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Martin Sommer
Pressesprecher
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Jochen Flackus: Neuaufstellung der Sportförderung im Saarland überfällig
Zur Diskussion über eine Neuaufstellung des Landessportverbands erklärt Jochen Flackus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum System der Sportförderung: „Frau Rehlinger hat Recht: Die Macht eines Einzelnen an der Spitze des... Mehr...
Barbara Spaniol: Neuer Rundfunkstaatsvertrag im Online-Zeitalter unzeitgemäß
„Die Aufweichung der 7-Tages-Frist kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Öffentlich-Rechtlichen ihre Inhalte auch weiterhin im Internet nur sehr eingeschränkt darstellen dürfen. Hier hat sich leider einmal mehr die Lobby der privaten Medienkonzerne durchgesetzt.“ Mit diesen Worten reagiert Barbara Spaniol, medienpolitische Sprecherin der... Mehr...
Astrid Schramm: Land muss Investitionsmittel für Krankenhäuser deutlich erhöhen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag unterstützt die Forderung der Krankenhausgesellschaft nach einer Erhöhung der Investitionsmittel des Landes für die Kliniken. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Wenn das Land die Investitionszuschüsse dauerhaft unter dem eigentlichen Bedarf hält, dann sparen die Krankenhäuser beim... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung darf Sozialen Wohnungsbau nicht länger vernachlässigen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, den Sozialen Wohnungsbau in den letzten Jahren vernachlässigt zu haben und fordert eine deutlich stärkere öffentliche Förderung neuer bezahlbarer Wohnungen im Land. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus erklärt: „Die Zahl der Wohnungen mit einer Mietpreisbindung ist... Mehr...
Dennis Lander: CDU und SPD verhindern bessere Beteiligung Jugendlicher
Nachdem CDU und SPD mit ihrer Mehrheit im Landtag den Gesetzesentwurf der Linksfraktion für ein Wahlrecht ab 16 bei Kommunal- und Landtagswahlen und Volksabstimmungen sowie für ein Recht für junge Menschen im Saarland, einen Jugendbeirat zu beantragen, abgelehnt haben, erklärt der jugend- und rechtspolitische Sprecher Dennis Lander: „In der... Mehr...
Oskar Lafontaine: Solidarität mit den Beschäftigen von Halberg Guss – DIE LINKE beantragt Aktuelle Stunde
Nachdem die Neue Halberg Guss das Werk in Leipzig kommendes Jahr schließen und 800 Arbeitsplätze abbauen will und auch der Standort Saarbrücken akut gefährdet ist und hier Arbeitsplätze abgebaut werden können, beantragt DIE LINKE eine Aktuelle Stunde zum Thema für die Landtagssitzung am Mittwoch. Oskar Lafontaine: „Das Land muss alles... Mehr...
Oskar Lafontaine: DIE LINKE ist solidarisch mit den Pflegekräften am Homburger Uniklinikum – Streikrecht der Beschäftigten darf nicht beschnitten werden!
DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneuert ihre Forderung an die Leitung der Uniklinik Homburg, umgehend die von ver.di vorgelegte Notdienstvereinbarung zu unterzeichnen. Heute hat sich die Fraktion mit Beschäftigten und Vertretern der Gewerkschaft ver.di getroffen und ihnen ihre Solidarität ausgesprochen. Oskar Lafontaine: „Die Pflegerinnen... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Eichenprozessionsspinner bekämpfen
Der Eichenprozessionsspinner breitet sich witterungsbedingt im Saarland weiter aus. Dazu Dagmar Ensch-Engel, die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Der Schädling befällt nicht nur Bäume im Wald , sondern auch in Parkanlagen, Gärten und Baumalleen, wie jetzt zum Beispiel in Saarfels. Sie besitzen Brennhaare,... Mehr...
Astrid Schramm: Kulturelles Erbe und die Interessen der Saarländerinnen und Saarländer werden den Gewinninteressen von Windkraft-Firmen geopfert
DIE LINKE im Saarländischen Landtag kritisiert die Genehmigung des Windparks Bous mit Blick auf das Weltkulturerbe Völklinger Hütte durch das Umweltministerium. Die Püttlinger Stadtverordnete und kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm erklärt: „Es ist offensichtlich, dass vor allem das... Mehr...
Oskar Lafontaine: LSVS-Skandal ist größter Finanzskandal der letzten Jahre – CDU und SPD müssen sich ihrer Verantwortung stellen
Nachdem sich laut Meldungen des SR die Summe der vom Landessportverband benötigten Kredite von 20 Millionen auf 47 Millionen Euro erhöht hat und das Land und damit die Steuerzahler für den LSVS bürgen müssen, erklärt Oskar Lafontaine: „Wenn dies zutrifft, dann weitet sich die Misswirtschaft bei der Sportförderung zum größten Finanzskandal der... Mehr...
Astrid Schramm und Barbara Spaniol: Den Beschäftigten der Uniklinik Homburg muss die Ausübung ihres Streikrechts ermöglicht werden
Nachdem die Gespräche über einen Tarifvertrag Entlastung am UKS gescheitert sind und das von der Gewerkschaft gestellte Ultimatum ausläuft, wird ver.di voraussichtlich zu einem ersten Warnstreik aufrufen. Ver.di hat der Klinikleitung eine Vereinbarung vorgelegt, um den Notdienst während des Streiks zu organisieren und es den Beschäftigten so zu... Mehr...
Oskar Lafontaine: Arbeitsplätze bei Halberg Guss in Saarbrücken bleiben akut bedroht – Belegschaftsbeteiligung würde die Arbeitnehmer schützen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, alles zu unternehmen, um den Abbau von Arbeitsplätzen bei der Neuen Halberg Guss in Saarbrücken zu verhindern. Oskar Lafontaine: „Es ist sehr bedauerlich, dass als Konsequenz des Streits zweier Unternehmen in Leipzig nun hunderte Menschen entlassen werden. Der Standort... Mehr...