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Martin Sommer
Pressesprecher
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Oskar Lafontaine: Langfristige Corona-Planungen auf Grundlage verlässlicher Zahlen statt Angstmache und Dauer-Lockdown
Anlässlich der heutigen Beratungen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise, bei dem einige Regierungschefs bereits im Vorfeld Lockerungen ausgeschlossen haben, fordert Oskar Lafontaine erneut eine vorausschauende Politik auf Grundlage verlässlicher Zahlen. „Dass die... Mehr...
Astrid Schramm: Ältere in Heimen müssen geschützt werden – sie dürfen aber nicht vereinsamen (Kopie 1)
Nachdem die strengen Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Senioren- und Pflegeheimen nicht gelockert werden, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag erneut den Einsatz von Corona-Schnelltests, um den Besuch älterer Menschen in den Heimen, vor allem Sterbender, jederzeit möglich zu machen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid... Mehr...
Dennis Lander: Demonstrationsrecht nicht aushöhlen – geltende Gesetze und Regelungen müssen bei Versammlungen eingehalten werden
Zur Diskussion über die „Querdenker“-Demonstrationen erklärt Dennis Lander, der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Das Recht, sich ‚ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln‘ ist ein Verfassungsrecht und ein unentbehrliches Element einer Demokratie, das wir schützen und bewahren... Mehr...
Barbara Spaniol und Ralf Georgi: Schutz der Trinkwasser-Versorgung und der Natur muss Vorrang vor Profit-Interessen eines Konzerns haben!
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag lehnt es ab, dass die Firma MEG in Kirkel noch mehr Wasser abschöpfen will für das Mineralwasser der Marke „Saskia“ der LIDL Stiftung & Co. KG. Die Homburger Abgeordnete Barbara Spaniol: „Es ist aus Umweltschutz-Sicht nicht hinnehmbar, dass ein Konzern in Kirkel, mitten in der Kernzone der Biosphäre... Mehr...
Oskar Lafontaine: Ältere in Senioren- und Pflegeheimen nicht isolieren - Konzepte für mehr soziale Kontakte und mehr Begegnungen
<xml> </xml>Angesichts der strengen Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Senioren- und Pflegeheimen, die ein Rechtsgutachten verfassungswidrig nennt, fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, Alternativen zu prüfen, die sicherstellen, dass die älteren Menschen nicht weitere Monate weitgehend alleine verbringen... Mehr...
Oskar Lafontaine: Änderung der Corona-Testpraxis im Saarland notwendig
Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, den neuen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen und die Corona-Teststrategie zu ändern. „Das RKI hat bestätigt, dass es die Leistungsfähigkeit der Testzentren deutlich übersteigen würde, wenn im Herbst und Winter alle Personen mit Atemwegserkrankungen getestet werden,... Mehr...
Barbara Spaniol: Hin- und Her bei Maskenpflicht im Unterricht beenden – Vorbereitungen der Landesregierung für Regelbetrieb waren unzureichend
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot in ihrem Vorhaben, die Kontakte in Schulen und Kitas weiter zu reduzieren, indem kleinere Gruppen gebildet werden und mehr Personal zur Verfügung gestellt wird. „Oberstes Ziel muss es sein, die Schulen und Kitas offen zu halten, denn... Mehr...
Oskar Lafontaine: Mangel an Pflegekräften auch Schuld der Landesregierung
Zur Warnung von Ministerpräsident Tobias Hans vor einem Kollaps der Kliniken erklärt Oskar Lafontaine: „Der von Ministerpräsident Hans beklagte Mangel an Pflegekräften ist auch von der Landesregierung zu verantworten. Schon vor zwei Jahren fehlten nach Angaben der saarländischen Krankenhausgesellschaft rund 3000 Pflegekräfte in den Kliniken... Mehr...
Oskar Lafontaine: Sondersitzung des Saar-Parlaments zu Corona-Maßnahmen ist richtige Entscheidung – Schließungen von Gastronomie und Kultur-Einrichtungen falsch
Nach der Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten begrüßt es Oskar Lafontaine, dass es am kommenden Dienstag eine Debatte im Saar-Parlament über die beschlossenen Maßnahmen geben wird. Es sei aber höchste Zeit, den von der Linksfraktion schon im Mai im Landtag eingebrachten und auch in der heutigen Bundestagsdebatte... Mehr...
Barbara Spaniol: Eltern über schärfere Maßnahmen („Schnupfen-Papier“) besser und frühzeitiger informieren
„Der Landesregierung war bekannt, dass der Regelbetrieb an den Kitas und Schulen in der kälteren Jahreszeit und mit steigenden Infektionszahlen schwieriger wird. Leider müssen die Kinder, Lehrer und Eltern jetzt feststellen: Die Vorbereitungen sind unzureichend – sei es der weiterhin fehlende Mindestabstand in den Klassenzimmern, die späte... Mehr...
Oskar Lafontaine: Landtag muss bei seiner nächsten Sitzung über die Corona-Situation und weitere Maßnahmen beraten
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert, dass der Landtag bei seiner nächsten Sitzung am 11. November über die Corona-Situation berät. Dabei sollte die Landesregierung den Bürgerinnen und Bürgern auch darlegen, wie sie die Entwicklung einschätzt und welche Maßnahmen zum Schutz gerade der Älteren und derjenigen mit Vorerkrankungen sie... Mehr...
Oskar Lafontaine: Zahl der Neu-Infektionen ist keine ausreichende Entscheidungsgrundlage
Als falsch bezeichnet es Oskar Lafontaine, dass in erster Linie die Zahl der Corona-Neuinfektionen die Grundlage für die Entscheidungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten über die Corona-Maßnahmen ist. „Die Zahl der Neuinfektionen im Oktober kann nicht ebenso bewertet werden wie die Zahlen im März und April. Je mehr getestet wird,... Mehr...