7. April 2011

Kein rechtmäßiger Pflegedirektor an Uni-Klinik? Linke fordert Lösungen

Nach dem von der Linksfraktion geforderten Bericht der Landesregierung im heutigen Wissenschaftsausschuss zu den Auseinandersetzungen rund um den Pflegedirektor am Uni-Klinikum Homburg, hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Barbara Spaniol weiter erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Wahl:

„Der Pflegedirektor ist ein wichtiger Repräsentant der Pflege des Uni-Klinikums und das UKS eine der größten Anstalten des öffentlichen Rechts im Saarland als Arbeitgeber der Region. Bei der Bestellung wurde offenbar die Satzung des UKS ausgehebelt, um Organisationsstrukturen ohne die zuständigen Pflegedienstleitungen zu verändern und somit den bisherigen Pflegedirektor weiter im Amt zu halten. Auch eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Landtag dazu wurde unzureichend und falsch beantwortet. Eine solche Vorgehensweise schadet dem Ansehen der Uni-Klinik enorm.“

Das UKS sei mittlerweile gerichtlich zum Handeln „verurteilt“, so Spaniol. Die betroffenen 2300 Pflegekräfte seien weiterhin verunsichert und hätten ein Recht auf Klärung der Vorfälle.

„Deshalb fordern wir Minister Hartmann als Aufsichtsratsvorsitzenden des Uni-Klinikums auf, umgehend für eine Lösung Sorge zu tragen. Dazu muss die Konferenz der leitenden Pflegekräfte in ihrer satzungsgemäßen Zusammensetzung einberufen werden, damit ein Pflegedirektor auch ordnungsgemäß im Sinne der Beschäftigten bestellt werden kann“, so Spaniol abschließend.