6. April 2011

Ministerium kneift vor Gesundheitsausschuss

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Astrid Schramm, hat die heutige Sitzung des Gesundheitssausschusses massiv kritisiert:

„Die heutige Ausschuss-Sitzung kann man getrost als „Witzveranstaltung“ bezeichnen. Seitens der Landesregierung wurden keinerlei Angaben über die Krankenhausplanung gemacht, da wohl Minister Weisweiler einen anderen Termin wahrzunehmen hatte. Auch Staatssekretär Pini war nicht anwesend. Außer Formalien erhielt der Ausschuss keinerlei Informationen, dadurch waren auch keine Beratungen möglich. Dies ist eine Missachtung der Landesregierung gegenüber der Arbeit des Gesundheitsausschusses!“