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Martin Sommer
Pressesprecher
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Jochen Flackus: Kein sinnloses Subventions-Wettrennen bei Batterieproduktion für Elektroautos
„Statt viel Geld für die Förderung von Batterienfabriken in Europa zu verschleudern, wo man letztlich doch nur China hinterherläuft, sollten Bund und Länder lieber in die Erforschung und den Ausbau neuer, innovativer Kraftstoffe investieren“, fordert Jochen Flackus, der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag.... Mehr...
Jochen Flackus: Kompletter Neuanfang beim Landessportverband ist ohne eine komplette personelle Neuaufstellung nicht möglich
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert einen kompletten Neuanfang beim Landessportverband und ruft die Verantwortlichen auf, die Aufklärung über die Ursachen des Finanzlochs und die Arbeit an den Konsequenzen daraus nicht länger zu blockieren. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, der auch stellvertretender Vorsitzender des... Mehr...
Jochen Flackus: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der IT ein erster Schritt – Investitionen in die Infrastruktur nötig
DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt es, dass alle Kommunen im Saarland künftig die gleiche IT-Infrastruktur nutzen, mit der gleichen Software arbeiten und dann verstärkt kooperieren sollen. Dies sei längst überfällig. Der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Ziel sollte ein leistungsfähiges Rechenzentrum für das gesamte Land und... Mehr...
Dennis Lander: Ein Placebo wie eine Waffenverbotszone wird die Probleme nicht lösen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag hält die von der SPD vorgeschlagene Waffenverbotszone für die Saarbrücker Innenstadt für ein weitgehend wirkungsloses Placebo. Der Saarbrücker Innenpolitiker Dennis Lander: „Für den Besitz der meisten Waffen ist auch jetzt bereits eine Sondergenehmigung nötig. Das eigentliche Ziel einer solchen... Mehr...
Barbara Spaniol: Sofortprogramm gegen Unterrichtsausfall an Grundschulen nötig – Alarmsignale von Lehrern und Eltern endlich ernst nehmen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert angesichts des massiven Unterrichtsausfalls an verschiedenen Grundschulen eine deutliche Aufstockung der „Lehrerfeuerwehr“ und mehr Personal an den Schulen. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Die Eltern beschweren sich völlig zu Recht, dass an zwei Grundschulen der Lehrstoff... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Jede Gefahr für Bürger in Kleinblittersdorf muss ausgeschlossen werden
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert eine unabhängige Überprüfung der Gewässer in Kleinblittersdorf. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt: „Wenn Bürgerinnen und Bürger in eigenen Untersuchungen deutlich erhöhte Aluminiumwerte feststellen, darf der Umweltminister dies nicht einfach abbügeln. Es reicht nicht aus, dass... Mehr...
Astrid Schramm: Luftnummer des Bundesgesundheitsministers hilft nicht gegen Pflegenotstand
DIE LINKE im Saarländischen Landtag nennt den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, auf den Pflegenotstand mit der Anwerbung ausländischer Pflegekräfte zu reagieren, eine Luftnummer. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: "Entweder ist Herr Spahn völlig ahnungslos, oder er ignoriert die gewaltigen Probleme unseres... Mehr...
Ralf Georgi: Tierschutz-Labels bringen nur etwas, wenn es auch mehr Kontrollen und strenge einheitliche Regeln gibt
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert strengere Regeln und mehr Kontrollen für einen besseren Tierschutz. Der tierschutzpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: "Es bringt wenig, wenn es zwar verschiedene Tierschutz-Labels im Handel gibt, aber keine europaweiten Regelungen und auch zu wenig Kontrollen. Die Verbraucherzentrale hat Recht... Mehr...
Dennis Lander: Konsequenzen aus gesetzeswidriger Wahlkampffinanzierung gefordert
Zu den neueren Enthüllungen der irregulären Scheckverteilung während des Landtag-Wahlkampfes 2017 sagt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Dennis Lander: „Minister können selbstverständlich Zuwendungsbescheide aus dem Landeshaushalt verteilen. Der LSVS ist allerdings eine Einrichtung zur Förderung des... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Neonicotinoide verbieten!
Mit Unverständnis reagiert die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel, darauf, dass im Ständigen Ausschuss der Mitgliedsstaaten der EU nicht durch eine Abstimmung ein sofortiges Anwendungsverbot für Neonicotinoide ausgesprochen wurde. "Im Frühjahr, wäre die richtige Zeit gewesen, um... Mehr...
Barbara Spaniol: Klagen der Grundschullehrkräfte ernst nehmen – Sofortprogramm dringend nötig
Nachdem es immer neue Brandbriefe von Lehrerinnen und Lehrer auch an den Grundschulen im Saarland wegen Überlastung gibt, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneut mehr Personal für die Schulen. Die Landesregierung solle aufhören, die Situation schönzureden, die Misere an den Grundschulen ist seit Jahren bekannt. Nun müsse endlich mit... Mehr...
Astrid Schramm: Nicht an der Notfallversorgung kürzen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag warnt vor einer Verschlechterung der Notfallversorgung im Saarland und fordert die Landesregierung auf, auch gegenüber den Krankenkassen dafür Sorge zu tragen, dass die Saarländerinnen und Saarländer im Notfall eine Klinik mit voller Versorgung in erreichbarer Nähe haben. Die gesundheitspolitische Sprecherin... Mehr...