Zur Zeit wird gefiltert nach: Jochen Flackus

24. September 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Minister und Staatssekretäre meiden Fachausschüsse – Missachtung des Parlaments

DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung eine zunehmende Missachtung des Parlaments vor. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Es ist inzwischen leider üblich geworden, dass viele Minister und Staatssekretäre dieser Regierung kaum noch in den Fachausschüssen des Landtags erscheinen und stattdessen die... Mehr...

 
17. September 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Landesregierung auch bei der Bäderfrage ohne Konzept

„Ein öffentliches Schwimmbad, das allen Bürgerinnen und Bürgern offensteht, wird nie kostendeckend arbeiten können. Wenn der Innen- und Sportminister den Gemeinden vorschreiben will, die Eintrittspreise so stark zu erhöhen, dass viele Saarländer außen vor bleiben müssen, ist das kein Konzept, sondern schlicht unausgegoren und ungerecht.“ Mit... Mehr...

 
17. September 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: CDU und SPD müssen für mehr Transparenz bei der Sport-Förderung sorgen - Saar-Sport darf nicht Spielball der politischen Interessen der Regierungsparteien bleiben

Nachdem der Landessportverband bei seiner Mitgliederversammlung am Sonntag eine neue Führung gewählt hat, fordert DIE LINKE im Landtag des Saarlandes die Landesregierung erneut auf, für mehr Transparenz bei der Sportförderung zu sorgen. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, der auch stellvertretender Vorsitzender des... Mehr...

 
13. September 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Koalitionsstreit zwischen CDU und SPD im Saarland schadet dem Land

Die Angriffe der CDU-Bundestagsabgeordneten Nadine Schön gegen den saarländischen Bildungsminister Ulrich Commercon sind für DIE LINKE im Saarländischen Landtag kennzeichnend für das Klima in der Regierungskoalition. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Die Regierungsparteien im Saarland erwecken den Eindruck, als eiferten sie... Mehr...

 
10. September 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Linksfraktion stellt große Anfrage zu Armut und Ungleichheit im Saarland

DIE LINKE im Saarländischen Landtag stellt eine große Anfrage zur Armut und Ungleichheit im Saarland. Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer: „Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich leider in ganz Deutschland immer stärker. Und es ist bekannt, dass das Saarland von dieser Entwicklung besonders betroffen ist. Wir wollen die... Mehr...

 
5. September 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Kaum neue Vorschläge des Innenministers für die Kommunen, grundsätzliche Probleme bleiben ungelöst

Zur „Diskussionsgrundlage“ des Innenministers Klaus Bouillon für Reformen bei den Kommunen erklärt Jochen Flackus, der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Jetzt hat der Innenminister immerhin konkrete Vorschläge für eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit gemacht, das ist ein Fortschritt. Es... Mehr...

 
29. August 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Mehr Transparenz in der Sportförderung – Linksfraktion schlägt erste Konsequenzen aus der „Sportkameraden“-Affäre vor

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert als Konsequenz aus der „Sportkameraden“-Affäre rund um den Landessportverband mehr Transparenz in der Sportförderung. „Als erste Schritte schlagen wir vor, das LSVS-Gesetz und die Satzung des Landessportverbands so zu verändern, dass der Wirtschaftsprüfer spätestens alle fünf Jahre wechselt, wie es bei... Mehr...

 
20. August 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Aktionsplan für marodes Kanalsystem im Saarland überfällig

„Es ist ein Unding, dass die Landesregierung auch nach den verheerenden Starkregen-Ereignissen in diesem Sommer nicht sagen kann, wie groß der Sanierungsbedarf bei den Kanälen im Land ist und nur auf alte Daten von 2012 verweist. Und es ist nicht hinnehmbar, dass die Regierung zwar einräumt, dass die Kommunen deutlich weniger an Gebühren... Mehr...

 
17. August 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Landesregierung darf sich bei Grubenflutung nicht einfach wegducken

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Saarländerinnen und Saarländer über den Zeitplan im Genehmigungsverfahren zur Grubenflutung zu informieren. Solange negative Auswirkungen auf Sicherheit und Gesundheit der Menschen im Saarland durch eine Grubenflutung nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden könnten,... Mehr...

 
10. August 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Ministerpräsident muss dafür Sorge tragen, dass der Innovationsbeauftragte sich mit ganzer Kraft seiner neuen Aufgabe widmet

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert Ministerpräsident Hans auf, dafür zu sorgen, dass der neue Innovationsbeauftragte der Landesregierung, Ammar Alkassar, sich ganz um seine neue Aufgabe kümmert und seine Beratertätigkeit bei der Firma Statkraft Ventures aufgibt. Der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Herr Alkassar kann nicht... Mehr...

 
8. August 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Saarland braucht klare Digitalisierungsstrategie und mehr Investitionen statt schöner Worte

„Solange die Landesregierung nicht mehr Geld für Investitionen ausgibt, kommt das Land nicht voran, auch wenn der Ministerpräsident erklärt, es könnte das Estland der Bundesrepublik werden. Davon sind wir weit entfernt.“ Mit diesen Worten reagiert Jochen Flackus, der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen... Mehr...

 
6. August 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: "Bestehende Strukturen der Sportförderung aufräumen, statt neue 'Denkfabrik' für Spitzensport einrichten"

"Es braucht ein stimmiges Gesamtkonzept für die Sportförderung im Saarland. Da ist es nicht sonderlich hilfreich, jetzt einen kleinen Teilaspekt davon anzugehen, während die Staatsanwaltschaft noch ermittelt und ein Untersuchungsausschuss erst angelaufen ist." Mit diesen Worten reagiert Jochen Flackus, der parlamentarische... Mehr...

 

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