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Martin Sommer
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Dagmar Ensch-Engel: Versuchsanlage für PCB-Filterung ist guter erster Schritt – Land muss RAG in die Pflicht nehmen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt, dass nach dem Hin und Her der letzten Wochen jetzt am Montag eine Versuchsanlage in Reden installiert werden soll, mit der PCB-belastetes Wasser gereinigt werden soll. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt nach der Sitzung des Grubenwasser-Ausschusses, in der die Anlage und ihre... Mehr...
Ralf Georgi: Landesregierung bei Integration von Flüchtlingen alles andere als vorbildlich
„Die Landesregierung redet gern über die Integration von Flüchtlingen, in ihrem eigenen Verantwortungsbereich ist sie hier allerdings alles andere als vorbildlich.“ Mit diesen Worten reagiert der Innenpolitiker Ralf Georgi auf die Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage zur Integration ehemaliger Flüchtlinge in der saarländischen... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung setzt weiter auf befristete Beschäftigungsverhältnisse
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung erneut auf, sachgrundlose Befristungen in den Ministerien und Behörden des Landes zu unterbinden, und den Anteil der befristeten Arbeitsverträge insgesamt herunterzufahren. Auf Anfrage des parlamentarischen Geschäftsführers Jochen Flackus hat die Landesregierung jetzt geantwortet,... Mehr...
Oskar Lafontaine: Die Saarländerinnen und Saarländer wollen nicht mehr Geld für Kriege, sie wollen mehr Geld für Schulen und Krankenhäuser
„Nach der jüngsten Statistik des Friedensforschungs-Zentrums Sipri geben die USA 610 Milliarden Dollar für Rüstung aus, Russland 66,3 Milliarden, Deutschland 44,8 Milliarden und die Nato insgesamt rund 900 Milliarden Dollar. Angesichts dieser Zahlen ist die Erklärung des saarländischen Ministerpräsidenten Hans, Deutschland müsse mehr für Rüstung... Mehr...
Dennis Lander: Stellenabbau bei Polizei ist Ursache für die Probleme, nicht die Elternzeit junger Polizistinnen und Polizisten – vorausschauende Personalpolitik wäre die beste Polizeireform
„CDU, SPD, FDP und Grüne haben 2011 beschlossen, 300 Stellen bei der Polizei abzubauen, seit Jahren werden deutlich weniger neue Kommissarsanwärter eingestellt, als ältere Polizeibeamte in Ruhestand gehen. Die Personalnot bei der Polizei ist also hausgemacht und das Problem kann man keineswegs nur darauf reduzieren, dass sich junge Polizistinnen... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung fehlt Konzept für den Wohnungsbau im Land
„Die Landesregierung hatte in der Vergangenheit kein Konzept für den sozialen Wohnungsbau einerseits und den Kampf gegen Leerstände im ländlichen Raum und verödete Dorfkerne andererseits, und sie hat bis heute kein Konzept.“ Das sagt Jochen Flackus, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag, nachdem die... Mehr...
Jochen Flackus: Rücktritt von Klaus Meiser beim Landessportverband war überfällig, ist allein aber nicht ausreichend - kompletter Neuanfang nötig
Zum Rücktritt von Klaus Meiser als Präsident des Landessportverbandes erklärt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum System der Sportförderung: "Dieser Rücktritt war lange überfällig und angesichts des immer größer... Mehr...
Dagmar Ensch-Engel: Keine Ausnahmegenehmigung im Wasserschutzgebiet Sitzerath - Mehr Transparenz gefordert
Der Umweltausschuss des Landtages beschäftigte sich heute auf Antrag der Linksfraktion mit dem Genehmigungsverfahren vom Windpark „Benkelberg“ in Sitzerath. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel: „Wir fordern das saarländische Umweltministerium auf, keine Ausnahmegenehmigung zur Errichtung einer vierten Anlage des Investors... Mehr...
Astrid Schramm: Stadt Neunkirchen muss aus Tierschutzgründen Situation der Paviane im Zoo schnellstmöglich verbessern
Auf Antrag der Linksfraktion im saarländischen Landtag hat sich heute der Umweltausschuss mit der Situation der Paviane im Neunkircher Zoo beschäftigt. Im Anschluss sagt die Abgeordnete Astrid Schramm: „In der Anhörung hat der Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Hans-Friedrich Willimzik, der Lagebeurteilung durch die Landesregierung klar... Mehr...
Dennis Lander: Nach Aus für „Leichtathletik-Stützpunkt Westsaar“ muss Sport-Förderung im Saarland professionalisiert werden
Nachdem der LC Rehlingen als Konsequenz aus der Finanzaffäre beim Landessportverband seinen Rückzug vom Projekt einer „Laufarena“ erklärt, fordert DIE LINKE erneut eine Professionalisierung der Sport-Förderung im Saarland. Der Innenpolitiker Dennis Lander: „Verständlicherweise hat der LC Rehlingen Bedenken, weil der Landessportverband angesichts... Mehr...
Wie leidet die Universität unter dem Kürzungskurs der Landesregierung? Linksfraktion stellt Große Anfrage
DIE LINKE im Saarländischen Landtag will wissen, wie sich der Kürzungskurs der Landesregierung auf Forschung und Lehre an der Universität genau auswirken. Dazu hat die Linksfraktion nun eine Große Anfrage gestellt. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Durch die verheerenden Kürzungsvorgaben von CDU und SPD leidet die... Mehr...
Astrid Schramm: Pingusson-Bau nicht nur im Kulturerbejahr feiern, sondern seinen Erhalt durch Sanierung sichern
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, den Pingusson-Bau nicht nur im Rahmen des Kulturerbejahres zu feiern, sondern auch seinen Verfall aufzuhalten und zeitnahe ein Konzept für seine Sanierung vorzulegen. Die Abgeordnete Astrid Schramm erklärt: "Dass sich das Saarland im Rahmen des europäischen Kulturerbejahres... Mehr...