22. Dezember 2011

Jacoby muss Zahlen nennen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, hat Finanzminister Jacoby aufgefordert, endlich mit konkreten Zahlen zu begründen, warum das Saarland Pro-Kopf-Ausgaben hat, die 20 Prozent höher sind als der Länderdurchschnitt. Die von Jacoby in einem Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung bemühten Erklärungen führten nicht weiter.

Bierbaum: „Konjunkturausgaben hatten auch die anderen Länder. Die Ausgaben Bayerns, Nordrhein-Westfalens oder anderer Länder für ihre Landesbanken waren weitaus höher als die des Saarlandes. Sozialhilfeausgaben haben alle Länder und die Grenzgängerproblematik ist kein ausschließliches Problem des Saarlandes. Jacoby ist bedauerlicherweise nicht in der Lage konkrete Zahlen zu nennen.“ Prof. Bierbaum weiter: „Jacoby tat gut daran, Brecht zu zitieren, der halbe Wahrheiten „ganze Lügen“ genannt habe.“ Mit diesem Brecht-Zitat sei die Finanzpolitik Jacobys zutreffend beschrieben.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum, hat Finanzminister Jacoby aufgefordert, endlich mit konkreten Zahlen zu begründen, warum das Saarland Pro-Kopf-Ausgaben hat, die 20 Prozent höher sind als der Länderdurchschnitt. Die von Jacoby in einem Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung bemühten Erklärungen führten nicht weiter.

Bierbaum: „Konjunkturausgaben hatten auch die anderen Länder. Die Ausgaben Bayerns, Nordrhein-Westfalens oder anderer Länder für ihre Landesbanken waren weitaus höher als die des Saarlandes. Sozialhilfeausgaben haben alle Länder und die Grenzgängerproblematik ist kein ausschließliches Problem des Saarlandes. Jacoby ist bedauerlicherweise nicht in der Lage konkrete Zahlen zu nennen.“ Prof. Bierbaum weiter: „Jacoby tat gut daran, Brecht zu zitieren, der halbe Wahrheiten „ganze Lügen“ genannt habe.“ Mit diesem Brecht-Zitat sei die Finanzpolitik Jacobys zutreffend beschrieben.