Martin Sommer
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Jochen Flackus
Zum Personalabbau und den angekündigten Privatisierungen beim Landessportverband erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Jochen Flackus: „Es ist schon bemerkenswert, dass dieselben, die mit Schuld daran sind, dass der Landessportverband über Jahre hinweg deutlich mehr Geld ausgegeben hat als... Mehr...
„Kostenloser ÖPNV im Land an einem einzigen Tag, dem Weltumwelttag am 5. Juni, ist eine nette Marketing-Idee. Die grundsätzlichen Probleme des öffentlichen Nahverkehrs im Saarland werden damit nicht gelöst.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Jochen Flackus auf... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Reaktivierung und den Ausbau grenzüberschreitender Bahnstrecken anzugehen und sich auf Bundes- und auf europäischer Ebene für entsprechende Fördermittel stark zu machen. „Während Baden-Württemberg für den Wiederaufbau der Bahnverbindung Freiburg-Colmar kämpft, hat die... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert, dass der digitale Wandel der Produktion und seine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt eine stärkere Rolle in der Landespolitik spielen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Die Digitalisierung bietet dem Saarland als wichtiger Produktionsstandort neue Chancen, den Strukturwandel zu... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt, dass die Landesregierung eine Entschuldung der Städte und Gemeinden angehen will, sieht die derzeitigen Pläne dafür aber kritisch. „Offenbar sollen vor allem Mittel des Bundes, die ohnehin für die Kommunen gedacht sind, zur Tilgung benutzt werden, außerdem sollen die Städte und Gemeinden noch selbst... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert deutlich mehr Mittel für die Sanierung der Straßen im Land. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Jede zweite Landstraße im Saarland ist in einem derart schlechten Zustand, dass sie umgehend erneuert werden müsste, wie die Landesregierung 2016 selbst erkannt hat. Von den 1500 Kilometern... Mehr...
„Eine Altschulden-Regelung für saarländischen Städte und Gemeinden ist überfällig. Schließlich haben sie die höchste Pro-Kopf-Verschuldung und die geringste Steuerkraft bundesweit und liegen bei den Investitionen deutlich zurück. Die Frage ist aber, ob der Ministerpräsident jetzt die richtige Strategie einschlägt. Wenn alle Länder versuchen, ihre... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, bei der Aufarbeitung der Missstände bei der Sportförderung im Saarland offen und transparent vorzugehen und sie nicht vorrangig hinter verschlossenen Türen im „kleinen Krisenstab LSVS“ der Koalitionsparteien CDU und SPD zu betreiben. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung erneut auf, sachgrundlose Befristungen in den Ministerien und Behörden des Landes zu unterbinden, und den Anteil der befristeten Arbeitsverträge insgesamt herunterzufahren. Auf Anfrage des parlamentarischen Geschäftsführers Jochen Flackus hat die Landesregierung jetzt geantwortet,... Mehr...
„Die Landesregierung hatte in der Vergangenheit kein Konzept für den sozialen Wohnungsbau einerseits und den Kampf gegen Leerstände im ländlichen Raum und verödete Dorfkerne andererseits, und sie hat bis heute kein Konzept.“ Das sagt Jochen Flackus, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag, nachdem die... Mehr...
Zum Rücktritt von Klaus Meiser als Präsident des Landessportverbandes erklärt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum System der Sportförderung: "Dieser Rücktritt war lange überfällig und angesichts des immer größer... Mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag will wissen, wie sich der Kürzungskurs der Landesregierung auf Forschung und Lehre an der Universität genau auswirken. Dazu hat die Linksfraktion nun eine Große Anfrage gestellt. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Durch die verheerenden Kürzungsvorgaben von CDU und SPD leidet die... Mehr...