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Martin Sommer
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Oskar Lafontaine: Neuordnung bei Sportförderung nötig - Linksfraktion beantragt Untersuchungsausschuss
Nachdem das Finanzloch beim Landessportverband offenbar noch größer ist als bislang angenommen, und bereits zugesagte Mittel an Sportvereine wohl nicht gedeckt sind, fordert DIE LINKE eine Neuordnung der Sportförderung im Land. „Um die verfilzten Strukturen bei der Sportförderung (Landessportverband, Saartoto, Sportplanungskommission,... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Landesregierung muss RAG verpflichten, Maßnahmen zum Schutz der Gewässer Sinnerbach und Fischbach zu ergreifen
In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses wurde von Seiten der Landesregierung bekannt gegeben, dass die PCB-Grenzwerte bei der Grubenwassereinleitung in die Rossel, den Sinnerbach und den Fischbach erhöht sind. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Dagmar Ensch-Engel: „Wir erwarten jetzt von der... Mehr...
Ralf Georgi: Inklusion ist wichtig, aber nicht zum Nulltarif zu haben
„Wir brauchen neben den bestehenden Förderschulen nicht noch weitere, sondern wir brauchen mehr Förderschullehrer an den Regelschulen, damit die Inklusion gelingt“, erklärt Ralf Georgi, der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, nachdem auch der Leipziger Pädagogik-Professor Marc Willmann bei der Fachtagung... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel und Barbara Spaniol: Unerträgliche Belastung durch militärischen Fluglärm endlich drosseln!
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung erneut auf, für eine deutliche Reduzierung des militärischen Fluglärms über dem Saarland und eine gerechtere Verteilung des militärischen Flugverkehrs über dem Bundesgebiet zu sorgen. „Die Belästigung durch den Fluglärm wird immer unerträglicher“, sagt die Beckinger Abgeordnete... Mehr...
Barbara Spaniol: Armut an den Schulen wächst offenbar – immer mehr müssen vom Schulbuchausleihe-Entgelt befreit werden – Regierung muss handeln
Fast ein Drittel der Schülerinnen und Schüler an den Grundschulen im Saarland (28,26 Prozent) kommt aus einem Elternhaus mit einem so schmalen Geldbeutel, dass es vom Entgelt für die Schulbuchausleihe befreit werden muss. An den Gemeinschaftsschulen sind es mehr als ein Drittel (33,47 Prozent), an den beruflichen Schulen mehr als ein Fünftel... Mehr...
Astrid Schramm: Landesregierung fehlt stimmiger Kurs in der Krankenhauspolitik – mehr Betten muss auch mehr Pflegepersonal bedeuten
DIE LINKE im Saarländischen Landtag kritisiert das Hin und Her in der Gesundheitspolitik im Land und fordert die Landesregierung auf, sich auf einen klaren Kurs zu verständigen. „Jahrelang hieß es, es gäbe im Saarland zu viele Krankenhausbetten, jetzt sind es auf einmal zu wenige“, erklärt Astrid Schramm, die gesundheitspolitische Sprecherin.... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Alle Risiken für Bevölkerung und Infrastruktur durch Grubenflutung müssen von unabhängigen Gutachtern untersucht werden
Nachdem die Bahntochter DB Services Immobilien negative Auswirkungen auf Bahnstrecken fürchtet, wenn das Grubenwasser auf 320 Meter unter Normalnull steigt, erneuert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ihre Forderung, dass vor einer Flutung alle Risiken für die Bevölkerung und die Infrastruktur weitestgehend ausgeschlossen werden müssen. „Dies... Mehr...
Oskar Lafontaine: Landesregierung wirkt überfordert
Zu den Vorgängen beim Landessportverband und dem sogenannten „Verstärkungsfonds“ von Saartoto erklärt Oskar Lafontaine: „Dass es beim Landessportverband drunter und drüber geht, ist mittlerweile bekannt. Das eingeräumte jährliche strukturelle Defizit von zwei Millionen Euro ist weitaus größer als ursprünglich angegeben. Auf den Saar-Sport kommen... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Pannen-AKW Cattenom nicht sanieren, sondern endlich abschalten!
DIE LINKE im Saarländischen Landtag kritisiert, dass die Electricité de France (EDF) in das Pannen-AKW Cattenom investieren und die Laufzeit verlängern will. Es sei höchste Zeit, das störanfällige Kraftwerk, dass seit vielen Jahren die Existenz der ganzen Region bedroht, vom Netz zu nehmen und abzuschalten. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar... Mehr...
Barbara Spaniol: Urteil des Bundesgerichtshofs zur Anrede in Formularen ist bedauerlich
„Es ist unverständlich, dass Frauen, die bekanntlich die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, auch weiterhin in männlicher Form angeredet werden dürfen. Die Richter hätten vielleicht anders entschieden, wenn das Gegenteil üblich wäre und männliche Kunden als ‚Kundin‘ angesprochen würden.“ Mit diesen Worten reagiert Barbara Spaniol, die... Mehr...
Oskar Lafontaine zum Tode Arnfried Astels
Zum Tode Arnfried Astels erklärt Oskar Lafontaine: „Das Saarland verliert mit Arnfried Astel eine herausragende Persönlichkeit und einen kritischen Geist, der die deutsche Literaturszene sehr beeinflusst hat. Ein unbequemer Intellektueller, der sich stets einmischte und dabei Gehör fand. Sein Satz: ‚Literatur ist das, was du gegen den Rat aller... Mehr...
Dennis Lander: Landessportverband braucht Transparenz und parteipolitische Unabhängigkeit – Berufung eines „Konsolidierungsberaters“ ist Bestätigung des Versagens der bisherigen Kontrollinstanzen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag hält die beabsichtigte Ernennung eines „Konsolidierungsberaters" für den Landessportverband durch das Innenministerium für eine Bestätigung dafür, dass die bisherigen Kontrollinstanzen versagt haben. Nötig seien eine grundsätzliche Änderung der Strukturen beim LSVS und eine weitgehend parteipolitische... Mehr...