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Martin Sommer
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Jochen Flackus
Jochen Flackus: AfD-Forderung nach Auflösung des Untersuchungsausschusses offenbart völlige Ahnungslosigkeit
Zur Forderung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD, Müller, den Untersuchungsausschuss zum System der Sportförderung zu beenden, erklärt Jochen Flackus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses: „Konstruktive parlamentarische... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung hat kein Konzept für Ausbau und Weiterentwicklung des Schienenverkehrs
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, kein Konzept für den Ausbau und die Weiterentwicklung des Schienenverkehrs im Land zu haben. Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Union und SPD auf Bundesebene haben in ihrem Koalitionsvertrag ein Förderprogramm vereinbart, das sowohl die... Mehr...
Jochen Flackus: Normalarbeitsverhältnis ist im Saarland immer weniger der Normalfall
Der Anteil der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einem sozialversicherungspflichtigen und unbefristeten Arbeitsverhältnis an den abhängig Beschäftigten insgesamt ist im Saarland in den vergangenen 15 Jahren deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2003 waren es noch 69 Prozent, vergangenes Jahr nur noch 66,7 Prozent. Gleichzeitig ist der Anteil der... Mehr...
Jochen Flackus: ÖPNV im Saarland braucht keinen neuen Arbeitskreis, sondern bessere Arbeitsbedingungen, einfachere Strukturen und mehr Geld
Nachdem die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger angekündigt hat, eine „Task Force“ gegen den massiven Personalmangel bei den Busfahrern ins Leben zu rufen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Jochen Flackus: „Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich `nen Arbeitskreis, das wird immer... Mehr...
Jochen Flackus: Es reicht beim Landessportverband - Land muss Sicherheit für Sportvereine und Beschäftigte herstellen
Nachdem ein Überbrückungskredit für den angeschlagenen Landessportverband wackelt und die SaarLB erst ein weiteres Gutachten in Auftrag geben will, fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, umgehend für Sicherheit für Sportvereine wie Beschäftigte zu sorgen. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, der auch stellvertretender... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung weiß immer noch nicht wohin beim Brandschutz
„Die saarländische Wirtschaft klagt über die ‚Investitionsbremse‘ Brandschutz. Die CDU hat im Landtagswahlkampf zwar öffentlichkeitswirksam Abhilfe versprochen – dann aber nach dem Motto gehandelt: Wenn ich mal nicht weiter weiß, gründe ich 'nen Arbeitskreis. Und dieser Arbeitskreis Brandschutz hat bis zum heutigen Tag keinerlei nennenswerten... Mehr...
Jochen Flackus: „Notfallplan“ der Saarbahn ist Bankrotterklärung der politisch Verantwortlichen
Dass die Saarbahn ab Oktober 1089 Busfahrten pro Woche streicht, ist für DIE LINKE im Saarländischen Landtag auch eine Bankrotterklärung der politisch Verantwortlichen. „Es ist ja nicht so, dass der Personalmangel auf einmal so vom Himmel gefallen wäre. Er ist vor allem eine Folge der immer schlechter werdenden Arbeitsbedingungen und eines... Mehr...
Jochen Flackus: Minister und Staatssekretäre meiden Fachausschüsse – Missachtung des Parlaments
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung eine zunehmende Missachtung des Parlaments vor. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Es ist inzwischen leider üblich geworden, dass viele Minister und Staatssekretäre dieser Regierung kaum noch in den Fachausschüssen des Landtags erscheinen und stattdessen die... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung auch bei der Bäderfrage ohne Konzept
„Ein öffentliches Schwimmbad, das allen Bürgerinnen und Bürgern offensteht, wird nie kostendeckend arbeiten können. Wenn der Innen- und Sportminister den Gemeinden vorschreiben will, die Eintrittspreise so stark zu erhöhen, dass viele Saarländer außen vor bleiben müssen, ist das kein Konzept, sondern schlicht unausgegoren und ungerecht.“ Mit... Mehr...
Jochen Flackus: CDU und SPD müssen für mehr Transparenz bei der Sport-Förderung sorgen - Saar-Sport darf nicht Spielball der politischen Interessen der Regierungsparteien bleiben
Nachdem der Landessportverband bei seiner Mitgliederversammlung am Sonntag eine neue Führung gewählt hat, fordert DIE LINKE im Landtag des Saarlandes die Landesregierung erneut auf, für mehr Transparenz bei der Sportförderung zu sorgen. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, der auch stellvertretender Vorsitzender des... Mehr...
Jochen Flackus: Koalitionsstreit zwischen CDU und SPD im Saarland schadet dem Land
Die Angriffe der CDU-Bundestagsabgeordneten Nadine Schön gegen den saarländischen Bildungsminister Ulrich Commercon sind für DIE LINKE im Saarländischen Landtag kennzeichnend für das Klima in der Regierungskoalition. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Die Regierungsparteien im Saarland erwecken den Eindruck, als eiferten sie... Mehr...
Linksfraktion stellt große Anfrage zu Armut und Ungleichheit im Saarland
DIE LINKE im Saarländischen Landtag stellt eine große Anfrage zur Armut und Ungleichheit im Saarland. Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer: „Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich leider in ganz Deutschland immer stärker. Und es ist bekannt, dass das Saarland von dieser Entwicklung besonders betroffen ist. Wir wollen die... Mehr...