1. Februar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Warum ist die Corona- Entwicklung im Saarland schlechter als im Bundestrend?

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und höherer Inzidenzwerte entgegen dem Bundestrend fordert Oskar Lafontaine die Landesregierung auf, mittels solider und vergleichbarer Daten den Unterschied zwischen der Entwicklung im Saarland und im Bund zu erklären. Die Maßnahmen zum Schutz der besonders gefährdeten Menschen in den Alten- und... Mehr...

 
29. Januar 2021 Jochen Flackus

Jochen Flackus: Geschichte des Verfalls des Pingusson-Baus ist Geschichte des Versagens der Landesregierung

"Nach Jahren des Stillstands und des zunehmenden Verfalls des Saarbrücker Pingusson-Baus ist die Landesregierung bis heute kaum einen Schritt weiter gekommen. Wenn Bauminister Bouillon nun von Sanierungskosten zwischen 50 und 55 Millionen Euro spricht, dann wiederholt er im Großen und Ganzen nur das, was er schon im Juli 2019 erklärt hat, als... Mehr...

 
29. Januar 2021 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Sofort-Hilfe für Hartz-IV- und Grundsicherungs-Empfänger

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert in der Corona-Krise mehr Hilfen für alle, die auf Hartz-IV oder Grundsicherung im Alter angewiesen sind. Sie unterstützt damit ein Bündnis von Sozialverbänden wie der AWO und dem VdK, sowie Gewerkschaften, das eine sofortige Erhöhung von Hartz IV und der Grundsicherung auf 600 Euro sowie für die... Mehr...

 
29. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: In Alten- und Pflegeheimen schneller impfen!

Angesichts der steigenden Zahl von Corona-Toten im Saarland fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, in den Alten- und Pflegeheimen schneller zu impfen. „Gut die Hälfte der zu beklagenden Todesopfer sind Bewohner von Alten- und Pflegeheimen“, sagt Lafontaine. „Die Landesregierung muss ihre Anstrengungen, die Heimbewohner zu... Mehr...

 
27. Januar 2021 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Land muss Sofortprogramm gegen Obdachlosigkeit auflegen

Nachdem die Diakonie warnt, dass die Zahl der von Obdachlosigkeit Betroffenen in Völklingen steigt, und angesichts der Tatsache, dass Schneefall und kalte Temperaturen ebenso wie die Corona-Pandemie die Probleme Wohnungsloser verschärfen, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ein Sofortprogramm des Landes. "Es hilft niemandem,... Mehr...

 
21. Januar 2021 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Leerstände bekämpfen - Landesregierung muss mit Bayern über Mietpreise in der Saarbrücker Diskonto-Passage sprechen

Angesichts des zunehmenden Leerstands in der Saarbrücker Innenstadt und vor allem in der Diskonto-Passage, und vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten, die Händler durch den Corona-Lockdown haben, erneuert die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes ihre Forderung an die saarländische Landesregierung, Gespräche mit dem Freistaat Bayern... Mehr...

 
20. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Endlos-Lockdown ist keine Lösung

Zu den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Fortsetzung des Lockdowns erklärt Oskar Lafontaine: „Dass immer mehr Menschen in den Alten- und Pflegeheimen sterben, zeigt, dass alle bisherigen Maßnahmen sie nicht ausreichend schützen. Auch die neuen Entscheidungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten ändern daran nichts. Die Entsendung von... Mehr...

 
18. Januar 2021 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Wo bleibt ein stimmiges Konzept der Landesregierung zum Schulunterricht für die kommenden Monate?

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag wiederholt ihre Forderung nach einem stimmigen Konzept für den Schulunterricht in den kommenden Monaten bis wenigstens zu den Osterferien. „Die Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrerinnen und Lehrer wollen zu Recht wissen, wie es in den nächsten Wochen weitergehen wird und wie ein Einstieg in einen... Mehr...

 
16. Januar 2021 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Politische Verantwortung für Uniklinikum muss geklärt werden

Nachdem die Landesregierung die Entscheidung, den vor acht Monaten suspendierten Chefarzt der HNO-Klinik an der Homburger Uniklinik (UKS) wieder in sein Amt einzusetzen, ohne Abstimmung mit dem Uniklinikum getroffen hat, fordert Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, eine Klärung, wer die... Mehr...

 
14. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Statistik muss Auskunft über Situation in Alten- und Pflegeheimen geben

Angesichts des deutlichen Anstiegs der Todeszahlen im Saarland in Folge von Covid 19-Erkrankungen (insgesamt 614, neue Fälle: 26), fordert Oskar Lafontaine die Landesregierung erneut auf, in ihrer täglichen Statistik anzugeben, wie viele der Toten Bewohner der Alten- und Pflegeheime waren, beziehungsweise von ambulanten Pflegediensten betreut... Mehr...

 
14. Januar 2021 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Wie erklärt Wissenschaftsminister Tobias Hans den Saarländern die Wieder-Einsetzung des Homburger HNO-Chefarztes trotz laufender staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen? Hat die Staatskanzlei Druck auf Zeuginnen gemacht?

Nachdem die „Frankfurter Rundschau“ heute über die Wieder-Einstellung des im Mai suspendierten Chefarztes der HNO-Klinik an der Homburger Uniklinik und ein mögliches Einwirken der Staatskanzlei auf Zeugen berichtet, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag vollumfänglich Aufklärung. Der rechtspolitische Sprecher Dennis Lander,... Mehr...

 
12. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landesregierung muss Zahlen-Chaos ordnen

Zur 15-Kilometer-Regel und dem Zahlen-Chaos im Saarland erklärt Oskar Lafontaine: "Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sind Grundrechtseingriffe, die nicht nur von einer Landesregierung, sondern vom Parlament beschlossen werden müssen. Die jetzige Praxis im Saarland, nach der eine 15-Kilometer-Reisebeschränkung gelten soll, wenn die... Mehr...

 

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Quelle: http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/presse/pressemitteilungen/browse/5/