Zur Zeit wird gefiltert nach: Oskar Lafontaine

19. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Beim Brandschutz brauchen wir mehr Mut zur Verantwortung

„Die Rufe nach Gesetzesänderungen werden das Problem der Baupleiten und Bauverzögerungen im Saarland nicht lösen“, erklärt Oskar Lafontaine. „Es ist nötig, auf Landesebene eine Bauamts-Konferenz einzurichten, in der die wichtigen Bauvorhaben unter Einbeziehung des Brandschutzes entschieden werden. Es ist bedauerlich, dass die vielen Baupleiten... Mehr...

 
18. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Aufklärung der Bevölkerung über Einbruchs-Gefahren nötig – Einbruchsradar kann hilfreich sein

Oskar Lafontaine begrüßt die Ankündigung des saarländischen Innenministers Boullion, jetzt doch die Einrichtung eines Einbruchsradars im Saarland prüfen zu wollen, wie ihn unter anderem die Gewerkschaft der Polizei  fordert. „Natürlich müssen Datenschutz-Aspekte berücksichtigt werden“, so Lafontaine. „Die Erfahrungen, die in... Mehr...

 
16. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: „Übertunnelung der Saarbrücker Stadtautobahn wäre Gewinn für das ganze Saarland"

Für DIE LINKE ist die Übertunnelung der Saarbrücker Stadtautobahn nach wie vor ein zentrales Projekt des Landes und der Landeshauptstadt. Landesregierung und Stadt Saarbrücken sollten daher weiterhin versuchen, es durchzusetzen und eine ausreichende Förderung des Bundes zu erhalten. Oskar Lafontaine: „Leider ist dieses Projekt bisher nicht... Mehr...

 
16. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Merkel greift mit Lob für Arbeit der Saar-CDU kräftig daneben

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Klausur der CDU in Perl die Arbeit der CDU-geführten saarländischen Landesregierungen gelobt hat, erklärt Oskar Lafontaine: „Die Bundeskanzlerin hat mit ihrem Lob für die Saar-CDU zweimal danebengegriffen. Durch das übereilte Aus für den Saar-Bergbau mussten und müssen saarländische Bergleute in... Mehr...

 
13. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Kramp-Karrenbauer kritisiert mit Aufruf für mehr Investitionen ihre eigene Politik

„Es ist erfreulich, dass auch Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer jetzt die Notwendigkeit von mehr Investitionen erkennt." Mit diesen Worten reagiert Oskar Lafontaine auf einen entsprechenden Appell Kramp-Karrenbauers bei ihrem Neujahrsempfang. "Wenn Sie nun sagt: ‚Unsere Aufgabe der Zukunft lautet: Was müssen wir investieren, dass... Mehr...

 
12. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Kramp-Karrenbauers Appell zur Terrorismusbekämpfung unglaubwürdig

Auf ihrem Neujahrsempfang hat die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer dazu aufgerufen, konsequent gegen Terror vorzugehen. Dazu Oskar Lafontaine: „Dazu müsste sie aber selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Nach dem deutschen Antiterror-Dateigesetz ist Terrorismus der ‚rechtswidrige‘ Einsatz von ‚Gewalt als Mittel zur Durchsetzung... Mehr...

 
9. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Regierung soll Schienenverkehrs-Konzept vorlegen, das Interessen der Bahn-Beschäftigten gerecht wird

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert von der Landesregierung ein Konzept für den Schienenverkehr, das den Interessen der Bahn-Beschäftigten gerecht wird. Oskar Lafontaine: „Nachdem das Saarland bereits beim Schienen-Fernverkehr immer stärker abgehängt wird, ohne dass dem von der Landesregierung viel entgegengesetzt würde, sehen wir nun... Mehr...

 
7. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Annegret Kramp-Karrenbauer täuscht die Öffentlichkeit

In einem Interview behauptet die Landesvorsitzende der CDU-Saar Annegret Kramp-Karrenbauer, manche Forderungen der AfD und der Partei DIE LINKE seien sich verblüffend ähnlich. Dazu Oskar Lafontaine: „Annegret Kramp-Karrenbauer täuscht die Öffentlichkeit. Das ist unfairer Wahlkampf. Dabei hatte sie gerade noch zu einem fairen Wahlkampf... Mehr...

 
5. Januar 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landesregierung muss im Bundesrat PKW-Maut ablehnen

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die saarländische Landesregierung auf, im Interesse der Saarländerinnen und Saarländer im Bundesrat gegen die PKW-Maut zu stimmen. Oskar Lafontaine: „Der saarländische Einzelhandel wird leiden, wenn von Franzosen und Luxemburgern Mautgebühren erhoben werden. Es ist gut, dass das nun auch die Saar-CDU... Mehr...

 
19. Dezember 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Prof. Heinz Bierbaum: Bessere Zugverbindung nach Luxemburg und Metz überfällig

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, für eine bessere Verkehrsverbindung nach Luxemburg und Lothringen zu sorgen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Die Bahn-Anbindung an Luxemburg und Metz ist miserabel und wirft ein schlechtes Licht auf die vielbeschworene Frankreich-Strategie und... Mehr...

 
19. Dezember 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Flächentarifvertrag schützt vor Lohndrückerei und garantiert fairen Wettbewerb

Nachdem laut Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung die Zahl der Beschäftigen, die zu Tariflöhnen bezahlt werden, deutlich gesunken ist, erklärt  Oskar Lafontaine: „Vor den ‚Arbeitsmarkt-Reformen‘ von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen hatten die meisten deutschen Arbeitnehmer die soziale Sicherheit eines Tarifvertrages. Die Agenda 2010... Mehr...

 
13. Dezember 2016 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Spaltung Deutschlands nimmt immer mehr zu

Oskar Lafontaine sieht im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einen weiteren Beleg für eine falsche Politik und fordert einen deutlichen Kurswechsel: „Es gibt nichts schönzureden: Deutschland zerfällt immer mehr in arm und reich. Auf der einen Seite bekommt mehr als ein Fünftel aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur einen Lohn... Mehr...

 

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