Zur Zeit wird gefiltert nach: Oskar Lafontaine

31. Mai 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Nein zur Privatisierung unserer Autobahnen!

DIE LINKE im Saarländischen Landtag ruft die saarländischen Bundestagsabgeordneten dazu auf, am Donnerstag nicht für die Privatisierung der Autobahnen zu stimmen. Oskar Lafontaine: „Die Autobahnen sind von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern – auch aus dem Saarland – finanziert worden. Nun sollen sie schon wieder zur Kasse gebeten werden, weil... Mehr...

 
15. Mai 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Wechsel von Rot-Grün zu Schwarz-Gelb bringt keine Veränderung

Zum Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Oskar Lafontaine: „Der Wechsel von einer von SPD und Grünen gestellten Landesregierung zu einer Landesregierung, die von CDU und FDP getragen wird, ändert an den wesentlichen Fehlentwicklungen in der Gesellschaft nichts. Gerade in Nordrhein-Westfalen ist der Anteil der Arbeitnehmer mit niedrigen... Mehr...

 
8. Mai 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Macron ist kein „Pro-Europäer“

Zum Sieg des ehemaligen Finanzministers und früheren Investmentbankers Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich erklärt Oskar Lafontaine: „Das Beste an diesem Ergebnis ist: Marine alle Pen wurde verhindert. Aber für Europa bedeutet die Wahl Macrons das Gegenteil von dem, was für Politiker und für viele Kommentatoren in... Mehr...

 
8. Mai 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Was lehrt uns die Landtagswahl in Schleswig-Holstein?

Zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt Oskar Lafontaine: „Wenn die SPD eine Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE in Betracht zieht, verliert sie kräftig. Merkwürdig nur, dass sie einigen Bundesländern, wo von der Linken gar keiner Rede war, wie zuletzt in Schleswig-Holstein, noch mehr verloren hat: Schleswig-Holstein: -3,2... Mehr...

 
4. Mai 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: So fällt das Saarland im Ländervergleich weiter zurück

Zu den bisher bekannt gewordenen Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und SPD im Saarland erklärt Oskar Lafontaine: „Im Gegensatz zu den Erklärungen der Koalitionspartner vor der Wahl sind die finanziellen Probleme des Landes nicht gelöst. Obwohl die Saar-Wirtschaft eindringlich mehr Investitionen in die Infrastruktur gefordert hat und den... Mehr...

 
5. April 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Entwicklung der saarländischen Stahlindustrie Thema im Wirtschaftsausschuss

Als besorgniserregend bezeichnet Oskar Lafontaine die hohen Verluste, die 2016 bei Saarstahl aufgetreten sind. DIE LINKE wird beantragen, die Entwicklung der saarländischen Stahlindustrie im Wirtschaftsausschuss des Landtages zu behandeln. „Die Landesregierung soll im Ausschuss die Ergebnisse von Saarstahl im Vergleich zu den übrigen deutschen... Mehr...

 
3. April 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: CDU bei Förderung der Familien unglaubwürdig

Nachdem die CDU angekündigt hat, im Bundestags-Wahlkampf um Familien werben zu wollen, erklärt Oskar Lafontaine: „Es stimmt, Familien müssen bessergestellt werden. Die jetzige Ankündigung der Union steht aber im krassen Widerspruch zur mickrigen Erhöhung des Kindergeldes um gerade mal zwei Euro durch die ‚große Koalition‘ in Berlin. Wenn Parteien... Mehr...

 
3. April 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Gebühren-Abzocke sollte nicht Geschäftsmodell der saarländischen Sparkassen werden

Nachdem die ersten Sparkassen Gebühren fürs Geldabheben verlangen, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag eine Änderung des Sparkassengesetzes im Land. Oskar Lafontaine: „Gebühren-Abzocke sollte nicht das Geschäftsmodell der Sparkassen werden, die im besonderen Maße dem Gemeinwohl verpflichtet sind. Wenn es Geld kostet, wenn Kunden bei ihrer... Mehr...

 
3. April 2017 Astrid Schramm/Jochen Flackus/Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine als Fraktionsvorsitzender bestätigt

Oskar Lafontaine ist als Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag bestätigt worden. Die neue Fraktion wählte ihn am Vormittag einstimmig. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden die Landesvorsitzende der Saar-Linken Astrid Schramm und die Beckinger Abgeordnete Dagmar Ensch-Engel gewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer ist nun... Mehr...

 
27. März 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Für eine „Mehrheit diesseits der Union“

Zum Ausgang der Landtagswahl erklärt Oskar Lafontaine: „Die saarländische LINKE hat bei der Wahl ein gutes Ergebnis erzielt. Wie schon bei den vergangenen Wahlen wird eine solch hohe Zustimmung für die Partei DIE LINKE in keinem anderen westdeutschen Bundesland erreicht. Gemessen an den Resultaten der LINKEN im vergangenen Jahr (Rheinland-Pfalz:... Mehr...

 
23. März 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Lafontaine an Merkel: Erfolg sieht anders aus

Mit dem Appell, den „Erfolgspfad“ nicht zu verlassen, will Bundeskanzlerin Merkel den Wahlkampf der saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer unterstützen. Dazu Oskar Lafontaine: „Wenn man sich zur Landespolitik äußert, sollte man Bescheid wissen. Der von Merkel gepriesene ‚Erfolgspfad‘ hat folgendes Ergebnis: 14 Milliarden Euro... Mehr...

 
6. März 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Zumutbarkeitsklausel bei Hartz IV streichen, Schonvermögen kräftig erhöhen

Oskar Lafontaine fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat die Initiative zu ergreifen, um die Zumutbarkeitsklausel in Hartz IV zu streichen, die Arbeitslose zwingt, jeden Job anzunehmen, ganz unabhängig von ihrer Qualifikation und ganz egal, wie schlecht er bezahlt wird. „Diese Klausel wirkt als Rutschbahn der Löhne nach unten“, so... Mehr...

 

Treffer 61 bis 72 von 422