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Martin Sommer
Pressesprecher
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Jochen Flackus: Grundlegende Verbesserung des ÖPNV nötig – nicht nur Marketing-Idee für einen Tag
„Kostenloser ÖPNV im Land an einem einzigen Tag, dem Weltumwelttag am 5. Juni, ist eine nette Marketing-Idee. Die grundsätzlichen Probleme des öffentlichen Nahverkehrs im Saarland werden damit nicht gelöst.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Jochen Flackus auf... Mehr...
Oskar Lafontaine: Bessere Bedingungen für den ÖPNV und seine Beschäftigten!
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert bessere Bedingungen für den Öffentlichen Nahverkehr im Saarland und für seine Beschäftigten und eine stärkere Kontrolle durch die öffentlichen Stellen. Oskar Lafontaine: „Im Saarland fehlen nach Schätzungen der Gewerkschaft rund 100 Busfahrer, Nachwuchskräfte werden händeringend gesucht. Es ist aber... Mehr...
Astrid Schramm: Personalnot an Uni-Klinik beenden – gesetzliche Personal-Untergrenzen nötig
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, umgehend für eine Verbesserung der Situation an der Uni-Klinik zu sorgen und eine verbindliche Personal-Untergrenze im neuen Krankenhausgesetz festzuschreiben. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Die Personalnot an den Krankenhäusern gefährdet die... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung muss Reaktivierung und Ausbau grenzüberschreitender Bahnstrecken angehen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Reaktivierung und den Ausbau grenzüberschreitender Bahnstrecken anzugehen und sich auf Bundes- und auf europäischer Ebene für entsprechende Fördermittel stark zu machen. „Während Baden-Württemberg für den Wiederaufbau der Bahnverbindung Freiburg-Colmar kämpft, hat die... Mehr...
Barbara Spaniol: Kita-Gebühren abschaffen!
Nachdem laut Berechnungen der Bertelsmann-Stiftung Eltern im Saarland mehr Geld für die Kita-Betreuung ihrer Kinder aufbringen müssen als in den meisten anderen Bundesländern, erneuert DIE LINKE ihre Forderung nach einer Abschaffung der Kita-Gebühren. Grundlage dazu wäre eine gerechte Steuerpolitik, die Millionen-Einkommen, -Vermögen und... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Noch einige offene Fragen nach Vorstellung des neuen Chemiewerks in Carling
Nachdem heute im Umweltausschuss der Betreiber das geplante Werk auf der Chemieplattform im lothringischen Carling vorgestellt hat, bleiben für DIE LINKE noch einige Fragen offen. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt: „Viele Saarländerinnen und Saarländer sind natürlich verunsichert und fürchten den Ausstoß von Schadstoffen... Mehr...
Jochen Flackus: Digitaler Wandel der Produktion und seine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt müssen eine stärkere Rolle in der Landespolitik spielen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert, dass der digitale Wandel der Produktion und seine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt eine stärkere Rolle in der Landespolitik spielen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Die Digitalisierung bietet dem Saarland als wichtiger Produktionsstandort neue Chancen, den Strukturwandel zu... Mehr...
Jochen Flackus: Neues IT-Forschungszentrum in Saarbrücken zeigt, wie wichtig Investitionen in Zukunftsbereiche sind
„Es ist erfreulich, dass der US-Konzern Symantec in Saarbrücken ein IT-Forschungszentrum gründen will. Es ist zwar kein produzierender Betrieb mit einem größeren Bedarf an Beschäftigten, aber ein guter erster Schritt. Und es zeigt, wie strategisch wichtig es war, dass die Regierung Oskar Lafontaine in den 90er Jahren gezielt in den Ausbau der... Mehr...
Jochen Flackus: Pläne der Landesregierung für Entschuldung der Kommunen überzeugen nicht
DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt, dass die Landesregierung eine Entschuldung der Städte und Gemeinden angehen will, sieht die derzeitigen Pläne dafür aber kritisch. „Offenbar sollen vor allem Mittel des Bundes, die ohnehin für die Kommunen gedacht sind, zur Tilgung benutzt werden, außerdem sollen die Städte und Gemeinden noch selbst... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Radon-Aktionsplan mit Radon-Kataster und Radon-Informationsstelle notwendig
Aufgrund der gestrigen Anhörung eines Mediziners im Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau zu möglichen Gefahren von Radon für die Bevölkerung im Zuge des geplanten Grubenwasseranstiegs fordert die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel, die Landesregierung auf, einen detaillierten... Mehr...
Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus? Podiumsdiskussion im Landtag
Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus? Dazu veranstalten die Linksfraktion im Saarländischen Landtag, die Linkjugend [`solid] Saar und die Peter-Imandt-Gesellschaft eine Podiumsdiskussion am Samstag, 26. Mai, ab 18 Uhr im Großen Restaurant des Landtags (Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken). Es diskutieren Frank Tempel, Polizist... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Transparenz ist im Grubenausschuss von CDU und SPD nicht gewollt
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Grubensicherheit und Nachbergbau wurden Vertreter der Bergbaubetroffenen als Zuhörer seitens der Koalitionsfraktionen nicht zugelassen. Dazu sagt die Abgeordnete der Linksfraktion, Dagmar Ensch-Engel: „Natürlich sind Ausschuss-Sitzungen bedauerlicherweise grundsätzlich nicht-öffentlich, aber es steht... Mehr...