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Martin Sommer
Pressesprecher
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Astrid Schramm: Regelmäßige Corona-Tests auch für Beschäftigte der ambulanten Pflege nötig
Nachdem die flächendeckenden Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen im Saarland gestartet sind, erneuert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ihre Forderung nach Tests auch aller Beschäftigten der ambulanten Pflegedienste im Land. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: „Die Ansteckungsgefahr ist in der häuslichen Pflege nicht... Mehr...
Dennis Lander: Landesregierung muss zu abgestimmter Zusammenarbeit zurückkehren
Nach dem wochenlangen Hin und Her bezüglich der Trainingsmöglichkeiten für Top-Athleten an der Hermann-Neuberger-Sportschule und den dabei zutage tretenden Unstimmigkeiten innerhalb der Landesregierung, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag die Regierung auf, ihre Arbeit besser abzustimmen und derartige Streitigkeiten zu... Mehr...
Dennis Lander: Wir brauchen eine offene Diskussion über die Beschneidung von Grundrechten im Saarland, ihre Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit
Nachdem das Bundesverfassungsgericht Demonstrations-Verbote in Stuttgart und Gießen, die mit dem Infektionsschutz begründet worden waren, gekippt hat, und auch der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichts, Prof. Roland Rixecker erklärt: „Die Grundrechte dürfen nicht länger als unbedingt erforderlich in unverhältnismäßiger Weise... Mehr...
Dennis Lander: Pathologie dient der Krankenversorgung
Als eher peinlich bezeichnet Dennis Lander, der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, die Erwiderung des SPD-Abgeordneten Magnus Jung auf seine Forderung nach Obduktionen von Toten, an denen Corona-Viren festgestellt wurden. Jung hatte erklärt: „Es ist wichtiger, Maßnahmen zu treffen, die Leben retten, anstatt... Mehr...
Jochen Flackus: Corona-Krise zeigt Bedeutung der Digitalisierung – Saarland muss hier aufholen
„Die Corona-Krise zeigt uns, wie wichtig digitale Technologien für die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Verwaltung sind, führt uns aber auch vor Augen, wo es noch Probleme gibt und wo ein Ausbau dringend nötig ist“, erklärt Jochen Flackus, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und stellvertretender... Mehr...
Dennis Lander: Grenzschließung ist nicht alternativlos, Kommunikation mit französischen Freunden muss verbessert werden
Nachdem Innenminister Klaus Bouillon und Europaminister Peter Strobel heute auf Antrag der Linksfraktion im Innenausschuss über die Schließung der Grenzen nach Frankreich und Luxemburg berichtet haben, sieht sich DIE LINKE in ihrer Kritik bestätigt. „Das saarländische Innenministerium hat offenbar erst nach der Grenzschließung Kontakt mit den... Mehr...
Barbara Spaniol: Abitur und andere schulische Abschlussprüfungen aussetzen - besondere Situation wie die Corona-Krise erfordert besondere Regelungen im Sinne der Lernenden und der Lehrkräfte
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag appelliert an die Landesregierung, bei einer schrittweisen Öffnung der Schulen und Kitas den Infektionsschutz der Kinder, Jugendlichen sowie des betroffenen Personals zu gewährleisten und keine Abschlussprüfungen auf Biegen und Brechen durchzuziehen. „Eine besondere Situation wie die Corona-Krise... Mehr...
Astrid Schramm und Dennis Lander: Wir brauchen verlässliche und wirklich aussagekräftige Daten über Corona
Der Direktor des Hamburger Instituts für Rechtsmedizin, Prof. Püschel, äußert in mehreren Interviews, dass die von ihm untersuchten „Corona-Toten“ alle derart schwere Vorerkrankungen hatten, dass sie auch ohne den Virus „im Verlauf dieses Jahres gestorben wären“, und zwar auch die Jüngeren. Auch andere Wissenschaftler bezweifeln die offiziellen... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung setzt weiterhin auf sachgrundlose Befristungen, das ist unerträglich
Im letzten Jahr erfolgten innerhalb der Landesregierung 76,1 Prozent aller Neueinstellungen befristet. Bei mehr als einem Drittel (35,05 Prozent) aller befristet Beschäftigten in Ministerien und Behörden des Landes gab es keinen Sachgrund für die Befristung. Trauriger Spitzenreiter dabei waren ausgerechnet der Ministerpräsident, in dessen... Mehr...
Barbara Spaniol: Kinder und Jugendliche im Land brauchen baldmöglichst Klarheit, wie es in der Corona-Krise für sie weitergehen wird
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert, dass Kinder und Jugendliche im Land und ihre Familien baldmöglichst Klarheit erhalten, wie es in der Corona-Krise für sie weitergehen wird. Nach der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses erklärt die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol: „Es ist gut, dass der Bildungs-Staatssekretär... Mehr...
Ralf Georgi: Vorbild Trier: Wertstoff-Höfe nach Ostern wieder öffnen
Ralf Georgi, der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, fordert, dass die Wertstoff-Höfe im Saarland so wie in Trier nach Ostern wieder geöffnet werden. „Es ist wichtig, dass für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alle erdenklichen Schutzmaßnahmen getroffen werden. Hier könnte Trier Vorbild werden, wo höchstens... Mehr...
Astrid Schramm: Pauschal-Verbot von Hausbesuchen durch Dienstleister wie Friseure und Kosmetiker aufheben
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, das strenge Pauschal-Verbot von Hausbesuchen durch Dienstleister wie Friseure und Kosmetiker aufzuheben. Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: „Natürlich ist der Schutz der Bevölkerung vor einer Corona-Infektion wichtig.... Mehr...