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Martin Sommer

Pressesprecher

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DIE LINKE Bundespartei

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den heutigen Protesten am Rand des Kölner AfD-Parteitages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am Sonntag findet der erste Durchgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt. DIE LINKE unterstützt den linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon. Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
 
20. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Saarland braucht neue Impulse in der Wirtschaftspolitik

Als äußerst bedenklich bezeichnet Oskar Lafontaine die Entwicklung der Firmenpleiten im Saarland. Während im Land im vergangenen Jahr 342 Unternehmen schließen mussten und die Zahl der Pleiten innerhalb eines Jahres um mehr als zehn Prozent gestiegen ist, gaben im Rest Deutschlands sechs Prozent weniger Firmen auf als ein Jahr zuvor.... Mehr...

 
19. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Beim Brandschutz brauchen wir mehr Mut zur Verantwortung

„Die Rufe nach Gesetzesänderungen werden das Problem der Baupleiten und Bauverzögerungen im Saarland nicht lösen“, erklärt Oskar Lafontaine. „Es ist nötig, auf Landesebene eine Bauamts-Konferenz einzurichten, in der die wichtigen Bauvorhaben unter Einbeziehung des Brandschutzes entschieden werden. Es ist bedauerlich, dass die vielen Baupleiten... Mehr...

 
19. Januar 2017 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Drogenabhängigen helfen – Modellprojekt für Notfallmedikament Naloxon guter Ansatz

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt es, dass die Landesregierung Drogenabhängigen bei Überdosierungen mit dem Notfallmedikament Naloxon helfen will. Ein entsprechender Modellversuch dürfe nicht an den Kosten scheitern. Der drogenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Die hohe Zahl der Drogentoten muss zu einem Umdenken in der... Mehr...

 
18. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Aufklärung der Bevölkerung über Einbruchs-Gefahren nötig – Einbruchsradar kann hilfreich sein

Oskar Lafontaine begrüßt die Ankündigung des saarländischen Innenministers Boullion, jetzt doch die Einrichtung eines Einbruchsradars im Saarland prüfen zu wollen, wie ihn unter anderem die Gewerkschaft der Polizei  fordert. „Natürlich müssen Datenschutz-Aspekte berücksichtigt werden“, so Lafontaine. „Die Erfahrungen, die in... Mehr...

 
18. Januar 2017 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: G9 auch an einzelnen Gymnasien ermöglichen - immer mehr schließen sich der Forderung der LINKEN an

„Es ist gut, dass sich nun die SPD der Forderung anschließt, auch an der Schulform Gymnasium ein Abitur nach neun Jahren zu ermöglichen. Wir sind uns einig: G8 war ein großer Fehler. Deshalb muss der Weg zum Abitur nach neun Jahren gestärkt werden. Die CDU hat uns diese G8-Suppe auf Zuruf der Wirtschaft eingebrockt und hält nun natürlich... Mehr...

 
17. Januar 2017 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Weg zum Abitur nach neun Jahren muss gestärkt werden

Nachdem sich laut einer Forsa-Umfrage 72 Prozent der Bürger im Saarland eine Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren weiterführender Schule (G 9) wünschen, sieht sich DIE LINKE im Saarländischen Landtag bestätigt. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „G8 wurde von der CDU auf Zuruf der Wirtschaftsverbände eingeführt, damit... Mehr...

 
17. Januar 2017 Pressemeldungen/Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Prof. Heinz Bierbaum: Sanierungsstau kann nur durch gerechtere Steuerpolitik aufgelöst werden

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert ein Investitionsprogram für das Saarland. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Die ‚Allianz für Reformen‘ hat Recht: Der Sanierungs- und Modernisierungsstau, der in den vergangen Jahren CDU-geführter Landesregierungen im Saarland entstanden ist, ist dramatisch und muss... Mehr...

 
16. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: „Übertunnelung der Saarbrücker Stadtautobahn wäre Gewinn für das ganze Saarland"

Für DIE LINKE ist die Übertunnelung der Saarbrücker Stadtautobahn nach wie vor ein zentrales Projekt des Landes und der Landeshauptstadt. Landesregierung und Stadt Saarbrücken sollten daher weiterhin versuchen, es durchzusetzen und eine ausreichende Förderung des Bundes zu erhalten. Oskar Lafontaine: „Leider ist dieses Projekt bisher nicht... Mehr...

 
16. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Merkel greift mit Lob für Arbeit der Saar-CDU kräftig daneben

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Klausur der CDU in Perl die Arbeit der CDU-geführten saarländischen Landesregierungen gelobt hat, erklärt Oskar Lafontaine: „Die Bundeskanzlerin hat mit ihrem Lob für die Saar-CDU zweimal danebengegriffen. Durch das übereilte Aus für den Saar-Bergbau mussten und müssen saarländische Bergleute in... Mehr...

 
13. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Kramp-Karrenbauer kritisiert mit Aufruf für mehr Investitionen ihre eigene Politik

„Es ist erfreulich, dass auch Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer jetzt die Notwendigkeit von mehr Investitionen erkennt." Mit diesen Worten reagiert Oskar Lafontaine auf einen entsprechenden Appell Kramp-Karrenbauers bei ihrem Neujahrsempfang. "Wenn Sie nun sagt: ‚Unsere Aufgabe der Zukunft lautet: Was müssen wir investieren, dass... Mehr...

 
12. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Kramp-Karrenbauers Appell zur Terrorismusbekämpfung unglaubwürdig

Auf ihrem Neujahrsempfang hat die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer dazu aufgerufen, konsequent gegen Terror vorzugehen. Dazu Oskar Lafontaine: „Dazu müsste sie aber selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Nach dem deutschen Antiterror-Dateigesetz ist Terrorismus der ‚rechtswidrige‘ Einsatz von ‚Gewalt als Mittel zur Durchsetzung... Mehr...

 
11. Januar 2017 Dagmar Ensch-Engel/Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Eissporthalle in Dillingen muss erhalten werden

Die Eissporthalle Dillingen steht vor dem Aus. Die erste Zwangsversteigerung ist geplatzt, da es keine interessierten Bieter gab. Dazu erklärt Dagmar Ensch-Engel, sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Es ist absolut traurig, dass die Eissporthalle in Dillingen, die letzte ihrer Art im Saarland, womöglich kurz vor... Mehr...

 

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