlungen der Expertenkommission für den Ausstieg aus der Kohleverstromung. „Nachdem die saarländischen Bergleute mit ihrer harten Arbeit jahrzehntelang dieses Land nach... Mehr...
Ralf Georgi: Selbstlob von Jost völlig unangebracht
Den Stopp des Windparks in Wallerfangen-Ittersdorf nimmt heute Umweltminister Reinhold Jost zum Anlass, sich selbst zu loben. Dazu sagt Ralf Georgi, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Dieses Selbstlob des Ministers ist völlig unangebracht. Er hat in nicht zu verantwortender Weise Windparks in der... Mehr...
Oskar Lafontaine: ICE-Strecke Saarbrücken-Paris: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube
Zu den Vereinbarungen von Merkel und Macron in Aachen erklärt Oskar Lafontaine: „Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass in Aachen Verbesserungen der grenzüberschreitenden Bahnverbindungen, darunter ausdrücklich auch der Schnellzugverbindung Saarbrücken-Paris, vereinbart wurden. Solche Absichtserklärungen gab es allerdings schon häufig. Aufatmen... Mehr...
Dennis Lander: Moderne Drogenpolitik im Saarland – nicht mit dieser Regierung!
Nachdem die saarländische Landesregierung in der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses die Gelegenheit bekam, in drei Tagesordnungspunkten ihre Planungen im Bereich der Drogenpolitik darzustellen, bleiben weiterhin viele Fragen offen. „Staatssekretär Kolling hat es versäumt, glaubhaft zu versichern, dass die Landesregierung aus den... Mehr...
Ralf Georgi: Ein selbstbestimmtes Leben ist unbezahlbar, aber nicht unfinanzierbar! (Kopie 1)
Dass das Landesamt für Soziales und der Landkreis Neunkirchen als zuständige Leistungserbringer die Kosten für die Behindertenassistenz des gebürtigen Saarbrückers Markus Igel nicht mehr übernehmen will, empfindet Ralf Georgi, der Behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, als erneuten Beweis dafür „Wie weit wir... Mehr...
Jochen Flackus: Finanzlage der saarländischen Städte und Gemeinden bietet keinen Grund für Jubelmeldungen
„Die saarländischen Städte und Gemeinden haben die höchste Pro-Kopf-Verschuldung Deutschlands, fast dreimal mehr als in Bayern, und investieren im Ländervergleich am wenigsten. Im Schnitt investiert eine saarländische Gemeinde fast dreimal weniger als eine bayerische mit dem Ergebnis, dass das Saarland und seine Kommunen immer weiter zurückfallen.... Mehr...
Oskar Lafontaine: Aus dem Auge, aus dem Sinn?
Als Offenbarungseid bezeichnet Oskar Lafontaine den Brief der saarländischen Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger an die Bundesregierung, in dem sie die Arbeit der Strukturkommission kritisiert. Rehlinger beschwert sich, dass sich das Land in der Arbeit der Strukturkommission ausgegrenzt fühle, wirft der Bundesregierung vor, „die berechtigten... Mehr...
Dennis Lander: Überprüfung des Hartz-IV-Systems überfällig
„Es ist gut und überfällig, dass die unwürdigen Hartz IV-Sanktionen und damit das Hartz-IV-System insgesamt endlich vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Hartz IV wurde als ‚Fördern und Fordern‘ ins Leben gerufen und steht und fällt mit den Sanktionen.“ Mit diesen Worten reagiert Dennis Lander, Sozialpolitiker der Fraktion DIE LINKE im... Mehr...
Astrid Schramm: Unprofessioneller Umgang der Landesregierung mit einer der Spitzenpositionen in der saarländischen Kulturlandschaft
Nachdem die Landesregierung den Vertrag des Direktors des Weltkulturerbes Völklinger Hütte, Meinrad Maria Grewenig, nach 19 Jahren offenbar nicht verlängern will, erklärt Astrid Schramm, die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag: „Wie diese Landesregierung mit Kulturschaffenden und Veranstaltern umgeht, ist... Mehr...
Oskar Lafontaine: Land und Bund müssen für Erhalt des Saarlouiser Ford-Werks kämpfen
Nachdem der Ford-Europa-Chef erneut heftige Einschnitte in den Werken angekündigt hat und im Saarlouiser 1600 der insgesamt 6300 Arbeitsplätze bedroht sind, erklärt Oskar Lafontaine: „Dieses knallharte Profitstreben der Unternehmensführung bedroht tausende Existenzen von Beschäftigten und Zulieferern und gefährdet unser Land. Dabei gilt noch eine... Mehr...