Martin Sommer
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DIE LINKE im Saarländischen Landtag kritisiert den Zick-Zack-Kurs der Landesregierung bei der Förderung von Musikfestivals im Land. Die Abgeordnete Astrid Schramm erklärt: „Zuerst steigt das Land bei einem funktionierenden, bundesweit anerkannten Festival, den Musikfestspielen, aus, um ein neues Festival der Popkultur und ein neues... Mehr...
Als ideen- und konzeptlos bezeichnet DIE LINKE im Saarländischen Landtag den Umgang des Bildungsministers mit der Industriekultur im Land. „Sich völlig der schwarzen Null als eine Art Naturgewalt zu unterwerfen und nicht einmal mehr um zusätzliche öffentliche Mittel für den Erhalt, die Sanierung und die Präsentation bedeutender Zeugen der... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag bedauert, dass CDU und SPD einen echten Neustart des Denkmalschutzes im Land mit einer deutlichen Stärkung des Landesdenkmalrates und einer richtigen Mitwirkung der Kommunen verhindern. Im Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien haben die Regierungsparteien heute einen entsprechenden Änderungsantrag der... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, umgehend für eine Verbesserung der Situation an der Uni-Klinik zu sorgen und eine verbindliche Personal-Untergrenze im neuen Krankenhausgesetz festzuschreiben. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Die Personalnot an den Krankenhäusern gefährdet die... Mehr...
Nachdem heute im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familien auf Antrag der Linksfraktion eine Anhörung zur Versorgungssituation in der ambulanten Pflege und den niedrigschwelligen Leistungen stattgefunden hat, sieht DIE LINKE die Landesregierung in der Pflicht. „Es ist unsäglich, dass die Landesregierung bis heute keine validen Daten... Mehr...
Auf Antrag der Linksfraktion im saarländischen Landtag hat sich heute der Umweltausschuss mit der Situation der Paviane im Neunkircher Zoo beschäftigt. Im Anschluss sagt die Abgeordnete Astrid Schramm: „In der Anhörung hat der Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Hans-Friedrich Willimzik, der Lagebeurteilung durch die Landesregierung klar... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, den Pingusson-Bau nicht nur im Rahmen des Kulturerbejahres zu feiern, sondern auch seinen Verfall aufzuhalten und zeitnahe ein Konzept für seine Sanierung vorzulegen. Die Abgeordnete Astrid Schramm erklärt: "Dass sich das Saarland im Rahmen des europäischen Kulturerbejahres... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert Gesundheitsministerin Bachmann auf, ein Konzept zur Sicherung von Demenz-Cafés vorzulegen. Im Gesundheitsausschuss hatte Bachmann heute über die Schließung der Einrichtungen des Deutschen Roten Kreuzes und den weiteren Umgang mit dieser Thematik berichtet. „Die Regierung hat sich in der Vergangenheit... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag ist erfreut, dass die Regierungsparteien CDU und SPD ihrem Antrag zum Pflegenotstand in der heutigen Landtagssitzung zugestimmt haben und erwartet nun sichtbare Fortschritte bei der Umsetzung. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: „Angesichts des gewaltigen Personalmangels an den Krankenhäusern... Mehr...
Dass Kassenpatienten im Saarland im Schnitt fast 24 Wochen auf einen Termin bei einem Psychotherapeuten warten müssen, so lange, wie in keinem anderen Bundesland, und die Wartezeit bundesweit seit 2011 nur leicht gesunken ist, ist für DIE LINKE im Saarländischen Landtag Folge einer verfehlten Gesundheitspolitik. Hier müsse dringend umgesteuert... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag nennt den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, auf den Pflegenotstand mit der Anwerbung ausländischer Pflegekräfte zu reagieren, eine Luftnummer. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: "Entweder ist Herr Spahn völlig ahnungslos, oder er ignoriert die gewaltigen Probleme unseres... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag warnt vor einer Verschlechterung der Notfallversorgung im Saarland und fordert die Landesregierung auf, auch gegenüber den Krankenkassen dafür Sorge zu tragen, dass die Saarländerinnen und Saarländer im Notfall eine Klinik mit voller Versorgung in erreichbarer Nähe haben. Die gesundheitspolitische Sprecherin... Mehr...